Wel­che Geneh­mi­gun­gen benö­tigt man bei einer Pro­mo­ti­on in einer Fußgängerzone?

War­um die Pro­mo­ti­on in einer Fuß­gän­ger­zo­ne ein so wich­ti­ges Detail im Mar­ke­ting-Mix ist – das kön­nen Pro­mo­ti­on-Agen­tu­ren wer­be­wirk­sam ver­kün­den. Doch nur eine ver­sier­te Pro­mo­ti­on-Agen­tur weiß auch um die recht­li­chen Grund­la­gen und Vor­ga­ben für eine Pro­mo­ti­on-Akti­on. Pro-Vogue bei­spiels­wei­se wirbt expli­zit damit, dass die Pro­jekt­be­treu­er die Pro­mo­ti­on-Grund­sät­ze ken­nen und ein­hal­ten. Doch wel­che sind das überhaupt?

Wel­che Geneh­mi­gun­gen benö­tigt man bei einer Pro­mo­ti­on in einer Fußgängerzone?

Kei­ne ein­heit­li­che Rege­lung deutschlandweit

Auf den Wegen und Stra­ßen Deutsch­lands gel­ten die Geset­ze der jewei­li­gen Bun­des­län­der. Dar­über hin­aus haben die jewei­li­gen Kom­mu­nen die Mög­lich­keit, Wer­bung und Pro­mo­ti­on auf Stra­ßen und Wegen via Sat­zung zu regeln. Die Detail­re­ge­lung obliegt also den ein­zel­nen Gemein­den. Grund­sätz­lich jedoch gilt: Wer Stra­ßen, Wege und Ver­kehrs­flä­chen qua­si „zweck­ent­frem­det“ und ander­wei­tig nutzt, muss eine Erlaub­nis für die­se „Son­der­nut­zung“ bean­tra­gen, da nicht mehr der „Gemein­ge­brauch“ im Vor­der­grund steht – also nicht mehr der Weg oder die Stra­ße als Verkehrsweg.

Wann es sich um eine Abwei­chung vom „Gemein­ge­brauch“ han­delt, das ent­schei­den im Zwei­fels­fall die Ober­lan­des­ge­rich­te. So könn­ten bereits das Auf­stel­len eines Drei­ecks­stän­ders, das Auf­hän­gen von Wer­be­pla­ka­ten und ein Infor­ma­ti­ons­stand in der Fuß­gän­ger­zo­ne erlaub­nis­pflich­tig wer­den. Beim Ver­tei­len von Wer­be­ma­te­ria­li­en, wie etwa Fly­ern und Infor­ma­ti­ons­bro­schü­ren, gel­ten bun­des­weit ganz unter­schied­li­che Rege­lun­gen – von der Mög­lich­keit, Fly­er ohne Son­der­er­laub­nis zu ver­tei­len bis hin zur Erlaub­nis, die sei­tens der Behör­de erteilt wer­den muss, die für die Rei­ni­gung des Stra­ßen­zugs ver­ant­wort­lich zeichnet.

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In eini­gen Städ­ten sind die Kom­mu­nen selbst Ansprech­part­ner für die­je­ni­gen, die eine Erlaub­nis für eine Pro­mo­ti­on erwir­ken wol­len, bei­spiels­wei­se in Ber­lin, Bre­men, Düs­sel­dorf, Ham­burg, Nürn­berg und Stutt­gart. In Frank­furt, Han­no­ver und zahl­rei­chen ande­ren Orten ist die Fir­ma Strö­er Deut­sche Städ­te Medi­en GmbH der Ansprech­part­ner, wenn es um eine Pro­mo­ti­on-Geneh­mi­gung geht. Für Wahl­wer­bung gel­ten im Übri­gen eige­ne Regeln. So dür­fen Wahl­fly­er bei­spiels­wei­se nur dann in den Brief­kas­ten gesteckt wer­den, wenn der Brief­kas­ten nicht mit einem Wer­be­ver­bot belegt ist. 

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