Die Auf­schrift einer Geträn­ke­do­se

Die Wer­bung auf einer Geträn­ke­do­se mit dem Slo­gan „Die Dose ist grün“ ist irre­füh­rend und ver­stößt gegen die Zie­le eines lau­te­ren Wett­be­werbs.

Die Auf­schrift einer Geträn­ke­do­se

Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Düs­sel­dorf in dem hier vor­lie­gen­den Fall einem Unter­neh­men aus Ratin­gen ver­bo­ten, Geträn­ke­do­sen mit der Auf­schrift „Die Dose ist grün“ zu bewer­ben. Geklagt hat­te die Deut­sche Umwelt­hil­fe e.V. .

Nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts Düs­sel­dorf sei die Aus­sa­ge „Die Dose ist grün“ irre­füh­rend. Der durch­schnitt­li­che Ver­brau­cher ver­ste­he den Begriff „grün“ in dem Slo­gan umwelt­be­zo­gen. Nach sei­nem Ver­ständ­nis wei­sen die mit dem Slo­gan bedruck­ten Dosen öko­lo­gisch beson­ders vor­teil­haf­te Eigen­schaf­ten auf. Ein sol­ches Ver­ständ­nis sei aber unzu­tref­fend, weil weder Geträn­ke­do­sen im All­ge­mei­nen noch die Eisen­blech­do­sen der Beklag­ten öko­lo­gisch beson­ders vor­teil­haft sei­en – auch nicht im Ver­gleich mit ande­ren Ver­pa­ckun­gen.

Das Land­ge­richt sah in die­sem Slo­gan des­halb einen Ver­stoß gegen die Zie­le eines lau­te­ren Wett­be­werbs, der an Rich­tig­keit und Wahr­heit der Wer­bung stren­ge Anfor­de­run­gen stellt. Dies gel­te ins­be­son­de­re für Aus­sa­gen, mit denen umwelt­be­zo­ge­ne Eigen­schaf­ten eines Pro­dukts wer­bend her­aus­ge­stellt wer­den, weil sich in den letz­ten Jahr­zehn­ten bei den Ver­brau­chern ein ver­stärk­tes Umwelt­be­wusst­sein ent­wi­ckelt habe und viel­fach Waren bevor­zugt wür­den, auf deren beson­de­re Umwelt­ver­träg­lich­keit hin­ge­wie­sen wird.

Land­ge­richt Düs­sel­dorf, Urteil vom 25. April 2013 – 37 O 90/​12