Wann ist ein Grund­stück erschlos­sen?

Ein Bau­grund­stück, das nicht zum öffent­li­chen Ver­kehr gewid­met ist, gilt von einer Stra­ße als erschlos­sen, wenn über die­se Stras­se auch ande­re Wohn­ge­bäu­de ange­fah­ren wer­den, und damit die Orts­ge­mein­de den Anlie­ger­ver­kehr zu ver­gleich­bar genutz­ten Grund­stü­cken über die­se Stra­ße trotz der feh­len­den Wid­mung zuge­las­sen hat. Denn aus Grün­den der Gleich­be­hand­lung darf einem Bau­herrn die ver­kehrs­mä­ßi­ge Anbin­dung des geplan­ten Wohn­hau­ses nicht ver­sagt wer­den, wenn die­ser Weg für den Ziel- und Quell­ver­kehr ande­rer Grund­stü­cke zur Ver­fü­gung steht.

Wann ist ein Grund­stück erschlos­sen?

So die Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Orts­ge­mein­de Bret­zen­heim, die eine Zulas­sung eines wei­te­ren Wohn­hau­ses an einem Teil der Königs­ber­ger Stra­ße, der nicht gewid­met ist, damit nicht ver­hin­dern kann. Im Febru­ar stell­te der Bau­herr eine Bau­vor­anfra­ge zur Bebau­ung eines im Innen­be­reich von Bret­zen­heim gele­ge­nen Grund­stücks mit einem ein­ge­schos­si­gen Wohn­haus. Die Orts­ge­mein­de ver­sag­te das Ein­ver­neh­men: Das geplan­te Haus lie­ge an einem Teil­stück der Königs­ber­ger Stra­ße, das nicht zum öffent­li­chen Ver­kehr gewid­met und als Wirt­schafts­weg anzu­se­hen sei. Der Weg sei, auch wenn er teil­wei­se asphal­tiert sei, zu schmal und nicht geeig­net, die Erschlie­ßung zu sichern. Dar­auf­hin lehn­te die Bau­auf­sichts­be­hör­de der Kreis­ver­wal­tung Bad Kreuz­nach die Ertei­lung des begehr­ten Bau­vor­be­scheids ab. Auf den Wider­spruch des Bau­herrn ver­pflich­te­te der Kreis­rechts­aus­schuss des Land­krei­ses die Bau­auf­sichts­be­hör­de unter Erset­zung des gemeind­li­chen Ein­ver­neh­mens zur Ertei­lung des bean­trag­ten Bau­vor­be­scheids. Hier­ge­gen erhob die Orts­ge­mein­de Kla­ge beim Ver­wal­tungs­ge­richt.

Nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts Koblenz ver­let­ze das Vor­ha­ben die Orts­ge­mein­de nicht in deren Rech­ten. Der Ertei­lung des Bau­vor­be­scheids stün­den kei­ne bau­pla­nungs­recht­li­chen Vor­schrif­ten ent­ge­gen. Ins­be­son­de­re sei das Bau­grund­stück von einer Stra­ße erschlos­sen. Über das Teil­stück der Königs­ber­ger Stra­ße, über das die Erschlie­ßung des Vor­ha­bens erfol­gen sol­le, wür­den näm­lich auch ande­re Wohn­ge­bäu­de ange­fah­ren. Damit habe die Orts­ge­mein­de den Anlie­ger­ver­kehr zu ver­gleich­bar genutz­ten Grund­stü­cken über die­se Stra­ße trotz der feh­len­den Wid­mung zuge­las­sen. Ste­he die­ser Weg aber für den Ziel- und Quell­ver­kehr ande­rer Grund­stü­cke zur Ver­fü­gung, dür­fe auch dem Bau­herrn aus Grün­den der Gleich­be­hand­lung die ver­kehrs­mä­ßi­ge Anbin­dung des geplan­ten Wohn­hau­ses nicht ver­sagt wer­den.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Urteil vom 31. Mai 2012 – 7 K 1119/​11.KO