Fruchtsaft, Tee oder Erfrischungsgetränk

Die Aufmachung eines Erfrischungsgetränks mit dem Namen „Sparkling-Tea“, auf dem Früchte bzw. Rooibos-Pflanzen abgebildet sind, erweckt weder den falschen irreführenden Eindruck, dass es sich bei dem Getränk in der Flasche um einen aufgebrühten Tee handelt, noch dass in dem Getränk Fruchtsaft oder Fruchtmark enthalten ist.

Fruchtsaft, Tee oder Erfrischungsgetränk

Mit dieser Begründung wies jetzt das Oberlandesgericht der Hamm eine Unterlassungsklage ab, in der es um den unter der Marke Schweppes vertriebenen „Sparkling-Tea“ ging. Dieses Produkt ist erhältlich als „Black Tea / Peach & Jasmin“, „Green Tea / Citrus & Ginger“ und „Rooibos / Orange & Lemongras“. Der klagende Verein von Unternehmern, die Tee u. a. importieren und vertreiben, sah in der aktuellen Aufmachung des Produktes „Sparkling-Tea“, auf der Früchte abgebildet sind, eine Irreführung dahingehend, dass in dem Getränk sowohl aufgebrühter Tee als auch Fruchtsaft oder Fruchtmark enthalten sei und machte Unterlassungsansprüche geltend. Vor dem Landgericht Siegen hat die Klage keinen Erfolg gehabt, so dass der Kläger nun vor dem Oberlandesgericht Hamm sein Ziel weiterverfolgt.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts erweckt die Aufmachung der streitgegenständlichen „Sparkling-Tea-Flaschen“ nicht den falschen Eindruck, dass es sich bei dem Getränk in der Flasche um einen aufgebrühten Tee, sondern vielmehr um ein Erfrischungsgetränk mit Tee-Extrakt handelt. Das Getränk heißt nicht nur „Tea“, sondern „Sparkling Tea“, die Aufmachung erinnert an „Eistee“ und der Wortzusatz „Mit Kohlensäure & wertvollen Auszügen von Tee“ stellt klar, dass es sich nicht um aufgebrühten Tee handelt. Zudem ist auf der für Erfrischungsgetränke typischen durchsichtigen Flasche der ausdrückliche Zusatz „Erfrischungsgetränk“ enthalten.

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Die Abbildung der Früchte bzw. der Rooibos-Pflanze auf den Flaschen erweckt nicht den irreführenden Eindruck, dass in dem Getränk Fruchtsaft oder Fruchtmark enthalten ist. Durch die Abbildungen wird auf die Geschmacksrichtung hingewiesen. Diese Geschmacksrichtung wird in unmittelbarer Nähe der Abbildungen zudem als „Citrus & Ginger Geschmack“, „Peach & Jasmin Geschmack“ sowie „Orange & Lemongras Geschmack“ beschrieben. Mit der jeweiligen Getränkefarbe, die dem jeweiligen Tee folgt, wird auch nicht vorgetäuscht, dass Fruchtsaft oder Fruchtmark, die eine natürliche Farbe haben, enthalten ist. Letzte Zweifel eines kritischen Verbrauchers können durch einen Blick auf die Zutatenliste ausgeräumt werden.

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 14. Februar 2012 – I-4 U 143/11