Har­ry Pot­ter in klei­nen Bruchstückchen

Durch das Urhe­ber­rechts­ge­setz ist sowohl das Gesamt­werk als auch kleins­te Tei­le geschützt. Für die Ver­wirk­li­chung einer Urhe­ber­rechts­ver­let­zung ist es aus­rei­chend, wenn ledig­lich kleins­te Bruch­stü­cke ange­bo­ten werden.

Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge eines Hör­buch­ver­la­ges statt­ge­ge­ben, der für ange­bo­te­ne Down­loads über Peer-to-Peer-Netz­wer­ke Scha­dens­er­satz vom Anbie­ter ver­langt hat. In einem Peer-to-Peer-Netz sind alle Com­pu­ter gleich­be­rech­tigt und kön­nen sowohl Diens­te in Anspruch neh­men, als auch zur Ver­fü­gung stel­len. Daher kann hier ein Werk von meh­re­ren Com­pu­tern zeit­gleich ange­bo­ten wer­den und auf­grund des par­al­le­len Her­un­ter­la­dens auch kleins­ter Tei­le in kur­zer Zeit zusam­men­ge­setzt wer­den. Auf­grund der Auf­tei­lung muss also nicht ein Com­pu­ter das gesam­te Werk anbie­ten. Über einen Inter­net­an­schluss wur­den Ende August 2007 zu 16 ver­schie­de­nen Zeit­punk­ten Datei­en, deren Inhal­te Tei­le der Hör­bü­cher „Har­ry Pot­ter und der Gefan­ge­ne von Aska­ban“, „Har­ry Pot­ter und der Halb­blut­prinz“, „Har­ry Pot­ter und der Orden des Phö­nix“ sowie „Har­ry Pot­ter und die Kam­mer des Schre­ckens“ waren, in einer Tausch­bör­se zum Her­un­ter­la­den ange­bo­ten. Der Hör­buch­ver­lag, der die Rech­te an die­sen Wer­ken hat­te, mahn­te den Inha­ber des Inter­net­an­schlus­ses ab, for­der­te eine Unter­las­sungs­er­klä­rung und Zah­lung von Anwalts­kos­ten in Höhe von 666 Euro und Scha­den­er­satz in Höhe von 900 Euro. Die Unter­las­sungs­er­klä­rung gab die­ser zwar ab, aller­dings ohne Aner­ken­nung einer Schuld. Die Zah­lung ver­wei­ger­te er. Schließ­lich han­de­le es sich um einen Down­load via Peer-to-Peer-Netz­werk, bei dem nur ein­zel­ne Bruch­stü­cke ange­bo­ten wür­den, nie das gesam­te Stück. Die ein­zel­nen Bruch­stü­cke sei­en aber wert­lo­ser Datenmüll.

Nach Auf­fas­sung des Amts­ge­richts Mün­chen schüt­ze das Urhe­ber­ge­setz nicht nur das Gesamt­pro­dukt, son­dern auch kleins­te Tei­le davon. Sinn und Zweck sei es gera­de, die Über­nah­me frem­der Leis­tung gene­rell zu unter­bin­den, egal wie klein oder umfang­reich der über­nom­me­ne Teil sei. Inso­fern sei es für die Ver­wirk­li­chung einer Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auch aus­rei­chend, wenn ledig­lich kleins­te Bruch­stü­cke ange­bo­ten würden.

Daher sei ein Scha­den­er­satz in Höhe der Lizenz­ge­bühr zu erstat­ten, die bei einer berech­tig­ten Ver­brei­tung der Daten zu zah­len gewe­sen wäre, im vor­lie­gen­den Fall 900 Euro. Auch die Anwalts­kos­ten in Höhe von 666 Euro müs­se der Urhe­ber­rechts­ver­let­zer bezahlen.

Amts­ge­richt Mün­chen, Urteil vom 3. April 2012 – 161 C 19021/​11