Unter­of­fi­zie­re miss­han­deln Unter­ge­be­nen

Ein Vor­ge­setz­ter bei der die ihm unter­ge­be­nen Sol­da­ten ent­wür­di­gend behan­delt, muss mit dis­zi­pli­nar­recht­li­chen Sank­tio­nen rech­nen bis hin zu einer Her­ab­stu­fung um meh­re­re Dienst­gra­de.

Unter­of­fi­zie­re miss­han­deln Unter­ge­be­nen

So die Ent­schei­dung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts in dem hier vor­lie­gen­den Fall zwei­er Unter­of­fi­zie­re. Auf einem Schiff der Mari­ne hat­ten die bei­den Unter­of­fi­zie­re im Dienst­grad eines Maats bzw. Ober­maats d.R. einen ihnen unter­stell­ten Haupt­ge­frei­ten mit Kle­be­band an Fuß- und Hand­ge­len­ken gefes­selt, anschlie­ßend mit einem Schlauch nass­ge­spritzt, wobei sie das kal­te Was­ser auch in die geöff­ne­te Hose lau­fen lie­ßen, und ihn dann auf dem Mus­te­rungs­platz hin­ter ange­tre­te­nen Sol­da­ten so auf­ge­stellt, dass sein Zustand erst bei deren Weg­tre­ten auf­fiel.

Das Trup­pen­dienst­ge­richt hat­te gegen die bei­den Sol­da­ten ein vier­jäh­ri­ges Beför­de­rungs­ver­bot und eine vier­jäh­ri­ge Kür­zung der Bezü­ge um ein Zehn­tel ver­hängt 1. Hier­ge­gen haben die Sol­da­ten Beru­fung vor dem Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ein­ge­legt.

Im Urteil hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt aus­ge­führt, dass es der stän­di­gen Recht­spre­chung ent­spricht, in Fäl­len einer ent­wür­di­gen­den Behand­lung eines Unter­ge­be­nen durch einen Vor­ge­setz­ten eine Dienst­grad­her­ab­set­zung aus­zu­spre­chen und zwar regel­mä­ßig um meh­re­re Dienst­gra­de, bei Sol­da­ten auf Zeit bis in einen Mann­schafts­dienst­grad. Beson­de­re Umstän­de, die aus­nahms­wei­se eine mil­de­re Maß­nah­me gerecht­fer­tigt hät­ten, ver­moch­te das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt nicht zu erken­nen; ins­be­son­de­re der Annah­me der ver­ur­teil­ten Sol­da­ten, es habe sich dabei um einen "Spaß" gehan­delt, maß er kein sol­ches Gewicht bei.

Daher hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt die Beru­fun­gen der bei­den Sol­da­ten zurück­ge­wie­sen und auf die Beru­fung der Wehr­dis­zi­pli­nar­an­walt­schaft bei­de in einen Mann­schafts­dienst­grad her­ab­ge­setzt.

Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt, Urteil vom 1. Febru­ar 2012 – 2 WD 1.11

  1. TDG Nord, Urteil vom 18.11.2010 – N 8 VL 1/​10 und 2/​10[]