Eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­der Kauf­preis

Tritt der Gesell­schaf­ter eine zu funk­tio­na­lem Eigen­ka­pi­tal umqua­li­fi­zier­te Dar­le­hens­for­de­rung an einen Drit­ten ab, der gleich­zei­tig sei­ne Gesell­schaf­ter­stel­lung über­nimmt, dann teilt die dadurch erlang­te Kauf­preis­for­de­rung das Schick­sal der Dar­le­hens­for­de­rung. Dem bis­he­ri­gen Gesell­schaf­ter ist es des­we­gen ver­wehrt, die­se Kauf­preis­for­de­rung dazu zu ver­wen­den, einen gegen ihn bestehen­den Anspruch der Gesell­schaft – sei es durch Auf­rech­nung, sei es durch Wei­ter­ver­kauf an die Gesell­schaft – zum Erlö­schen zu brin­gen.

Eigen­ka­pi­ta­ler­set­zen­der Kauf­preis

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 26. Juni 2006 – II ZR 133/​05