Schaum­ver­hü­ter bei der Fleisch­ver­ar­bei­tung

Lebens­mit­tel­zu­satz­stof­fe wie etwa Kon­ser­vie­rungs­stof­fe, Emul­ga­to­ren und Geschmacks­ver­stär­ker sind den meis­ten Ver­brau­chern durch die Zuta­ten­lis­ten auf fer­tig ver­pack­ten Lebens­mit­teln ein Begriff. Weni­ger bekannt sind hin­ge­gen "Ver­ar­bei­tungs­hilfs­stof­fe", die typi­scher­wei­se nicht auf eine Wir­kung im End­pro­dukt gerich­tet sind, son­dern zu bestimm­ten tech­ni­schen Zwe­cken wäh­rend der Her­stel­lung eines Lebens­mit­tels ver­wen­det wer­den.

Schaum­ver­hü­ter bei der Fleisch­ver­ar­bei­tung

Die­se Stof­fe wer­den auch als "tech­no­lo­gi­sche Hilfs­stof­fe" oder "Ver­schwin­de­stof­fe" bezeich­net, obwohl sie kei­nes­wegs aus dem End­pro­dukt völ­lig ver­schwun­den sein müs­sen, nach­dem sie ihre Auf­ga­be erfüllt haben. Viel­mehr wer­den unbe­ab­sich­tig­te und unver­meid­ba­re Rück­stän­de im End­pro­dukt hin­ge­nom­men, wenn die­se gesund­heit­lich nicht bedenk­lich sind. Einer Dekla­ra­ti­ons­pflicht unter­lie­gen die­se Stof­fe nicht. Wäh­rend es aus­führ­li­che Rege­lun­gen zu Lebens­mit­tel­zu­satz­stof­fen gibt, exis­tie­ren Vor­schrif­ten über Rück­stands­höchst­men­gen und Anwen­dungs­be­din­gun­gen von Ver­ar­bei­tungs­hilfs­stof­fen nur par­ti­ell.

Das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in Lüne­burg hat­te sich nun in einem Eil­ver­fah­ren mit der Dif­fe­ren­zie­rung zwi­schen Lebens­mit­tel­zu­satz­stof­fen und Ver­ar­bei­tungs­hilfs­stof­fen bei der Her­stel­lung von "Bacon", also von Früh­stücks­speck für das typi­sche "eng­li­sche Früh­stück", zu befas­sen. Der Lebens­mit­tel­un­ter­neh­mer hat einen Stoff zum Ein­satz gebracht, der wäh­rend des Her­stel­lungs­vor­gangs eine Schaum­bil­dung ver­hin­dern bzw. ver­rin­gern soll. Die­ser "Schaum­ver­hü­ter" wur­de zusam­men mit der Pökel­la­ke in das Fleisch inji­ziert. Der Antrags­geg­ner hat dies bean­stan­det, weil der Stoff nicht am Lebens­mit­tel, son­dern im Lebens­mit­tel ein­ge­setzt wer­de, so dass er in unzu­läs­si­ger Wei­se als Lebens­mit­tel­zu­satz­stoff ver­wen­det wer­de.

Das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt hat die­se Sicht­wei­se bestä­tigt: Gegen die Ver­wen­dung eines Stoffs als blo­ßer Ver­ar­bei­tungs­hilfs­stoff spricht bereits der Umstand, dass der Stoff dem Lebens­mit­tel absicht­lich zuge­setzt wur­de. Jeden­falls ist aber nach einem absicht­li­chen Zu-set­zen bei feh­len­der Nach­ver­folg­bar­keit des zuge­setz­ten Aus­gangs­stoffs von einem Lebens­mit­tel­zu­satz­stoff aus­zu­ge­hen. Wer einen Stoff absicht­lich zusetzt, sich über des­sen Ver­bleib aber "kei­ne Gedan­ken macht", kann nach Ein­schät­zung des Senats nicht in den Genuss der für Ver­ar­bei­tungs­hilfs­stof­fe gel­ten­den recht­li­chen Ver­güns­ti­gun­gen kom­men. Erschwe­rend tritt nach Auf­fas­sung des Senats hin­zu, dass hier ein Stoff­ge­misch ein­ge­setzt wur­de, das auch für ande­re Lebens­mit­tel nicht als Zusatz­stoff zuge­las­sen ist.

Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, Beschluss vom 4. August 2010 – 13 ME 85/​10