Floh­markt am Sonn­tag

Sonn­täg­li­che Floh­märk­te wider­spre­chen dem Wesen der Sonn­ta­ge i.S.d. § 4 Abs. 1 Alt. 2 NFei­er­tagsG, wenn sie nach ihrem Zweck, ihrer kon­kre­ten Aus­ge­stal­tung und ihrem Erschei­nungs­bild im öffent­li­chen Leben eine typisch werk­tä­gi­ge Tätig­keit dar­stel­len.
Dies ist auch bei Märk­ten mög­lich, auf denen nach der "Markt­ord­nung" aus­schließ­lich pri­va­te Anbie­ter gebrauch­te Gegen­stän­de ver­äu­ßern dür­fen.

Floh­markt am Sonn­tag

Ob wegen eines in der Bevöl­ke­rung gege­be­nen Inter­es­ses, der­ar­ti­ge (Floh-) Märk­te auch an Sonn- und Fei­er­ta­gen besu­chen zu kön­nen, eine Ände­rung der Vor­schrif­ten des NFei­er­tagsG und bei­spiels­wei­se die Auf­nah­me einer ent­spre­chen­den Aus­nah­me­vor­schrift gebo­ten sind, ist eine rechts­po­li­ti­sche Fra­ge, deren Ent­schei­dung allein dem Nie­der­säch­si­schen Gesetz­ge­ber obliegt.

Ver­wal­tungs­ge­richt Braun­schweig, Urteil vom 24. März 2010 – 5 A 30/​10