Der ein­zel­ne Buch­sta­be als Sport­wa­gen­mar­ke

Der Buch­sta­be "M" ist als Wort­mar­ke für Sport­wa­gen schutz­fä­hig.

Der ein­zel­ne Buch­sta­be als Sport­wa­gen­mar­ke

Das Bun­des­pa­tent­ge­richt ent­schied jetzt, dass das von dem Mün­che­ner Auto­bau­er BMW für Sport­wa­gen ange­mel­de­te Wort­zei­chen "M" als Mar­ke schutz­fä­hig ist.

Das Zei­chen "M" ist zum einen unter­schei­dungs­kräf­tig, da der ange­spro­che­ne Durch­schnitts­ver­brau­cher dem Buch­sta­ben "M" kei­ne beschrei­ben­de Bedeu­tung für Sport­wa­gen (Klas­se 12) bei­misst. Zum ande­ren ist "M" auch nicht für die Kon­kur­ren­ten der Anmel­de­rin frei­hal­te­be­dürf­tig. Zwar ent­hält die EG-Richt­li­nie 2007/​46/​EG vom 5. Sep­tem­ber 2007 eine Klas­si­fi­zie­rung für Fahr­zeu­ge zur Per­so­nen­be­för­de­rung mit min­des­tens vier Rädern. Die­se Klas­si­fi­zie­rung wird mit "Klas­se M" bezeich­net. In Allein­stel­lung wird der Buch­sta­be "M" jedoch vom Fach­ver­kehr nicht zur Beschrei­bung von Per­so­nen­kraft­wa­gen, zu denen auch Sport­wa­gen gehö­ren, ver­wen­det und benö­tigt, son­dern nur in der Wort­kom­bi­na­ti­on "Klas­se M".

Bun­des­pa­tent­ge­richt, Beschluss vom 14. Novem­ber 2012 – 28 W (pat) 518/​11