Ban­ken­haf­tung bei Anla­ge­be­ra­tung – das Bonus-Zer­ti­fi­kat

Im Hin­blick auf die Per­son des Kun­den schul­det die Bank eine anle­ger­ge­rech­te Bera­tung. Sie hat zunächst des­sen Wis­sen­stand über Anla­ge­schäf­te der vor­ge­se­hen Art und des­sen Risi­ko­be­reit­schaft zu berück­sich­ti­gen, also vor allem, ob es sich um einen erfah­re­nen Anle­ger mit ein­schlä­gi­gem Fach­wis­sen han­delt und wel­ches Anla­ge­ziel er ver­folgt 1. Die­ser Ver­pflich­tung ist die Bank im hier vom Han­sea­ti­schen Ober­lan­des­ge­richt Ham­burg ent­schie­de­nen Fall nach­ge­kom­men.

Ban­ken­haf­tung bei Anla­ge­be­ra­tung – das Bonus-Zer­ti­fi­kat

Der Kun­de hat in dem Form­blatt „Anga­ben nach dem Wert­pa­pier­han­dels­ge­setz“ unter dem 30. Mai 2007 sei­ne Anla­ge­stra­te­gie als kon­ser­va­tiv ori­en­tiert gekenn­zeich­net. Die­se Kate­go­rie wird dahin­ge­hend beschrie­ben, dass es zwar gute Wert­ent­wick­lungs­chan­cen gebe, zeit­wei­lig aber auch Ver­lus­te auf­tre­ten kön­nen, Akti­en sei­en bei­gemischt. Da das Depot des Kun­des zum Zeit­punkt der Anla­ge­ent­schei­dung ganz über­wie­gend aus einer Anla­ge in einem Geld­markt­fonds bestand und nur zu einem gerin­gen Anteil in Akti­en, das streit­ge­gen­ständ­li­che Bonus­zer­ti­fi­kat hin­ge­gen auf einem Akti­en­in­dex basier­te, war eine umfas­sen­de Auf­klä­rung über die mit die­sem Pro­dukt ver­bun­de­nen Beson­der­hei­ten und Risi­ken ver­an­lasst.

Der Kun­de hat bei sei­ner Anhö­rung zwar bekun­det, der Bank­be­ra­ter habe im ers­ten Tele­fo­nat sei­ne Fra­ge, ob die Anla­ge gefähr­lich sei, ver­neint und gesagt, dass nichts pas­sie­ren kön­ne. Dem­ge­gen­über hat der Bank­be­ra­ter aus­ge­sagt, er habe dem Kun­de anhand eines „fact sheet“ über den Euro Sto­xx 50 die Lauf­zeit, die Kurs­schwel­le und den Bonus erklärt und was bei stei­gen­den, seit­wärts gehen­den und leicht fal­len­den Märk­ten pas­sie­re. Er habe auch gesagt, dass man im „worst case“ 1 : 1 am Akti­en­in­dex par­ti­zi­pie­re. Der Senat hat kei­ne Ver­an­las­sung, der Dar­stel­lung des Kun­des mehr Glau­ben zu schen­ken als der­je­ni­gen des Bank­be­ra­ters. Dabei ist zum einen zu berück­sich­ti­gen, dass der Kun­de nach eige­nem Bekun­den in der Zeit, bevor er eine Fami­lie grün­de­te, durch­aus Erfah­run­gen mit Akti­en­käu­fen gesam­melt hat. Das passt auch zu sei­nen Anga­ben in dem For­mu­lar.

Dort ist die Kennt­nis­stu­fe „E“ ver­merkt, die Kennt­nis­se über u.a. Akti­en, Akti­en­fonds und Zer­ti­fi­ka­te umfasst. Zum ande­ren ver­füg­te der Kun­de über einen Betrag zwi­schen € 60.000,00 und € 70.000,00 aus einer Umfi­nan­zie­rung auf sei­nem Pri­vat­kon­to. Vor die­sem Hin­ter­grund erscheint die Aus­sa­ge des Bank­be­ra­ters glaub­haft, der Kun­de habe einen Betrag in die­ser Grö­ßen­ord­nung in einen Akti­en­fonds inves­tie­ren wol­len, ihm sei es aber gelun­gen, die Vor­stel­lun­gen des Kun­des auf € 20.000,00 her­un­ter­zu­schrau­ben, zumal der Kun­de irrig mein­te, die € 20.000,00 stamm­ten von sei­nem Pri­vat­kon­to und nicht aus der Geld­markt­an­la­ge. Im Ver­gleich zu einer Inves­ti­ti­on in Akti­en war die Anla­ge in dem streit­ge­gen­ständ­li­chen Bonus-Zer­ti­fi­kat zudem deut­lich kon­ser­va­ti­ver, weil es sich auf einen Basis­wert bezieht, der sich aus 50 Akti­en zusam­men­setzt. Außer­dem bie­tet das Zer­ti­fi­kat einen Sicher­heits­puf­fer, der selbst bei einem mode­ra­ten Kurs­rück­gang über der Kurs­schwel­le noch die Aus­zah­lung des Fest­be­tra­ges nach Lauf­zeit­ende sichert.

Hin­zu kommt, dass der Kun­de nach dem ers­ten Tele­fo­nat die Pro­dukt­in­for­ma­ti­on Bonus Zer­ti­fi­ka­te erhal­ten hat. Dort wird auch die streit­ge­gen­ständ­li­che Vari­an­te „clas­sic“ und das Zusam­men­spiel von Kurs­schwel­le, Bonus­schwel­le und Fest­be­trag beschrie­ben. Vor allem weist die Bro­schü­re aus­drück­lich dar­auf hin, dass unge­ach­tet des Sicher­heits­puf­fers das Risi­ko eines Kapi­tal­ver­lusts besteht, näm­lich wenn der Basis­wert der Aktie bzw. des Inde­xes unter die Kurs­schwel­le rutscht. Die­ses Risi­ko ver­an­schau­licht zudem das Schau­bild „Star­ker Kurs­ver­lust des Basis­wer­tes“. Die Ein­zel­hei­ten des Euro Sto­xx 50 Akti­en­in­de­xes erga­ben sich aus dem „fact sheet“, das der Bank­be­ra­ter der Bro­schü­re bei­gefügt hat. Dass der Kun­de die wesent­li­chen Zusam­men­hän­ge ein­schließ­lich eines mög­li­chen Kapi­tal­ver­lus­tes auch ver­stan­den hat, zeigt sei­ne Bemer­kung in der münd­li­chen Anhö­rung, er sei davon aus­ge­gan­gen, es sei gut, wenn man selbst bei einem Rück­gang von 25% kei­nen finan­zi­el­len Scha­den habe, „so pes­si­mis­tisch sei er dann auch nicht“.

Unstrei­tig haben die Par­tei­en dann noch ein­mal tele­fo­niert, bevor sich der Kun­de zu der Anla­ge ent­schied. Wenn der Kun­de die bis­he­ri­gen münd­li­chen und schrift­li­chen Infor­ma­tio­nen noch nicht voll­stän­dig ver­stan­den hat­te, hät­te er den Bank­be­ra­ter bei die­ser Gele­gen­heit dar­auf anspre­chen kön­nen. Das hat er aber nach eige­nem Bekun­den nicht getan. Die Anga­ben, die der Beklag­te zu dem Sicher­heits­puf­fer gemacht hat, waren auch kor­rekt.

Die Bank hat auch ihre Ver­pflich­tung zu einer objekt­ge­rech­ten Bera­tung nicht ver­letzt. Das betrifft die­je­ni­gen Eigen­schaf­ten und Risi­ken der Anla­ge, die für die Anla­ge­ent­schei­dung wesent­li­che Bedeu­tung haben oder haben kön­nen. Dabei ist zwi­schen den all­ge­mei­nen Risi­ken (Kon­junk­tur­la­ge, Ent­wick­lung des Bör­sen­mark­tes) und den spe­zi­el­len Risi­ken zu unter­schei­den, die sich aus den indi­vi­du­el­len Gege­ben­hei­ten des Anla­ge­ob­jek­tes (Kurs‑, Zins, und Wäh­rungs­ri­si­ken) erge­ben 2. Hier wur­de der Kun­de über die Beson­der­hei­ten und Risi­ken des Bonus-Zer­ti­fi­ka­tes spä­tes­tens in der schrift­li­chen Bro­schü­re voll­stän­dig und rich­tig auf­ge­klärt.

Han­sea­ti­sches Ober­lan­des­ge­richt Ham­burg, Urteil vom 28. Okto­ber 2010 – 6 U 114/​09

  1. BGH WM 1993, 1455, 1456 „Bond“; Palandt/​Grüneberg, BGB, 69. Aufl., § 280 Rn 48[]
  2. BGH WM 1993, 1445, 1456; Palandt/​Grüneberg, a.a.O., § 280 Rn. 49[]