Aufklärungspflichten der Bank beim Vertrieb einer Cobold-Anleihe

st die von einer deutschen Bank emittierte festverzinsliche Anleihe mit einem Kreditderivat verknüpft, besteht ein erheblicher Beratungs- und Aufklärungsbedarf über die komplexe Struktur der Anleihe für den Anleger. Die Risiken einer festverzinslichen Anleihe mit integriertem Kreditderivat sind nicht mit den Risiken einer „normalen“ festverzinslichen Anleihe vergleichbar. Es besteht ein besonderer Aufklärungsbedarf über diese Risiken auch dann, wenn die für das Kreditderivat maßgeblichen Referenzunternehmen zum Zeitpunkt der Emission der Anleihe ein sehr gutes Rating besitzen (hier: Lehman Brothers Holdings Inc. im Jahr 2007). Der Anleger ist über das Risiko von möglichen Interessenkonflikten aufzuklären, wenn nach den Regelungen in den Anleihebedingungen beim Eintritt eines „Kreditereignisses“ Interessenkonflikte der Emittentin in Betracht kommen.

Aufklärungspflichten der Bank beim Vertrieb einer Cobold-Anleihe

Inhalt und Umfang der Beratungspflichten einer Bank hängen bei einer Anlageberatung von den Umständen des Einzelfalls ab. Zum einen sind Kenntnis- und Wissensstand des Kunden, seine Risikobereitschaft und seine Zielvorstellungen zu berücksichtigen1. Zum anderen ist eine objektgerechte Beratung erforderlich. Das heißt, die Bank muss dem Kunden diejenigen Eigenschaften und Risiken erklären und erläutern, die für die jeweilige Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können. Dabei ist zwischen allgemeinen Risiken einerseits und speziellen Risiken, die mit einem spezifischen Wertpapier zusammenhängen, zu unterscheiden. Die Beratung muss für den Kunden verständlich und vollständig sein2.

Von diesen Voraussetzungen ausgehend ergab sich für die vom Anleger erworbene Cobold-Anleihe ein spezifischer Aufklärungsbedarf. Die Anleihe hatte eine ganze Reihe besonderer Eigenschaften und Risiken, mit denen sie sich sowohl von normalen festverzinslichen Anleihen, als auch von anderen üblichen Wertpapieren unterschied. Diese Besonderheiten und spezifischen Risiken waren für eine Anlageentscheidung wesentlich, und daher im Rahmen der von der Bank durchgeführten Beratung aufklärungsbedürftig. Der Aufklärungsbedarf lässt sich in drei verschiedene, jedoch miteinander zusammenhängende, Bereiche unterteilen:

  1. Die Anleihe weist eine komplexe wirtschaftliche und rechtliche Struktur auf, die in wesentlichen Punkten erklärungsbedürftig ist;
  2. die Anleihebedingungen weisen erhebliche wirtschaftliche Gestaltungsspielräume für die Emittentin aus, die mit Interessenkonflikten und Nachteilen für den Anleger verbunden sein können;
  3. der mit der Anleihe verbundene Charakter eines Kreditderivats führt zu Ausfallrisiken, die nicht mit dem Ausfallrisiko bei einer normalen festverzinslichen Anleihe einer größeren deutschen Bank vergleichbar sind.

Bei der vom Anleger erworbenen Cobold-Anleihe handelt es sich um eine sogenannte „synthetische Anleihe“. Der Anleger erwarb einerseits ein Wertpapier, das mit einer festen Verzinsung versehen war, und bei dem zum Ablauf der festen Laufzeit eine Rückzahlung des eingesetzten Kapitals erfolgen sollte. Andererseits waren die Rückzahlung des Kapitals und die Verzinsung jedoch mit bestimmten komplizierten Bedingungen verknüpft3. Der Sache nach handelte es sich um eine Anleihe mit integriertem Kreditderivat4, also um ein sogenanntes strukturiertes Produkt. Die Emittentin charakterisiert diese Art von Anleihen mit „Corporate Bond linked Debt„, abgekürzt „Cobold„. Dieser Typ von Anleihen wird auch unter dem Sammelbegriff „credite linked notes„, abgekürzt CLN, geführt.

Die Anleihe sollte nur dann zum Nennbetrag am Ende der Laufzeit zurückgezahlt werden, wenn nicht bis zu diesem Zeitpunkt bei einem von fünf Referenzunternehmen ein sogenanntes „Kreditereignis“ eintrat. Mit Kreditereignis war die Insolvenz oder eine andere erhebliche Beeinträchtigung der Zahlungsfähigkeit des Referenzunternehmens3 gemeint. Das bedeutet, dass die Cobold-Anleihe für die Emittentin, die Emittentin, eine Art Rückversicherung darstellte, im Hinblick auf Kredite oder andere Geschäfte, bei denen sie Kreditrisiken der Referenzunternehmen übernahm. Bei einer Inanspruchnahme aus diesen Geschäften konnte sich nach der Konstruktion der Anleihebedingungen die Emittentin an den Gläubigern der Cobold-Anleihe schadlos halten, indem sie die Anleihegläubiger auf5 Schuldverschreibungen des jeweiligen insolventen Referenzunternehmens verwies. Die Emittentin war berechtigt – wie dies im vorliegenden Fall nach der Insolvenz von Lehman Brothers erfolgt ist, den Anleihegläubigern eine Anleihe von Lehman Brothers anzudienen, mit der Konsequenz, dass keine Verpflichtung zur Rückzahlung der Anleihe gegenüber den Anleihegläubigern mehr bestand.

Über diese Konstruktion musste der Anleger vor dem Erwerb der Anleihe aufgeklärt werden. Es war eine Aufklärung darüber erforderlich, dass er zu Gunsten der Emittentin ein Kreditderivat übernehmen sollte mit der Konsequenz, dass der Anleger mit dem gesamten Anleihekapital haften konnte, wenn bestimmte Forderungen gegenüber den Referenzunternehmen ausfielen. Da es vorliegend um fünf Referenzunternehmen ging, nämlich um die US-Banken Bear Stearns, Goldman Sachs, Lehman Brothers, Merrill Lynch und Morgan Stanley, wurden mit dem Derivat Kreditrisiken gegenüber jedem Referenzunternehmen in Höhe von jeweils 100.000, 00 EUR abgedeckt. Mithin ging es um eine Absicherung von Forderungen in Höhe von insgesamt 500.000, 00 EUR, wobei allerdings im Hinblick auf den Anleihebetrag die maximale Haftung des Anlegers auf 100.000, 00 EUR begrenzt war. Zum Wesen einer Kreditversicherung bzw. eines Kreditderivats gehört, dass aus der Sicht des Vertragspartners ein Kreditrisiko tatsächlich besteht, da ansonsten die Begebung eines entsprechenden Derivats nicht erforderlich wäre. Auch dies hätte zu einer sachgemäßen Aufklärung des Anlegers gehört.

Mit dem integrierten Erwerb eines Kreditderivats zu Gunsten der Emittentin war eine im Verhältnis zu normalen Anleihen höhere Verzinsung zu Gunsten des Anlegers verbunden. Die Rendite der Cobold-Anleihe betrug unstreitig 4, 52 %. Dieser Zinssatz lag um etwa 0, 5 % über dem damaligen Marktzins festverzinslicher Bundesanleihen6. Gegen die Übernahme der dargestellten Kreditrisiken zu Gunsten der Emittentin sollte der Anleger mithin einen Zinsvorteil von etwa 0, 5 % pro Jahr erhalten.

Die „Andienung von Anleihen“ des Referenzunternehmens im Falle eines „Kreditereignisses“ (Insolvenz) ändert nichts am Versicherungs-Charakter des Derivats. Aus den Anleihebedingungen ergibt sich, dass der Anleger als Anleger bei der Insolvenz eines Referenzunternehmens eine Schuldverschreibung dieses Unternehmens erhalten sollte, ohne dass in den Anleihebedingungen Festlegungen zum Wert dieser Ersatzanleihe getroffen worden wären. Der mögliche Wert der angedienten Anleihe war nach den Anleihebedingungen offen. Die Anleihe konnte – wie im vorliegenden Fall – bei Lehman Brothers geringwertig oder nahezu wertlos sein. Dies war im Rahmen der von der Bank durchgeführten Beratung aufklärungsbedürftig.

Aus den Anleihebedingungen ergibt sich nicht, welche Anleihe des Referenzunternehmens dem Anleger angedient werden musste. Sofern unterschiedliche Wertpapiere des jeweiligen Referenzunternehmens von unterschiedlicher Qualität bzw. mit unterschiedlichem Kurswert auf dem Markt waren, hatte die Emittentin nach den Anleihebedingungen das Recht, die anzudienenden Wertpapiere auszuwählen. Der Anleger war mithin darüber aufzuklären, dass im Falle eines „Kreditereignisses“ die Emittentin möglicherweise bessere oder andererseits schlechtere Wertpapiere zur Andienung auswählen konnte.

Aus den Anleihebedingungen ergibt sich nicht, welche Kredite in welcher Höhe und welcher Gläubiger durch das in der Cobold-Anleihe enthaltene Derivat abgesichert werden sollten, bzw. welche eigenen Risiken die Emittentin abdecken wollte. Es ist insbesondere nicht ersichtlich, ob und inwieweit es um Forderungen der Emittentin gegen die Referenzunternehmen gehen sollte, oder möglicherweise um die Absicherung anderer Geschäfte. Auch dieser Umstand gehörte zur aufklärungsbedürftigen Funktionsweise des vom Anleger übernommenen Kreditderivats.

Der für den Anleger relevante Sicherungsfall sollte nicht nur dann eintreten, wenn ein Referenzunternehmen insolvent wurde, sondern schon dann, wenn ein sogenanntes „Kreditereignis“ eintrat. Unter „Kreditereignis“ wurden nach den Anleihebedingungen „Insolvenz“, „Nichtzahlung“ und „Schuldenrestrukturierung“ zusammengefasst. Gemeint waren Zahlungsstörungen eines Referenzunternehmens, die in den Anleihebedingungen in einem komplizierten Regelwerk alternativer Bedingungen und Ereignisse erläutert wurden. Da der Begriff des „Kreditereignisses“ für die mit dem Erwerb einer Cobold-Anleihe verbundenen Risiken entscheidend war, hätte der Anleger im Einzelnen darüber aufgeklärt werden müssen, welche vielfältigen Zahlungsstörungen eines Referenzunternehmens den Begriff des „Kreditereignisses“ erfüllen konnten. Es war eine Aufklärung darüber erforderlich, in welchen Fallgestaltungen die Kreditabsicherung über das Risiko der eigentlichen Insolvenz eines Referenzunternehmens hinausgehen sollte7.

Aus den Anleihebedingungen ergibt sich zudem, dass die rechtlichen Folgen eines „Kreditereignisses“ für den Anleger von einer „Feststellung der Emittentin“ abhängen sollte. Eine Überprüfung dieser Feststellungsentscheidung der Emittentin ist in den Anleihebedingungen nicht vorgesehen. Die Haftung des Anlegers aus dem mit der Anleihe übernommenen Kreditderivat hing mithin von einer Entscheidung der Emittentin ab, die für den Anleger nicht ohne weiteres kontrollierbar und überprüfbar war, bzw. für die zumindest in den Anleihebedingungen eine Überprüfung nicht vorgesehen ist. Vor dem Erwerb einer Cobold-Anleihe war im Rahmen einer Beratung daher eine Aufklärung des Anlegers darüber erforderlich, dass im Hinblick auf die übernommene Haftung der Eintritt des Sicherungsfalles wesentlich von einer Entscheidung der Emittentin mitbestimmt werden konnte.

Insoweit ist auf eine weitere für einen potenziellen Anleger erhebliche Besonderheit in den Anleihebedingungen hinzuweisen: Aus den Bedingungen ergibt sich nicht, in welcher Höhe von der Emittentin tatsächlich Kreditrisiken übernommen worden sind. Nach den Bedingungen ist es möglich, dass die von der Emittentin übernommenen Risiken gegenüber den in den Cobold-Anleihen enthaltenen Verpflichtungen der Anleger zurückbleiben. Es ist nach den Bedingungen auch möglich, dass dem Kreditderivat kein realer Kredit gegenübersteht. Das wiederum bedeutet, dass die Cobold-Anleihe nach den Anleihebedingungen den Charakter einer Wette haben kann8. Wette bedeutet in diesem Sinne, dass der Anleger darauf wettet, dass kein „Kreditereignis“ eintritt, während die Emittentin ohne Absicherung eigener Kredite darauf wetten kann, dass innerhalb der Laufzeit ein sogenanntes Kreditereignis bei einem Referenzunternehmen eintritt. Ohne Bezug zu konkreten Krediten bedeutet dies, dass die Emittentin bei Eintritt eines Kreditereignisses nicht eigene Verluste ausgleichen würde, sondern – da keine eigenen Verpflichtungen bestehen – erhebliche Gewinne einstreichen kann, wenn sie sich von der Rückzahlungsverpflichtung aus der Anleihe gegenüber dem Anleihegläubiger löst.

Für die Aufklärungsverpflichtungen gegenüber dem Anleger kommt es nicht darauf an, ob die Emittentin von solchen Möglichkeiten der Anleihebedingungen tatsächlich Gebrauch gemacht hat9. Entscheidend für die Aufklärungspflichten ist allein das Risiko einer solchen Möglichkeit, das sich aus den Anleihebedingungen ergibt. Das Risiko wird deutlich, wenn man die Anleihebedingungen mit üblichen Versicherungsbedingungen vergleicht: Ein professionelles Versicherungsunternehmen stellt in aller Regel sicher, dass mit dem Versicherungsvertrag keine Überversicherung verbunden ist10. Eine Überversicherung wird von Versicherern in der Regel vermieden, da eine Überversicherung dazu führt, dass der Versicherungsnehmer ein wirtschaftliches Interesse am Eintritt des Versicherungsfalles hat. Dieser Situation entsprechend war eine Aufklärung des Anlegers darüber erforderlich, dass die Anleihebedingungen der Cobold-Anleihe – unabhängig von den tatsächlichen Gegebenheiten bei der Emittentin – von solchen üblichen versicherungstechnischen Gegebenheiten abwichen. Da dem Kreditderivat nach den Anleihebedingungen keine realen Verpflichtungen der Emittentin gegenüberstehen mussten, ergibt sich aus den Bedingungen das Risiko einer möglichen Interessenkollision. Nach den Anleihebedingungen musste ein Anleger damit rechnen, dass die Emittentin ein eigenes Interesse am Eintritt eines „Kreditereignisses“ haben konnte, weil sie daraus – möglicherweise – Gewinne erzielen konnte.

Aus den Anleihebedingungen ergibt sich eine weitere mögliche Interessenkollision, über welche der Anleger aufzuklären war. Die Emittentin konnte sich bei Eintritt eines „Kreditereignisses“ bei den Anleihegläubigern durch Andienung von Schuldverschreibungen des maßgeblichen Referenzunternehmens schadlos halten. Diese Möglichkeit der Emittentin war nach den Bedingungen allerdings unabhängig davon, ob der Emittentin tatsächlich in entsprechender Höhe ein eigener Vermögensnachteil entstand. Die Konsequenzen der vom Anleihegläubiger übernommenen Risiken sollten nach den Bedingungen auch dann eintreten, wenn die Emittentin bei Vorliegen eines „Kreditereignisses“ selbst keinen Forderungsausfall erleiden würde, oder beispielsweise ihren eigenen Forderungsausfall durch bestimmte wirtschaftliche Gestaltungen oder durch Verhandlungen mit dem Referenzunternehmen bzw. mit ihren Geschäftspartnern vermindern konnte. Auch hieraus ergeben sich Interessenkollisionen bei der Emittentin, was die Möglichkeit des Eintritts eines Kreditereignisses betrifft.

In diesem Punkt besteht ein wesentlicher Unterschied zwischen einer normalen festverzinslichen Unternehmensanleihe und der streitgegenständlichen Cobold-Anleihe: Eine normale Unternehmensanleihe dient allein der Refinanzierung des emittierenden Unternehmens. Daher besteht11 zwischen dem emittierenden Unternehmen einerseits und den Anlegern andererseits ein übereinstimmendes Interesse daran, dass die Solvenz des emittierenden Unternehmens erhalten bleibt. Bei der Cobold-Anleihe ist eine solche Interessenübereinstimmung hingegen nicht zwingend. Aus den oben erörterten Gründen gibt es nach den Anleihebedingungen verschiedene Fallgestaltungen, in denen die Interessen der Emittentin als Emittentin mit den Interessen der Anleihegläubiger nicht übereinstimmen, weil die Emittentin möglicherweise kein wirtschaftliches Interesse hat, ein Kreditereignis bei einem der Referenzunternehmen zu verhindern. Auf die Frage, wie die Emittentin wirtschaftlich tatsächlich mit den Cobold-Anleihen einerseits und den übernommenen Kreditrisiken andererseits umgeht12, kommt es nicht an. Denn für die aufklärungsrelevante Interessenfrage kann es im Verhältnis zum Anleger nur auf die sich aus den Anleihebedingungen ergebenden unmittelbaren rechtlichen Konsequenzen ankommen.

Entgegen der Auffassung der Bank entsprechen die vom Anleger mit der Cobold-Anleihe übernommenen Risiken nicht Verhältnissen einer üblichen festverzinslichen Unternehmensanleihe. Es war daher nicht ausreichend, den Anleger vor dem Erwerb nur auf die Vergleichbarkeit mit einer Unternehmensanleihe hinzuweisen.

Bei einer üblichen festverzinslichen Unternehmensanleihe übernimmt der Anleger lediglich das Insolvenzrisiko des emittierenden Unternehmens. Die vom Anleger mit der Cobold-Anleihe übernommenen Risiken waren demgegenüber aus verschiedenen Gründen deutlich größer. Zum einen musste der Anleger nicht nur bei einer Insolvenz der Referenzunternehmen mit einem Ausfall der Anleihe rechnen, sondern auch bei vielen anderen Möglichkeiten von Zahlungsschwierigkeiten13. Zum anderen waren anders als bei einer normalen Unternehmensanleihe sowohl die Feststellung eines „Kreditereignisses“ als auch der Wert der jeweils möglicherweise angedienten Anleihen für den Anleger mit verschiedenen Unwägbarkeiten verbunden14.

Es kommt hinzu, dass im Hinblick auf die fünf Referenzunternehmen besondere Risiken bestanden. Die Emittentin hat in ihrem15 Prospekt selbst darauf hingewiesen, dass sie über die Referenzunternehmen nur „eingeschränkte Informationen“ besitzt16. Zum anderen musste der Anleger ein kumuliertes Risiko wegen des möglichen Ausfalls von fünf verschiedenen Unternehmen tragen, wobei bereits der Eintritt eines Kreditereignisses bei einem einzigen Unternehmen für den Anleger schädlich war.

Die Auffassung der Bank, das Risiko des Ausfalls von fünf verschiedenen Banken sei nicht höher als das Risiko des Ausfalls einer einzigen Bank, ist unzutreffend. Eine solche Betrachtungsweise käme nur dann in Betracht, wenn der Ausfall eines bestimmten Referenzunternehmens aus tatsächlichen Gründen im Vorhinein sicher absehbar und zwingend den Ausfall gleichzeitig aller anderen Referenzunternehmen zur Folge hätte. Dies ist jedoch nicht der Fall. Es mag wirtschaftliche Ursachenketten bei einem Ausfall verschiedener Banken geben. Ebenso ist es jedoch möglich, dass individuelle Managementfehler zur Insolvenz eines Unternehmens führen, woraus sich keine Konsequenzen für den Ausfall eines anderen Unternehmens herleiten lassen. Von einer Kumulation entsprechender Risiken bei gleichartigen Anleihen geht auch die dem Oberlandesgericht bekannte Rechtsprechung zumindest überwiegend aus17.

Der Umstand, dass die Emittentin viele gleichartige Cobold-Anleihen emittiert hat, ohne dass bei diesen ein „Kreditereignis“ eingetreten wäre, ändert an den Aufklärungsverpflichtungen der Bank nichts. Zum einen hat die Emittentin gleichartige Cobold-Anleihen erstmals im Jahr 2000 emittiert. Es handelt sich mithin nicht um ein allgemein übliches Finanzinstrument, das schon lange am Markt eingeführt gewesen wäre. Zum anderen ist entscheidend auf den Versicherungscharakter der Anleihe hinzuweisen: Wenn das abgedeckte Risiko in einer Vielzahl von Fällen nicht eingetreten ist, kann dies nicht dazu führen, dass der vorhandene Charakter einer Rückversicherung verschwiegen werden darf. Denn das Wesen einer Kreditversicherung bzw. eines Kreditderivats besteht darin, dass mit der Möglichkeit einer Verwirklichung des Risikos in der Zukunft immer zu rechnen ist, unabhängig davon, wie oft sich dies bereits in der Vergangenheit geschehen ist. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass die Verwirklichung des abgedeckten Risikos bei den Cobold-Anleihen der Emittentin aus verschiedenen Gründen davon abhängen konnte, wie sich die Emittentin jeweils gegenüber den Referenzunternehmen verhalten hat, und unter welchen Voraussetzungen sie ein „Kreditereignis“ festgestellt hat14. Die Anleihebedingungen eröffneten der Emittentin viele Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten. Da nicht bekannt ist, wie die Emittentin bei früheren Anleihen18 von diesen Möglichkeiten Gebrauch gemacht hat, ergab sich aus den früheren Anleihen kein zwingender Schluss, dass auch künftige Cobold-Anleihen nicht mit vorhersehbaren Risiken für die Anleger verbunden sein würden. Aus den oben im Einzelnen angegebenen Gründen kommt es für den Aufklärungsbedarf des Anlegers auch nicht darauf an, ob und inwieweit im Jahr 2007 eine Insolvenz von Lehman Brothers konkret vorhersehbar war19.

Der Aufklärungsbedarf des Anlegers ergibt sich aus den Besonderheiten der Cobold-Anleihe. Diese Besonderheiten kann das Oberlandesgericht unmittelbar dem im Rechtsstreit vorgelegten Prospekt und dem unstreitigen Sachvortrag der Parteien entnehmen. Die Einholung eines Sachverständigengutachtens zu speziellen Risiken dieser Anleihe war daher nicht erforderlich.

Die Bank hat ihre Pflichten aus dem Beratungsvertrag mit dem Anleger verletzt. Die unter b)) oben dargestellte erforderliche Aufklärung des Anlegers wurde nicht geleistet. Gleichzeitig war unter den gegebenen Bedingungen die Empfehlung an den Anleger, die Cobold-Anleihe zu erwerben, fehlerhaft.

Aus der von der Bank vorgelegten „Produktinformation“20, welche dem Bankmitarbeiter. bei der Beratung nach seinen Angaben zur Verfügung stand, ergibt sich die erforderliche Aufklärung nicht. Die für eine mögliche Anlageentscheidung des Anlegers erforderlichen Informationen zu der streitgegenständlichen Cobold-Anleihe sind in diesen Unterlagen nicht enthalten bzw. werden für einen Anleger zumindest nicht ausreichend deutlich. Ein abstrakter Hinweis, wonach „im ungünstigsten Fall … ein vollständiger Verlust der in der Anleihe investierten Mittel eintreten kann (Totalverlustrisiko)“ ist nicht ausreichend21. Denn es fehlen sämtliche erforderlichen Informationen zur Konkretisierung dieses Risikos, und zu den Eigenheiten und zur Funktionsweise der Cobold-Anleihe22, aa)), bb)), cc)). Aus den Unterlagen ist nicht ersichtlich, dass der Anleger mit dem Erwerb der Anleihe bei wirtschaftlicher Betrachtung die Rolle eines Versicherungsgebers gegenüber der Emittentin übernehmen sollte. Die Voraussetzungen eines „Kreditereignisses“ werden nur rudimentär in der Produktinformation dargestellt.

Dass ein „Kreditereignis“ im Ergebnis zum Totalverlust für den Anleger führen kann, wird zudem verschleiert23. Weder wird aus der Produktinformation klar, was die Andienung einer Anleihe des Referenzunternehmens bei Eintritt eines Kreditereignisses für den Anleger wirtschaftlich bedeutet, noch wird deutlich, dass die Verknüpfung der Anleihe mit der Bonität von Referenzunternehmen ein Risiko darstellt und nicht etwa eine zusätzliche Chance. Die Formulierungen auf der ersten Seite der Produktinformation24 suggerieren vielmehr einen Vorteil, den der Anleger im Hinblick auf die Bonität der Referenzunternehmen gegenüber herkömmlichen Anleihen habe. Es fehlen im Übrigen Hinweise auf sämtliche aufklärungsbedürftigen Unwägbarkeiten der Anleihebedingungen.

Die von der Bank vorgelegte „Produktinformation“ war nach dem Sachvortrag der Bank Grundlage für die Beratung des Anlegers durch den Bankmitarbeiter. Dass der Zeuge den Anleger vor Erwerb der Anleihe über erhebliche Gesichtspunkte informiert hätte, die nicht Gegenstand der Produktinformation und des Handelsangebots waren, hat die Bank nicht geltend gemacht. Auf die Bedeutung dieser Frage hat das Oberlandesgericht hingewiesen25. Den Anleiheprospekt und die Anleihebedingungen, aus denen sich die erforderlichen Informationen über die Cobold-Anleihe ergaben, hat der Anleger nicht erhalten. Die Bank ist der Auffassung, dass Anleger mit der „Informationsflut“ in diesen Unterlagen überfordert wären.

Die Bank kann sich nicht auf § 31 Abs. 3 a Satz 1 Wertpapierhandelsgesetz berufen, wonach sie dem Kunden vor Abschluss eines Geschäftes „ein kurzes und leicht verständliches Informationsblatt“ zur Verfügung stellen muss. Es kann für die Entscheidung des vorliegenden Falles dahinstehen, ob und inwieweit es möglich ist, die komplexe Struktur einer Cobold-Anleihe in einem „kurzen und leicht verständlichen Informationsblatt“ wiederzugeben. Jedenfalls geht auch das Wertpapierhandelsgesetz § 31 Abs. 3a Satz 2 davon aus, dass die Angaben in Informationsblättern „weder unrichtig noch irreführend“ sein dürfen und „mit den Angaben des Prospekts vereinbar“ sein müssen. Dies war vorliegend nicht der Fall14. Die Bank hätte zudem – unabhängig von § 31 Wertpapierhandelsgesetz – aus zivilrechtlichen Gründen dafür sorgen müssen, dass der Anleger ausreichende Kenntnisse erlangte über die in der „Produktinformation“ nicht beschriebenen Eigenheiten und Risiken der Anlage, die erkennbar für eine Entscheidung des Anlegers von Bedeutung sein konnten.

Die Einschätzung des Oberlandesgerichts zu den aufklärungspflichtigen Umständen entspricht im Übrigen der eigenen Einschätzung der Emittentin, die sich aus dem „Basisprospekt“ ergibt, welcher dem Anleger nicht zur Verfügung gestellt wurde, und der auch nicht etwa Grundlage der Beratung durch den Bankmitarbeiter war. Die Emittentin weist in diesem Prospekt zu der streitgegenständlichen Cobold-Anleihe u.a. auf folgende Gesichtspunkte hin:

  • „Die in diesem Prospekt beschriebenen Teilschuldverschreibungen sind ein komplexes strukturiertes Finanzinstrument, … nur für den erfahrenen Investor, der die mit solchen Instrumenten verbundenen Risiken einzuschätzen weiß, zum Kauf geeignet.“
  • „Ein potentieller Käufer … sollte seine Entscheidung … nur auf der Grundlage des gesamten Prospektes und der jeweiligen endgültigen Bedingungen der Teilschuldverschreibungen treffen.“
  • „Da die Emittentin regelmäßig nur über eingeschränkte Informationen zu den jeweiligen Referenzunternehmen verfügt, erfolgt in den jeweiligen endgültigen Bedingungen keine umfassende Beschreibung, Einschätzung oder Bewertung des jeweiligen Referenzunternehmens. Jeder potentielle Käufer von Teilschuldverschreibungen sollte sich daher vor dem Erwerb von Teilschuldverschreibungen ein eigenes Bild von den tatsächlichen, wirtschaftlichen, rechtlichen und sonstigen Verhältnissen des jeweiligen Referenzunternehmens machen. … Ferner kann nicht gewährleistet werden, dass alle Ereignisse veröffentlicht worden sind, die sich zum Zeitpunkt bzw. vor der Begebung der Teilschuldverschreibungen … in den jeweiligen Referenzunternehmen ereignen bzw. ereignet haben und die für die Bestimmung des Werts der Teilschuldverschreibungen oder des Eintritts eines Kreditereignisses relevant sind.“
  • „Potentielle Interessenkonflikte – die Emittentin kann bereits bestehende oder zukünftige Geschäftsbeziehungen … zu dem jeweiligen Referenzunternehmen unterhalten und Maßnahmen ergreifen, die sie zum Schutz ihrer daraus entstehenden eigenen Interessen ohne Berücksichtigung etwaiger Folgen für die Anleihegläubiger für notwendig und angemessen erachtet.“

Der Anleger hatte vor dem Erwerb der Cobold-Anleihe keinen für den Bankmitarbeiter erkennbaren Kenntnisstand, der eine Aufklärung hätte entbehrlich machen können.

Die Bank weist im Übrigen auf allgemeine „Basisinformationen über die Vermögensanlagen in Wertpapieren“ hin, welche sie dem Anleger zu einem früheren Zeitpunkt übergeben habe. Auf diese Unterlagen, deren Übergabe der Anleger bestreitet, kommt es nicht an. Denn Informationen zu der streitgegenständlichen Cobold-Anleihe sind aus diesen Unterlagen nicht ersichtlich. Vielmehr wird auf Seite 95 dieser Unterlagen für die „sonstigen synthetischen Anleihen“ ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das größte Risiko solcher Anleihen „in der Intransparenz der hinter der Anleihe stehenden Konstruktion“ bestehe, welche „unmittelbare Auswirkungen auf die Rück- und/oder Zahlungsverpflichtung der Emittentin“ haben könne. Konkrete Aussagen über Produktspezifika und Funktionsweise dieser Instrumente seien jeweils nur im Einzelfall auf der Grundlage einer detaillierten Beschreibung des Geschäfts möglich. Vor dem Erwerb einer derartigen synthetischen Anleihe solle sich der Anleger „unbedingt“ mit den jeweiligen Verkaufsprospekten und Emissionsbedingungen intensiv auseinandersetzen. Eine solche Auseinandersetzung war dem Anleger nicht möglich, da er die erforderlichen Informationen in der Beratung durch den Bankmitarbeiter nicht erhalten hat.

Die Beratung war auch deshalb pflichtwidrig, weil der Bankmitarbeiter. – abgesehen von der unzureichenden Aufklärung des Anlegers – diesem den Erwerb der streitgegenständlichen Cobold-Anleihe nicht hätte empfehlen dürfen. Die Empfehlung war schon deshalb fehlerhaft, weil der Bankmitarbeiter. aus den angegebenen Gründen wusste oder wissen musste, dass dem Anleger die besondere Funktionsweise und die besonderen Risiken der synthetischen Anleihe nicht bekannt und nicht vertraut waren26.

Die Bank hat die Pflichtverletzung des Bankmitarbeiter. im Rahmen der Beratung vom 20.06.2007 zu vertreten. Ein Entlastungsbeweis (§§ 278, 280 Abs. 1 Satz 2 BGB) ist nicht geführt. Ob die fehlerhafte Beratung dadurch verursacht wurde, wie der Anleger meint, dass der Bankmitarbeiter. die wesentlichen Besonderheiten der Cobold-Anleihe selbst nicht verstanden hatte, kann dahinstehen. Es wäre ggf. Sache der Bank gewesen, für eine ausreichende Beratungskompetenz ihres Mitarbeiters zu sorgen.

Der Schadensersatzanspruch des Anlegers wird nicht durch ein Mitverschulden (§ 254 Abs. 1 BGB) gemindert. Dem Anleger standen keine Unterlagen oder anderweitigen Informationen zur Verfügung, aus denen er auf die Mängel der Beratung der Bank hätte aufmerksam werden können. Auch aus dem in der Produktinformation abstrakt formulierten Hinweis auf ein „Totalverlustrisiko“ konnte der Anleger nicht unmittelbar erkennen, dass er es mit einer komplizierten strukturierten Anleihe zu tun hatte, zumal ein abstraktes Totalverlustrisiko auch bei einer normalen Bankanleihe in Betracht kommt. Schließlich kann es dem Anleger auch nicht zum Vorwurf gereichen, wenn er möglicherweise bestimmte Angaben im Beratungsgespräch mit dem Bankmitarbeiter. nicht vollständig verstanden haben sollte, wie beispielsweise Hinweise auf die „Referenzunternehmen“. Denn es entspricht dem Sinn und Zweck eines Beratungsvertrages, dass der Anleger gerade auch dann dem Berater vertraut, wenn er Teile des Anlagekonzepts nicht versteht27.

Die Bank ist zum Ersatz des Anlagekapitals verpflichtet, da der Anleger die streitgegenständliche Anlage nicht getätigt hätte, wenn er von der Bank zutreffend aufgeklärt und beraten worden wäre. Zu Gunsten des Anlegers besteht auf Grund der fehlerhaften Beratung eine Kausalitätsvermutung28. Einen Gegenbeweis, dass der Anleger die Cobold-Anleihe auch bei zutreffender Aufklärung und Beratung erworben hätte, hat die Bank nicht geführt.

Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 29. August 2013 – 9 U 24/11

  1. anlegergerechte Beratung[]
  2. vgl. hierzu grundlegend BGH, NJW 1993, 2433; Hannöver in Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechtshandbuch Band II, 4. Auflage 2011, § 110, Rdnr. 44 ff., 55 ff.[]
  3. siehe im Einzelnen unten[][]
  4. vgl. den Schriftsatz des Bankvertreters vom 30.06.2010, Seite 5, I, 65[]
  5. möglicherweise wertlose oder geringwertige[]
  6. vgl. die vom Anleger vorgelegten Anlagen K 2 zu Bundesanleihen[]
  7. vgl. zu diesem Gesichtspunkt bei einer gleichartigen Anleihe LG Tübingen, Urteil vom 23.02.2010 – 5 O 165/09, Rdnr. 59, zitiert nach Juris[]
  8. vgl. LG Tübingen a. a. O., Rdnr. 62 ff.[]
  9. vgl. hierzu den Sachvortrag der Bank im Schriftsatz vom 26.11.2010, Seite 5 ff., I, 265 ff. und den Schriftsatz der Emittentin vom 18.06.2013, II 393 ff.[]
  10. vgl. hierzu beispielsweise auch die Regelungen im Versicherungsvertragsgesetz in § 74 Abs. 1 VVG und § 78 Abs. 1 VVG[]
  11. von Fällen krimineller Handlungen abgesehen[]
  12. vgl. dazu die Darstellung der Bank im Schriftsatz vom 26.11.2010, Seite 5 ff., I 313 ff., sowie die Darstellung im Schriftsatz der Emittentin vom 18.06.2013 II 399 ff.[]
  13. „Kreditereignis“[]
  14. siehe im Einzelnen oben[][][]
  15. für den Anleger unbekannten[]
  16. vgl. Seite 20 des Prospekts, Anlage SH13 „Informationen“[]
  17. vgl. OLG München, WM 2010, 1945; LG Tübingen a. a. O., Rdnr. 36; ebenso OLG Karlsruhe – 17. Oberlandesgericht, 17 U 145/10, nicht veröffentlicht; anders OLG Karlsruhe, 17. Oberlandesgericht, Beschluss vom 16.11.2010 – 17 U 148/10, Rdnr. 5, zitiert nach Juris[]
  18. nach dem Sachvortrag der Bank insgesamt 160 verschiedene Cobold-Anleihen[]
  19. vgl. zu dieser Frage BGH, NJW 2012, 66, 68[]
  20. Anlage B 1, zwei Seiten[]
  21. vgl. Seite 2 oben der Produktinformation, Anlage B 1[]
  22. siehe insbesondere oben b[]
  23. ebenso bei einer gleichartigen Anlage der selben Emittentin OLG Karlsruhe, Urteil vom 07.06.2011 – 17 U 145/10[]
  24. „Bonuschance“ … „Anleger setzen … auf die Bonität ausgewählter Unternehmen und sichern sich damit die Chance auf attraktive Renditevorteile“[]
  25. vgl. die Verfügung vom 29.04.2013, II 259; vgl. im Übrigen zur Bedeutung der schriftlichen Kundeninformationen in ähnlichen Fällen BGH, WM 2008, 391; BGH, Urteil vom 06.11.2008 – III ZR 290/07[]
  26. vgl. hierzu OLG Karlsruhe – 17. Oberlandesgericht, Urteil vom 07.06.2011 – 17 U 145/10; LG Tübingen a. a. O., Rdnr. 38, 40[]
  27. vgl. BGH, Urteil vom 22.03.2011 – XI ZR 33/10, Rdnr. 41, zitiert nach Juris[]
  28. vgl. BGH, NJW 2012, 2427[]