Durch­ge­stri­che­ne Prei­se auf dem Ama­zon-Markt­platz

Wer­bung mit einem durch­ge­stri­che­nen Preis misst der Ver­brau­cher nicht eine je nach Ver­triebs­form unter­schied­li­che Bedeu­tung bei. Auch im Inter­net­han­del und auf einer Han­dels­platt­form wie Ama­zon.de erkennt der Ver­kehr in einer durch­ge­stri­che­nen Preis­an­ga­be regel­mä­ßig den frü­her von dem wer­ben­den Unter­neh­mer ver­lang­ten Preis.

Durch­ge­stri­che­ne Prei­se auf dem Ama­zon-Markt­platz

Auch im Inter­net­han­del ist die Wer­bung mit einem durch­ge­stri­che­nen Preis, dem ein nied­ri­ge­rer Preis gegen­über­ge­stellt wird, auf einer Han­dels­platt­form wie Amazon.de nicht schon allein irre­füh­rend im Sin­ne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG und des­halb wett­be­werbs­wid­rig, weil der Wer­ben­de nicht durch einen geson­der­ten Hin­weis klar­stellt, um wel­chen Preis es sich bei dem durch­ge­stri­che­nen Preis han­delt.

Wer­den Prei­se für ein Ange­bot durch­ge­stri­che­nen Prei­sen gegen­über­ge­stellt, so muss sich aus der Wer­bung klar und deut­lich erge­ben, wor­um es sich bei dem durch­ge­stri­che­nen Preis han­delt 1. Davon ist das Beru­fungs­ge­richt aus­ge­gan­gen und hat zu Recht ange­nom­men, der durch­ge­stri­che­ne Preis in der bean­stan­de­ten Wer­bung bezeich­ne aus der Sicht der maß­geb­li­chen Ver­brau­cher ein­deu­tig einen frü­her von dem Wer­ben­den gefor­der­ten Preis. Der Klar­stel­lung, um wel­chen Preis es sich bei dem durch­ge­stri­che­nen Preis han­delt, bedarf es in einem sol­chen Fall nicht.

Die Beur­tei­lung, ob eine Wer­bung irre­füh­rend ist, rich­tet sich maß­geb­lich danach, wie der ange­spro­che­ne Ver­kehr die­se Wer­bung auf­grund ihres Gesamt­ein­drucks ver­steht 2. In die­sem Zusam­men­hang kommt es auf die Sicht­wei­se eines durch­schnitt­lich infor­mier­ten und ver­stän­di­gen Ver­brau­chers an, der einer Wer­bung die der Situa­ti­on ange­mes­se­ne Auf­merk­sam­keit ent­ge­gen­bringt 3. Irre­füh­rend ist eine Wer­bung, wenn sie geeig­net ist, bei einem erheb­li­chen Teil der umwor­be­nen Ver­kehrs­krei­se irri­ge Vor­stel­lun­gen über die Eigen­schaf­ten oder die Befä­hi­gung des Unter­neh­mers oder die von ihm ange­bo­te­ne Leis­tung her­vor­zu­ru­fen und die zu tref­fen­de Markt­ent­schlie­ßung in wett­be­werb­lich rele­van­ter Wei­se zu beein­flus­sen 4.

Das Gericht kann das Ver­kehrs­ver­ständ­nis auf­grund eige­ner Sach­kun­de ermit­teln. Die Rich­ter nut­zen als Ver­brau­cher das Inter­net und gehö­ren damit den von der bean­stan­de­ten Wer­bung ange­spro­che­nen Ver­kehrs­krei­sen an. Das reicht aus. Dass die Rich­ter auch die hier in Rede ste­hen­de Inter­net­platt­form nut­zen, brauch­te das Gericht nicht geson­dert anzu­füh­ren.

Auf die­ser Grund­la­ge bil­ligt der Bun­des­ge­richts­hof die Annah­me, bei der bean­stan­de­ten Wer­bung erken­ne der Ver­kehr in dem durch­ge­stri­che­nen Preis den frü­her von der Händ­le­rin ver­lang­ten Preis. Die Wer­bung sei nicht für einen erheb­li­chen Teil des Ver­kehrs mehr­deu­tig.

Für die Rich­tig­keit die­ser Beur­tei­lung spricht, dass ein Unter­neh­mer nur eige­ne Prei­se für ungül­tig erklä­ren kann. Das ist für den Ver­brau­cher erkenn­bar. Den durch die Wer­bung der Händ­le­rin ange­spro­che­nen Ver­kehrs­krei­sen sind aus Ein­käu­fen im sta­tio­nä­ren Han­del zudem Preiseti­ket­ten bekannt, auf denen durch­ge­stri­che­ne Prei­se nied­ri­ge­ren Ange­bots­prei­sen gegen­über­ge­stellt wer­den. Sie kön­nen dabei ohne wei­te­res erken­nen, dass es sich bei dem durch­ge­stri­che­nen Preis um den frü­her für die­se Ware von dem Händ­ler ver­lang­ten Preis han­delt 5. Soll der Preis­ver­gleich dage­gen mit einem ande­ren als dem vom Wer­ben­den zuvor ver­lang­ten Preis erfol­gen, etwa mit einer unver­bind­li­chen Preis­emp­feh­lung des Her­stel­lers oder dem Preis eines Wett­be­wer­bers, so liegt es fern, dass die­ser Ver­gleichs­preis ohne wei­te­re Erläu­te­run­gen nur durch­ge­stri­chen wird. Die Preis­güns­tig­keit des Ange­bots des Wer­ben­den soll sich in die­sem Fall aus dem Ver­gleich mit einem ande­ren, wei­ter­hin gül­ti­gen Preis erge­ben, der regel­mä­ßig näher erklärt wer­den muss.

Dem­entspre­chend hat der Bun­des­ge­richts­hof bei einer Wer­bung mit einem "Ein­füh­rungs­preis", dem ein durch­ge­stri­che­ner Preis gegen­über­ge­stellt wird, ange­nom­men, der Ver­brau­cher wer­de ver­mu­ten, bei dem durch­ge­stri­che­nen Preis han­de­le es sich um den nach Ende des Ein­füh­rungs­an­ge­bots von dem Unter­neh­mer ver­lang­ten Nor­mal­preis, so dass Bezugs­punkt der Wer­bung mit dem durch­ge­stri­che­nen Preis ein eige­ner Preis des Wer­ben­den sei 6. Eben­so wird auch im neue­ren Schrift­tum ange­nom­men, durch­ge­stri­che­ne Prei­se wür­den jeden­falls heu­te all­ge­mein als die frü­he­ren eige­nen Prei­se des Wer­ben­den ver­stan­den 7.

Etwas ande­res ergibt sich auch nicht aus einem Urteil des Ober­lan­des­ge­richts Hamm 8, das die Wer­bung einer soge­nann­ten Pos­ten­bör­se mit durch­ge­stri­che­nen "Statt"-Preisen als mehr­deu­tig und irre­füh­rend ange­se­hen hat, weil nicht klar­ge­stellt wur­de, um wel­chen Ver­gleichs­preis es sich bei dem durch­ge­stri­che­nen Preis han­del­te, und nicht alle in Betracht kom­men­den Bedeu­tun­gen der Wer­be­aus­sa­ge zutra­fen. Auch das Ober­lan­des­ge­richt Hamm geht davon aus, dass der Ver­brau­cher in einem durch­ge­stri­che­nen Preis im Regel­fall den frü­her vom Wer­ben­den selbst gefor­der­ten, nun­mehr aber gegen­stands­lo­sen Preis sieht 9. Ledig­lich auf­grund der den Ver­brau­chern bekann­ten Beson­der­hei­ten des Geschäfts­mo­dells einer Pos­ten­bör­se hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm ange­nom­men, ein erheb­li­cher Teil der Ver­brau­cher kön­ne davon aus­ge­hen, bei den durch­ge­stri­che­nen Prei­sen han­de­le es sich um die vom regu­lä­ren Ein­zel­han­del übli­cher­wei­se oder frü­her gefor­der­ten höhe­ren Prei­se, die den Prei­sen in einer Filia­le der Pos­ten­bör­se gegen­über­ge­stellt wür­den. Das Ober­lan­des­ge­richt Hamm hat sich dabei von der Erwä­gung lei­ten las­sen, dass "Pos­ten­bör­sen" nach land­läu­fi­gem Ver­ständ­nis Rest­pos­ten, Zwei­te-Wahl-Ware, Laden­hü­ter und Aus­lauf­mo­del­le sowie Über­schuss­wa­re zu gegen­über dem regu­lä­ren Ein­zel­han­del äußerst nied­ri­gen Prei­sen anbie­ten. Auf die­se beson­de­re Preis­güns­tig­keit lege der poten­ti­el­le Kun­de einer sol­chen Pos­ten­bör­se gestei­ger­ten Wert. Der von jener Wer­bung ange­spro­che­ne "Schnäpp­chen­jä­ger" gehe bei Ange­bots­prei­sen der Pos­ten­bör­se, die um mehr als 50% und sogar bis zu 93% unter den durch­ge­stri­che­nen Prei­sen lägen, davon aus, hier wer­de ihm der enor­me Preis­vor­teil gegen­über dem übli­chen oder vor­he­ri­gen Preis des Ein­zel­han­dels vor Augen geführt. Der Ver­brau­cher erwar­te nicht, die Pos­ten­bör­se kön­ne bei ihrem erwar­tungs­ge­mäß ohne­hin sehr nied­ri­gen Preis­ni­veau einen zunächst ver­lang­ten Preis noch­mals der­art ekla­tant sen­ken.

Mit den vom Ober­lan­des­ge­richt Hamm ange­nom­me­nen Beson­der­hei­ten der Wer­bung einer Pos­ten­bör­se ist der Streit­fall nicht ver­gleich­bar. Dabei kann dahin­ste­hen, ob im Hin­blick auf die von der Revi­si­on vor­ge­tra­ge­nen Kos­ten­vor­tei­le des Inter­net­han­dels eine all­ge­mei­ne Erwar­tung der Ver­brau­cher besteht, im Inter­net güns­ti­ger als im sta­tio­nä­ren Han­del ein­kau­fen zu kön­nen. Jeden­falls ist nicht ersicht­lich, war­um der Ver­brau­cher sein Ver­ständ­nis des Ange­bots einer Pos­ten­bör­se ohne beson­de­re Anhalts­punk­te auf bei der Han­dels­platt­form Amazon.de ein­ge­stell­te Ange­bo­te regu­lä­rer neu­er Waren soll­te bezie­hen kön­nen. Ohne kon­kre­ten Anlass wird der Ver­brau­cher von Anbie­tern auf Amazon.de nicht die Preis­struk­tur einer Pos­ten­bör­se erwar­ten. Selbst wenn der Ver­brau­cher sich bei einem Kauf über die Han­dels­platt­form Amazon.de einen güns­ti­ge­ren Preis als im sta­tio­nä­ren Ein­zel­han­del ver­spre­chen soll­te, hat er kei­nen Anlass, des­we­gen der Wer­bung mit einem durch­ge­stri­che­nen Preis je nach Ver­triebs­form – Inter­net­han­del oder sta­tio­nä­rer Han­del – eine unter­schied­li­che Bedeu­tung bei­zu­mes­sen.

Der Umstand, dass dem ver­stän­di­gen Ver­brau­cher Preis­such­ma­schi­nen im Inter­net bekannt sind, ist uner­heb­lich. Rück­schlüs­se dar­auf, wie der Ver­brau­cher die Wer­bung mit einem durch­ge­stri­che­nen höhe­ren Preis für ein kon­kre­tes Pro­dukt eines bestimm­ten Unter­neh­mens ver­steht, erge­ben sich dar­aus nicht.

Ein beson­de­res Ver­brau­cher­ver­ständ­nis für die Wer­bung mit durch­ge­stri­che­nen Prei­sen gera­de auf der Han­dels­platt­form Amazon.de ergibt sich fer­ner nicht aus der von der Revi­si­on ange­führ­ten Mög­lich­keit, dass sich Unter­neh­mer dort an das Ange­bot eines Wett­be­wer­bers "anhän­gen" kön­nen. Unab­hän­gig davon, ob das Beru­fungs­ge­richt zutref­fend erfasst hat, wor­um es sich bei die­ser Ver­fah­rens­wei­se han­delt, ist jeden­falls sei­ne Beur­tei­lung rechts­feh­ler­frei, die­se Händ­lern eröff­ne­te Opti­on sei nur einem klei­nen Teil der ange­spro­che­nen Ver­brau­cher bekannt und kön­ne daher kei­nen erheb­li­chen Ein­fluss auf das maß­geb­li­che Ver­kehrs­ver­ständ­nis haben. Ent­ge­gen der Ansicht der Revi­si­on konn­ten die als Ver­brau­cher mit dem Inter­net ver­trau­ten Rich­ter des Beru­fungs­ge­richts die­se Fra­ge aus eige­ner Sach­kun­de beur­tei­len, ohne aus­drück­lich dar­zu­le­gen, dass sie auch die Han­dels­platt­form Amazon.de nut­zen.

Eine Irre­füh­rung der bean­stan­de­ten Wer­bung ist auch nicht unter Hin­weis dar­auf zu begrün­den, die Händ­le­rin habe mona­te­lang mit dem Preis­vor­teil gewor­ben, so dass der güns­ti­ge­re Preis zum Nor­mal­preis gewor­den sei. Vor­lie­gend umfasst der Kla­ge­an­trag eine sol­che Irre­füh­rung nicht.

Das Cha­rak­te­ris­ti­sche der bean­stan­de­ten Ver­let­zungs­form ist die Wer­bung mit einem durch­ge­stri­che­nen Preis ohne klar­zu­stel­len, um wel­chen Preis es sich dabei han­delt. Für den auf die­se Ver­let­zungs­form beschränk­ten Antrag ist es uner­heb­lich, ob und wie lan­ge der durch­ge­stri­che­ne Preis vom Wer­ben­den tat­säch­lich gefor­dert wor­den ist.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 5. Novem­ber 2015 – I ZR 182/​14

  1. BGH, Urteil vom 17.03.2011 – I ZR 81/​09, GRUR 2011, 1151 Rn. 22 = WRP 2011, 1587 Ori­gi­nal Kan­chipur[]
  2. st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 18.09.2013 – I ZR 65/​12, GRUR 2014, 494 Rn. 14 = WRP 2014, 559 Diplo­mier­te Trai­ne­rin, mwN[]
  3. vgl. BGH, Urteil vom 20.10.1999 – I ZR 167/​97, GRUR 2000, 619, 621 = WRP 2000, 517 Ori­ent-Tep­pich­mus­ter; Urteil vom 30.06.2011 – I ZR 157/​10, GRUR 2012, 184 Rn.19 = WRP 2012, 194 Bran­chen­buch Berg[]
  4. vgl. BGH, Urteil vom 26.02.2009 – I ZR 219/​06, GRUR 2009, 888 Rn. 18 = WRP 2009, 1080 Ther­mo­roll; Urteil vom 08.03.2012 – I ZR 202/​10, GRUR 2012, 1053 Rn.19 = WRP 2012, 1216 Markt­füh­rer Sport[]
  5. vgl. OLG Stutt­gart, WRP 1996, 791, 794 f.; OLG Düs­sel­dorf, Urteil vom 29.06.2010 20 U 28/​10 15[]
  6. vgl. BGH, GRUR 2011, 1151 Rn. 22 Ori­gi­nal Kan­chipur[]
  7. vgl. Born­kamm in Köhler/​Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 5 Rn.07.100; Großkomm.UWG/Lindacher, 2. Aufl., § 5 Rn. 660; MünchKomm-.UWG/Busche, 2. Aufl., § 5 Rn. 453; Helm in Gloy/​Loschelder/​Erdmann, Hand­buch des Wett­be­werbs­rechts, 4. Aufl., § 59 Rn. 376[]
  8. OLG Hamm, WRP 2013, 1073[]
  9. OLG Hamm, WRP 2013, 1073, 1076[]