Abmahnung ohne Bilder

Durch die Abmahnung soll der als Störer in Anspruch genommene (Internet-)Diensteanbieter bzw. Forenbetreiber in die Lage versetzt werden zu erkennen, durch welche seiner Mitglieder mithilfe seines Dienstes welche konkreten Rechtsverletzungen in Bezug auf welche geschützten Objekte vorgenommen werden. Nur dann, wenn der Diensteanbieter von dem Verletzten die hierfür erforderliche Kenntnis vermittelt erhalten hat, ist er in der Lage, gegenüber seinen Mitgliedern hierauf durch sachgerechte Kontrollmaßnahmen, technische Veränderungen bzw. Auflagen zu reagieren.

Abmahnung ohne Bilder

Wird das urheberrechtsverletzende öffentliche Zugänglichmachen von Grafiken bzw. Comicdarstellungen beanstandet, ist es im Regelfall erforderlich, dass die beanstandeten Grafiken selbst in die Abmahnung eingeblendet werden, um dem Diensteanbieter das Ergreifen zweckentsprechender Maßnahmen zu ermöglichen. Eine Nennung allein des Titels der Grafik reicht im Regelfall nicht aus. Allein über die verbale Benennung mit einem Titel lassen sich Grafiken ersichtlich nicht verlässlich lokalisieren. Bei der Beanstandung urheberrechtlich geschützter grafischer Gestaltungen setzt eine wirksame Reaktion des Abgemahnten deshalb die Kenntnis des konkreten Erscheinungsbildes des Schutzobjekts voraus. Deshalb sind Abbildungen der Abmahnung in der Regel beizufügen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Grafiken – wie hier – noch nicht einmal sichtbar mit ihrer verbalen Beschreibung betitelt sind.

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 27. April 2010 – 5 W 24/10

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