Knob­lauch­würs­te

Im Rah­men des lau­ter­keits­recht­li­chen Nach­ah­mungs­schut­zes spricht eine unter­schied­li­che Her­stel­ler­an­ga­be in der Regel gegen eine Her­kunfts­täu­schung im wei­te­ren Sin­ne. Dage­gen räumt eine Han­dels­mar­ke auf dem nach­ge­ahm­ten Pro­dukt die Gefahr der Her­kunfts­täu­schung nicht not­wen­dig aus; dies setzt indes­sen vor­aus, dass der Ver­kehr die Han­dels­mar­ke als sol­che erkennt.

Knob­lauch­würs­te

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 2. April 2009 – I ZR 144/​06