BOTOX und die Wertschätzung des Alters

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Entscheidungen des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) gebilligt, die Gemeinschaftsmarken BOTOLIST und BOTOCYL wegen des Bestehens der bekannten älteren Marken BOTOX für nichtig zu erklären, da die Wertschätzung der Marken BOTOX in unlauterer Weise durch die Benutzung dieser Marken ausgenutzt werden.

BOTOX und die Wertschätzung des Alters

Im Jahr 2003 trug das HABM das von der Helena Rubinstein SNC angemeldete Wortzeichen BOTOLIST und das von der L’Oréal SA angemeldete Wortzeichen BOTOCYL als Gemeinschaftsmarken für kosmetische Erzeugnisse ein. Mit zwei Entscheidungen von Mai und Juni 2008 erklärte das HABM diese beiden Marken auf Antrag der Allergan Inc. für nichtig, die Inhaberin mehrerer älterer Gemeinschafts- und nationaler Marken ist, welche das Zeichen BOTOX enthalten. Das HABM begründete seine Entscheidungen damit, dass zwischen diesen Marken und den Marken BOTOX zwar keine Verwechslungsgefahr bestehe, dass aber durch die Benutzung der Marken BOTOLIST oder BOTOCYL die Wertschätzung der älteren Marken in unlauterer Weise ausgenutzt würde.

Am 16. Dezember 2010 wies erstinstanzlich das Gericht der Europäischen Union die Klagen von Helena Rubinstein und L’Oréal auf Aufhebung dieser Entscheidungen des HABM zurück und bestätigte dessen Feststellungen1.

Helena Rubinstein und L’Oréal legten gegen dieses Urteil beim Gerichtshof der Europäischen Union Rechtsmittel ein – letztendlich jedoch ohne Erfolg:

Nach den Feststellungen des Gerichtshofs der Europäischen Union hat das Gericht der Europäischen Union die Entscheidungen des HABM rechtsfehlerfrei bestätigt. Das Gericht hat zutreffend festgestellt, dass es sich bei den älteren Marken BOTOX um Marken handelt, die im Vereinigten Königreich in der allgemeinen Öffentlichkeit und unter Fachleuten des Gesundheitswesens Bekanntheit genießen. Dies ergibt sich aus verschiedenen von Allergan beigebrachten Beweismitteln wie Artikeln in Fachzeitschriften oder englischen Tageszeitungen sowie aus der Aufnahme des Wortes „BOTOX“ in englische Wörterbücher. Das Gericht ist weiter fehlerfrei zu dem Ergebnis gelangt, dass die für nichtig erklärten Marken mit den älteren Marken gedanklich verknüpft werden, und es hat im Wege einer umfassenden Beurteilung aller maßgeblichen Gesichtspunkte zutreffend festgestellt, dass mit den streitigen Marken die von den Marken BOTOX erworbene Unterscheidungskraft und Wertschätzung ausgenutzt werden soll.

Daher hat der Gerichtshof der Europäischen Union das Rechtsmittel zurückgewiesen und die Nichtigerklärung der Marken BOTOLIST und BOTOCYL bestätigt.

Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 10. Mai 2012 – C-100/11 P, Helena Rubinstein SNC und L’Oréal SA / HABM

  1. EuG, Urteil vom 16.12.2010 – T-345/08 und T-357/08 [Rubinstein und L’Oréal/HABM – Allergan (BOTOLIST und BOTOCYL)][]