"Cur­ry 36" oder "Cur­ry 66"

Wett­be­werbs­wid­ri­ges Ver­hal­ten eines Kon­kur­ren­ten soll­te man nicht zu lan­ge dul­den, wie aktu­ell ein amü­san­ter Fall aus Ber­lin zeigt, bei dem es um die Wurst geht:

<span class="dquo">"</span>Cur­ry 36" oder "Cur­ry 66"

Ein Ber­li­ner Cur­ry­wurst-Gas­tro­nom ist vor dem Land­ge­richt Ber­lin mit dem Ver­such geschei­tert, einem Kon­kur­ren­ten im Eil­ver­fah­ren die Füh­rung der Bezeich­nung "Cur­ry 66" oder "Cur­ry six­ty­six 66" wegen Ver­wechs­lungs­ge­fahr mit sei­ner Fir­ma "Cur­ry 36" unter­sa­gen zu las­sen.

Das Land­ge­richt nahm dem Antrag­stel­ler sei­ne Behaup­tung nicht ab, er habe von der Exis­tenz des Kon­kur­renz­grills unter die­sem Namen erst kürz­lich bei Lek­tü­re des "Ber­li­ner Kuriers" erfah­ren. Viel­mehr deu­te eine vom Antrags­geg­ner vor­ge­leg­te Zeu­gen­aus­sa­ge dar­auf hin, dass der Antrag­stel­ler bereits am 30. Juni 2006 im Anschluss an ein Fuß­ball-WM-Spiel von "Cur­ry 66" erfah­ren habe. Nach Anga­ben des Zeu­gen habe der Antrag­stel­ler ihn beim Erwerb einer Wurst an die­sem Tag auf sein T‑Shirt mit der Auf­schrift "Cur­ry 66" ange­spro­chen und bemän­gelt, es müs­se "Cur­ry 36" hei­ßen.

Wegen die­ser lang­jäh­ri­gen Kennt­nis kön­ne der Antrag­stel­ler sich jetzt nicht auf eine beson­de­re Dring­lich­keit der Wett­be­werbs­sa­che beru­fen und auf eine Eil­ent­schei­dung drän­gen. Außer­dem habe er sich grob fahr­läs­sig ver­hal­ten, wenn ihm ent­gan­gen sei, dass sich in den letz­ten Jah­ren in sei­ner Bran­che zahl­rei­che Imbiss­bu­den unter der Bezeich­nung "Cur­ry" in Ver­bin­dung mit der jewei­li­gen Haus­num­mer eta­bliert hät­ten.

Land­ge­richt Ber­lin, Urteil vom 3. Novem­ber 2010 – 97 O 149/​10