CAD-Soft­ware im Inter­net

Wer ein frem­des, urhe­ber­recht­lich geschütz­tes Com­pu­ter­pro­gramm zum Her­un­ter­la­den ins Inter­net ein­stellt, darf sich nicht dar­auf ver­las­sen, dass es sich dabei man­gels ent­ge­gen­ste­hen­der Anhalts­punk­te um ein Pro­gramm han­delt, mit des­sen öffent­li­cher Zugäng­lich­ma­chung der Berech­tig­te ein­ver­stan­den ist. Er muss viel­mehr zuvor sorg­fäl­tig prü­fen, ob der Berech­tig­te das Pro­gramm zur öffent­li­chen Zugäng­lich­ma­chung frei­ge­ge­ben hat.

CAD-Soft­ware im Inter­net

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 20. Mai 2009 – I ZR 239/​06