Haftung für das eigene eBay-Mitgliedskonto

Der hatte jetzt darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Mitgliedskontos (Accounts) bei der -Auktionsplattform dafür haftet, dass andere Personen unter seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen.

Haftung für das eigene eBay-Mitgliedskonto

Der Beklagte ist bei eBay unter dem Mitgliedsnamen „sound-max“ registriert. Im Juni 2003 wurde unter diesem Mitgliedsnamen unter der Überschrift „SSSuper … Tolle … Halzband (Cartier Art)“ ein Halsband zum Mindestgebot von 30 € angeboten. In der Beschreibung des angebotenen Artikels hieß es unter anderem: „… Halzband, Art Cartier … Mit kl. Pantere, tupische simwol fon Cartier Haus …“. Die innen haben hierin eine Verletzung ihrer „Cartier“, eine sowie einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren gesehen und den Beklagten auf , serteilung und der pflicht in Anspruch genommen. Der Beklagte hat die Auffassung vertreten, er sei für das beanstandete nicht verantwortlich, weil seine aus Lettland stammende Ehefrau sein Mitgliedskonto bei eBay ohne sein Wissen zum Verkauf persönlicher Gegenstände benutzt und dabei das stück versteigert habe. und haben – ohne zu prüfen, ob durch das Angebot des Halsbandes die Rechte der innen verletzt worden sind – die abgewiesen, weil der Beklagte, der von dem von seiner Ehefrau in das Internet eingestellten Angebot keine gehabt habe, für etwaige Rechtsverletzungen jedenfalls nicht verantwortlich sei.

Der hat das aufgehoben und die Sache an das zurückverwiesen. Der Beklagte hafte mangels Vorsatzes für die von seiner Ehefrau möglicherweise begangenen Rechtsverletzungen zwar nicht als oder Teilnehmer. Es komme jedoch eine des Beklagten als einer Schutzrechtsverletzung sowie eines es in Betracht, weil er nicht hinreichend dafür gesorgt habe, dass seine Ehefrau keinen Zugriff auf die Kontrolldaten des Mitgliedskontos erlangte. Benutze ein Dritter ein fremdes Mitgliedskonto bei eBay, nachdem er an die Zugangsdaten dieses Mitgliedskonto gelangt sei, weil der Inhaber diese nicht hinreichend vor dem Zugriff Dritter gesichert habe, müsse der Inhaber des Mitgliedskontos sich so behandeln lassen, wie wenn er selbst gehandelt hätte. Der selbständige sgrund für diese bestehe in der von dem Inhaber des Mitgliedskontos geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Mitgliedskonto bei eBay gehandelt habe und im Falle einer s- oder Schutzrechtsverletzung in Anspruch genommen werden könne.

, vom 11. März – I ZR 114/06 – Halzband

Bildnachweis: