Ingenieurshonorar für Teilplanungsleistungen

Die in einem Auftrag ent­hal­te­nen Leistungen eines Ingenieurs für eine Anlage des Straßenverkehrs sind gemein­sam abzu­rech­nen. Dies gilt auch dann, wenn der Planungsauftrag nicht umfas­send ist, son­dern nur Teilplanungsleistungen, die die Planung ein­zel­ner Gewerke betref­fen, in Auftrag gege­ben wor­den sind. Sind für die­se Teilplanungsleistungen nicht alle Grundleistungen in Auftrag gege­ben, muss das Honorar nach § 5 Abs. 2 HOAI gemin­dert wer­den. Sind unter­schied­li­che Grundleistungen für die ver­schie­de­nen Planungsbereiche in Auftrag gege­ben, so muss eine sich an § 5 Abs. 2 HOAI ori­en­tier­te Gewichtung statt­fin­den. Das Objekt im Sinne der §§ 3 Nr. 1, 52 Abs. 1 HOAI wird durch den Vertragsgegenstand bestimmt; das gilt auch hin­sicht­lich der Einordnung eines Objekts in eine Honorarzone.

Ingenieurshonorar für Teilplanungsleistungen

Bundesgerichtshof, Urteil vom 11. Dezember 2008 – VII ZR 235/​06