Frucht­saft, Tee oder Erfri­schungs­ge­tränk

Die Auf­ma­chung eines Erfri­schungs­ge­tränks mit dem Namen „Spar­k­ling-Tea“, auf dem Früch­te bzw. Rooi­bos-Pflan­zen abge­bil­det sind, erweckt weder den fal­schen irre­füh­ren­den Ein­druck, dass es sich bei dem Getränk in der Fla­sche um einen auf­ge­brüh­ten Tee han­delt, noch dass in dem Getränk Frucht­saft oder Frucht­mark ent­hal­ten ist.

Frucht­saft, Tee oder Erfri­schungs­ge­tränk

Mit die­ser Begrün­dung wies jetzt das Ober­lan­des­ge­richt der Hamm eine Unter­las­sungs­kla­ge ab, in der es um den unter der Mar­ke Schwep­pes ver­trie­be­nen „Spar­k­ling-Tea“ ging. Die­ses Pro­dukt ist erhält­lich als „Black Tea /​Peach & Jas­min“, „Green Tea /​Citrus & Gin­ger“ und „Rooi­bos /​Oran­ge & Lemon­gras“. Der kla­gen­de Ver­ein von Unter­neh­mern, die Tee u. a. impor­tie­ren und ver­trei­ben, sah in der aktu­el­len Auf­ma­chung des Pro­duk­tes „Spar­k­ling-Tea“, auf der Früch­te abge­bil­det sind, eine Irre­füh­rung dahin­ge­hend, dass in dem Getränk sowohl auf­ge­brüh­ter Tee als auch Frucht­saft oder Frucht­mark ent­hal­ten sei und mach­te Unter­las­sungs­an­sprü­che gel­tend. Vor dem Land­ge­richt Sie­gen hat die Kla­ge kei­nen Erfolg gehabt, so dass der Klä­ger nun vor dem Ober­lan­des­ge­richt Hamm sein Ziel wei­ter­ver­folgt.

Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts erweckt die Auf­ma­chung der streit­ge­gen­ständ­li­chen „Spar­k­ling-Tea-Fla­schen“ nicht den fal­schen Ein­druck, dass es sich bei dem Getränk in der Fla­sche um einen auf­ge­brüh­ten Tee, son­dern viel­mehr um ein Erfri­schungs­ge­tränk mit Tee-Extrakt han­delt. Das Getränk heißt nicht nur „Tea“, son­dern „Spar­k­ling Tea“, die Auf­ma­chung erin­nert an „Eis­tee“ und der Wort­zu­satz „Mit Koh­len­säu­re & wert­vol­len Aus­zü­gen von Tee“ stellt klar, dass es sich nicht um auf­ge­brüh­ten Tee han­delt. Zudem ist auf der für Erfri­schungs­ge­trän­ke typi­schen durch­sich­ti­gen Fla­sche der aus­drück­li­che Zusatz „Erfri­schungs­ge­tränk“ ent­hal­ten.

Die Abbil­dung der Früch­te bzw. der Rooi­bos-Pflan­ze auf den Fla­schen erweckt nicht den irre­füh­ren­den Ein­druck, dass in dem Getränk Frucht­saft oder Frucht­mark ent­hal­ten ist. Durch die Abbil­dun­gen wird auf die Geschmacks­rich­tung hin­ge­wie­sen. Die­se Geschmacks­rich­tung wird in unmit­tel­ba­rer Nähe der Abbil­dun­gen zudem als „Citrus & Gin­ger Geschmack“, „Peach & Jas­min Geschmack“ sowie „Oran­ge & Lemon­gras Geschmack“ beschrie­ben. Mit der jewei­li­gen Geträn­ke­far­be, die dem jewei­li­gen Tee folgt, wird auch nicht vor­ge­täuscht, dass Frucht­saft oder Frucht­mark, die eine natür­li­che Far­be haben, ent­hal­ten ist. Letz­te Zwei­fel eines kri­ti­schen Ver­brau­chers kön­nen durch einen Blick auf die Zuta­ten­lis­te aus­ge­räumt wer­den.

Ober­lan­des­ge­richt Hamm, Urteil vom 14. Febru­ar 2012 – I‑4 U 143/​11