Inge­nieur­s­ho­no­rar für Teil­pla­nungs­leis­tun­gen

Die in einem Auf­trag ent­hal­te­nen Leis­tun­gen eines Inge­nieurs für eine Anla­ge des Stra­ßen­ver­kehrs sind gemein­sam abzu­rech­nen. Dies gilt auch dann, wenn der Pla­nungs­auf­trag nicht umfas­send ist, son­dern nur Teil­pla­nungs­leis­tun­gen, die die Pla­nung ein­zel­ner Gewer­ke betref­fen, in Auf­trag gege­ben wor­den sind. Sind für die­se Teil­pla­nungs­leis­tun­gen nicht alle Grund­leis­tun­gen in Auf­trag gege­ben, muss das Hono­rar nach § 5 Abs. 2 HOAI gemin­dert wer­den. Sind unter­schied­li­che Grund­leis­tun­gen für die ver­schie­de­nen Pla­nungs­be­rei­che in Auf­trag gege­ben, so muss eine sich an § 5 Abs. 2 HOAI ori­en­tier­te Gewich­tung statt­fin­den. Das Objekt im Sin­ne der §§ 3 Nr. 1, 52 Abs. 1 HOAI wird durch den Ver­trags­ge­gen­stand bestimmt; das gilt auch hin­sicht­lich der Ein­ord­nung eines Objekts in eine Hono­rar­zo­ne.

Inge­nieur­s­ho­no­rar für Teil­pla­nungs­leis­tun­gen

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 11. Dezem­ber 2008 – VII ZR 235/​06