Die olympiaverdächtige Sportbekleidung

Die Verwendung der Bezeichnungen “olympiaverdächtig” und “olympiareif” im geschäftlichen Verkehr für die Bewerbung von Sporttextilien verstößt für sich allein genommen nicht gegen das Olympia-Schutzgesetz.

Die olympiaverdächtige Sportbekleidung

In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte der Deutsche Olympische Sportbund (DSOB) gegen die Betreiberin eines Textilgroßhandel geklagt. Während der olympischen Spiele 2016 warb die Textilgroßhändlerin auf ihrer Internetseite für Sportbekleidung mit den Aussagen “olympiaverdächtig” und “olympiareif”. Der DOSB sah darin einen Verstoß gegen das Olympia-Schutzgesetz, das die olympischen Bezeichnungen (§ 1 Abs. 1 und 3 OlympSchG) gegen bestimmte Verwendungen durch Dritte schützt. Nach Abmahnung durch den DSOB gab die Textilgroßhändlerin eine Unterlassungserklärung ab, die der DSOB annahm. Mit der vorliegenden Klage verlangte er sodann von der Textilgroßhändlerin noch die Erstattung der Abmahnkosten.

Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Rostock hat die Textilgroßhändlerin antragsgemäß verurteilt1. Die dagegen gerichtete Berufung der Textilgroßhändlerin hatte dagegen vor dem Oberlandesgericht Rostock Erfolg und führte zur Abweisung der Klage2. Das OLG Rostock hat angenommen, die angegriffene Werbung verstoße nicht gegen § 3 Abs. 2 Nr. 2 OlympSchG, weil die Werbung mit “olympiaverdächtiger” oder “olympiareifer” Sportbekleidung nicht geeignet sei, die Gefahr unmittelbarer Verwechslungen mit den vom Deutschen Olympischen Sportbund oder dem Internationalen Olympischen Komitee erbrachten Dienstleistungen oder vertriebenen Produkten hervorzurufen. Die Werbung stelle auch kein unlauteres Ausnutzen der Wertschätzung der Olympischen Spiele dar. Dem DSOB habe daher kein Unterlassungsanspruch nach § 5 Abs. 1 OlympSchG zugestanden, so dass er auch keine Erstattung von Abmahnkosten verlangen könne. Der Bundesgerichtshof hat dies nun bestätigt und die dagegen gerichtete Revision des Deutschen Olympischen Sportbundes zurückgewiesen:

Die Abmahnung des DSOB war unberechtigt, da die Voraussetzungen eines Ausnutzens der Wertschätzung der olympischen Bezeichnungen im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 in Verbindung mit Satz 2 OlympSchG nicht vorlagen. Eine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele liegt nicht schon in jeder Verwendung, die eine Optimierung der kommerziellen Verwertung der olympischen Bezeichnungen durch die Schutzrechtsinhaber beeinträchtigen kann. Die Grenze zur unlauteren Ausnutzung wird allerdings überschritten, wenn durch eine enge Bezugnahme auf die Olympischen Spielen deren Wertschätzung für die Bewerbung von Produkten und ihren Eigenschaften in einer Weise ausgenutzt wird, wie sie nur einem offiziellen Sponsor zusteht oder etwa einem Sportartikelhersteller, der zwar nicht Sponsor ist, dessen Produkte jedoch von Athleten bei den Olympischen Spielen verwendet werden. Ein solcher enger Bezug zu den Olympischen Spielen kann etwa dann vorliegen, wenn für Produkte, die eine sachliche Nähe zu den Olympischen Spielen oder der Olympischen Bewegung aufweisen, nicht nur mit Bezeichnungen geworben wird, die den olympischen Bezeichnungen ähnlich sind, sondern darüber hinaus ausdrücklich in Wort oder Bild auf die Olympischen Spiele oder die Olympische Bewegung hingewiesen wird.

Zwar hat die Textilgroßhändlerin mit der angegriffenen Werbung Sporttextilien beworben und damit Produkte, die eine sachliche Nähe zu den Olympischen Spielen aufweisen. Ein enger Bezug zu den Olympischen Spielen wird aber nicht allein dadurch hergestellt, dass Wörter wie “olympiareif” und “olympiaverdächtig” produktbezogen als Synonym für eine außergewöhnlich gute Leistung benutzt werden. Für dieses Ergebnis spricht auch § 4 Nr. 2 OlympSchG, der – unter dem Vorbehalt fehlender Unlauterkeit – ausdrücklich eine Benutzung der olympischen Bezeichnungen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Waren, Dienstleistungen oder Personen erlaubt. Eine für ein unlauteres Ausnutzen der Wertschätzung ausreichende bildliche Bezugnahme auf die Olympischen Spiele fehlt ebenfalls. Die in der angegriffenen Werbung abgebildete Medaille in der Hand eines Sportlers ist nicht per se ein olympisches Motiv. Diese Darstellung fällt daher nicht in den Schutzbereich des Olympia-Schutzgesetzes.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 7. März 2019 – I ZR 225/17

  1. LG Rostock, Urteil vom 21.07.2017 – 3 O 911/16 []
  2. OLG Rostock, Urteil vom 13.12.2017 – 2 U 21/17 []