Wein­ana­ly­se am Wein­berg

Eine Bebau­ungs­pla­nung ist auch dann zuläs­sig, wenn sie eine Bebau­ung unmit­tel­ber neben einem Wein­berg zulässt. Die Ermög­li­chung einer Bebau­ung für ein Wein­ana­ly­se­la­bor unmit­tel­bar neben einem Wein­berg ist kei­ne unzu­läs­si­ge Gefäl­lig­keits­pla­nung.

Wein­ana­ly­se am Wein­berg

Mit die­ser Begrün­dung ent­schied jetzt das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz in Koblenz, dass die Aus­wei­sung eines Son­der­ge­bie­tes für ein Wein- und Lebens­mit­tel­ana­ly­tik-Insti­tut mit betrieb­li­chen Woh­nun­gen im Bebau­ungs­plan „Auf Zal­zert” der Orts­ge­mein­de Osann-Mon­zel ver­stößt nicht gegen das Bau­pla­nungs­recht.

Auf Initia­ti­ve des Inha­bers eines Insti­tuts für Wein‑, Spi­ri­tuo­sen- und Lebens­mit­tel­ana­ly­tik stell­te die Orts­ge­mein­de Osann-Mon­zel in der Rand­la­ge des Orts­teils Mon­zel ober­halb der zur Mosel hin abfal­len­den Wein­ber­ge den Bebau­ungs­plan „Auf Zal­zert” auf. Danach ist unter ande­rem die Neu­errich­tung eines grö­ße­ren Labor­ge­bäu­des und von Betriebs­woh­nun­gen sowie die Erwei­te­rung eines Wein­bau­be­trie­bes mög­lich. Den hier­ge­gen von dem Eigen­tü­mer einer angren­zen­den Wein­bergs­flä­che gestell­ten Nor­men­ko­troll­an­trag wies das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz in Koblenz jetzt zurück.

Die Aus­wei­sung des Son­der­ge­bie­tes für ein Labor­ge­bäu­de auf Anre­gung des betrof­fe­nen Grund­stücks­ei­gen­tü­mers sei kei­ne unzu­läs­si­ge „Gefäl­lig­keits­pla­nung”. Die Gemein­de dür­fe hin­rei­chend gewich­ti­ge pri­va­te Belan­ge zum Anlass für die Auf­stel­lung eines Bebau­ungs­plans neh­men und sich dabei auch an den Wün­schen des künf­ti­gen Vor­ha­ben­be­trei­bers ori­en­tie­ren, solan­ge sie damit zugleich städ­te­bau­li­che Zie­le ver­fol­ge. Um ein sol­ches Ziel han­de­le es sich bei dem Bestre­ben, durch Ansied­lung eines in der Regi­on eta­blier­ten Wein- und Lebens­mit­tel­ana­ly­se­insti­tuts die Schaf­fung wohn­ort­na­her Arbeits­plät­ze zu ermög­li­chen. Die Gemein­de habe bei der Pla­nung auch das Inter­es­se des Antrag­stel­lers an der Fort­füh­rung des Pflan­zen­schut­zes im Steil­la­gen­wein­bau durch Hub­schrau­ber­ein­satz ord­nungs­ge­mäß berück­sich­tigt, zumal sich die Eigen­tü­mer der über­plan­ten Grund­stü­cke ver­bind­lich mit der bis­her prak­ti­zier­ten Hub­schrau­ber­sprit­zung ein­ver­stan­den erklärt hät­ten. Schließ­lich sei die plan­be­ding­te Zunah­me des Ver­kehrs in der vor­han­de­nen Wohn­stra­ße zumut­bar.

Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Urteil vom 20. Janu­ar 2010 – 8 C 10725/​09.OVG