Bankenhaftung bei Anlageberatung – das Bonus-Zertifikat

Im Hinblick auf die Person des Kunden schuldet die Bank eine anlegergerechte Beratung. Sie hat zunächst dessen Wissenstand über Anlageschäfte der vorgesehen Art und dessen Risikobereitschaft zu berücksichtigen, also vor allem, ob es sich um einen erfahrenen Anleger mit einschlägigem Fachwissen handelt und welches Anlageziel er verfolgt1. Dieser Verpflichtung ist die Bank im hier vom Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg entschiedenen Fall nachgekommen.

Bankenhaftung bei Anlageberatung - das Bonus-Zertifikat

Der Kunde hat in dem Formblatt „Angaben nach dem Wertpapierhandelsgesetz“ unter dem 30. Mai 2007 seine Anlagestrategie als konservativ orientiert gekennzeichnet. Diese Kategorie wird dahingehend beschrieben, dass es zwar gute Wertentwicklungschancen gebe, zeitweilig aber auch Verluste auftreten können, Aktien seien beigemischt. Da das Depot des Kundes zum Zeitpunkt der Anlageentscheidung ganz überwiegend aus einer Anlage in einem Geldmarktfonds bestand und nur zu einem geringen Anteil in Aktien, das streitgegenständliche Bonuszertifikat hingegen auf einem Aktienindex basierte, war eine umfassende Aufklärung über die mit diesem Produkt verbundenen Besonderheiten und Risiken veranlasst.

Der Kunde hat bei seiner Anhörung zwar bekundet, der Bankberater habe im ersten Telefonat seine Frage, ob die Anlage gefährlich sei, verneint und gesagt, dass nichts passieren könne. Demgegenüber hat der Bankberater ausgesagt, er habe dem Kunde anhand eines „fact sheet“ über den Euro Stoxx 50 die Laufzeit, die Kursschwelle und den Bonus erklärt und was bei steigenden, seitwärts gehenden und leicht fallenden Märkten passiere. Er habe auch gesagt, dass man im „worst case“ 1 : 1 am Aktienindex partizipiere. Der Senat hat keine Veranlassung, der Darstellung des Kundes mehr Glauben zu schenken als derjenigen des Bankberaters. Dabei ist zum einen zu berücksichtigen, dass der Kunde nach eigenem Bekunden in der Zeit, bevor er eine Familie gründete, durchaus Erfahrungen mit Aktienkäufen gesammelt hat. Das passt auch zu seinen Angaben in dem Formular.

Dort ist die Kenntnisstufe „E“ vermerkt, die Kenntnisse über u.a. Aktien, Aktienfonds und Zertifikate umfasst. Zum anderen verfügte der Kunde über einen Betrag zwischen € 60.000,00 und € 70.000,00 aus einer Umfinanzierung auf seinem Privatkonto. Vor diesem Hintergrund erscheint die Aussage des Bankberaters glaubhaft, der Kunde habe einen Betrag in dieser Größenordnung in einen Aktienfonds investieren wollen, ihm sei es aber gelungen, die Vorstellungen des Kundes auf € 20.000,00 herunterzuschrauben, zumal der Kunde irrig meinte, die € 20.000,00 stammten von seinem Privatkonto und nicht aus der Geldmarktanlage. Im Vergleich zu einer Investition in Aktien war die Anlage in dem streitgegenständlichen Bonus-Zertifikat zudem deutlich konservativer, weil es sich auf einen Basiswert bezieht, der sich aus 50 Aktien zusammensetzt. Außerdem bietet das Zertifikat einen Sicherheitspuffer, der selbst bei einem moderaten Kursrückgang über der Kursschwelle noch die Auszahlung des Festbetrages nach Laufzeitende sichert.

Hinzu kommt, dass der Kunde nach dem ersten Telefonat die Produktinformation Bonus Zertifikate erhalten hat. Dort wird auch die streitgegenständliche Variante „classic“ und das Zusammenspiel von Kursschwelle, Bonusschwelle und Festbetrag beschrieben. Vor allem weist die Broschüre ausdrücklich darauf hin, dass ungeachtet des Sicherheitspuffers das Risiko eines Kapitalverlusts besteht, nämlich wenn der Basiswert der Aktie bzw. des Indexes unter die Kursschwelle rutscht. Dieses Risiko veranschaulicht zudem das Schaubild „Starker Kursverlust des Basiswertes“. Die Einzelheiten des Euro Stoxx 50 Aktienindexes ergaben sich aus dem „fact sheet“, das der Bankberater der Broschüre beigefügt hat. Dass der Kunde die wesentlichen Zusammenhänge einschließlich eines möglichen Kapitalverlustes auch verstanden hat, zeigt seine Bemerkung in der mündlichen Anhörung, er sei davon ausgegangen, es sei gut, wenn man selbst bei einem Rückgang von 25% keinen finanziellen Schaden habe, „so pessimistisch sei er dann auch nicht“.

Unstreitig haben die Parteien dann noch einmal telefoniert, bevor sich der Kunde zu der Anlage entschied. Wenn der Kunde die bisherigen mündlichen und schriftlichen Informationen noch nicht vollständig verstanden hatte, hätte er den Bankberater bei dieser Gelegenheit darauf ansprechen können. Das hat er aber nach eigenem Bekunden nicht getan. Die Angaben, die der Beklagte zu dem Sicherheitspuffer gemacht hat, waren auch korrekt.

Die Bank hat auch ihre Verpflichtung zu einer objektgerechten Beratung nicht verletzt. Das betrifft diejenigen Eigenschaften und Risiken der Anlage, die für die Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können. Dabei ist zwischen den allgemeinen Risiken (Konjunkturlage, Entwicklung des Börsenmarktes) und den speziellen Risiken zu unterscheiden, die sich aus den individuellen Gegebenheiten des Anlageobjektes (Kurs-, Zins, und Währungsrisiken) ergeben2. Hier wurde der Kunde über die Besonderheiten und Risiken des Bonus-Zertifikates spätestens in der schriftlichen Broschüre vollständig und richtig aufgeklärt.

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 28. Oktober 2010 – 6 U 114/09

  1. BGH WM 1993, 1455, 1456 „Bond“; Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Aufl., § 280 Rn 48 []
  2. BGH WM 1993, 1445, 1456; Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 280 Rn. 49 []