Kos­me­tik­be­hand­lun­gen in Apo­the­ken

Kos­me­tik­be­hand­lun­gen in den Räum­lich­kei­ten einer Apo­the­ke sind nach Ansicht des Ver­wal­tungs­ge­richts Min­den unzu­läs­sig.

Kos­me­tik­be­hand­lun­gen in Apo­the­ken

In dem vom Ver­wal­tungs­ge­richt Min­den ent­schie­de­nen Rechts­streit betreibt die Klä­ge­rin, eine Apo­the­ke­rin aus Bie­le­feld, in Güters­loh eine Fili­al­apo­the­ke, in deren Ober­ge­schoss sie Kos­me­tik­be­hand­lun­gen wie Pee­ling, Ent­span­nungs­mas­sa­ge, Brau­en­kor­rek­tur und Mani­kü­re anbie­tet. Der Raum wird über eine Außen­trep­pe und durch einen Flur erreicht, von dem aus auch zur Apo­the­ke gehö­ren­de Vor­rats­räu­me und das Labor zugäng­lich sind.

In die­ser Aus­ge­stal­tung ver­sto­ßen die von der Klä­ge­rin ange­bo­te­nen Kos­me­tik­be­hand­lun­gen nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts Min­den gegen die Rege­lun­gen der Apo­the­ken­be­triebs­ord­nung. Die von der Klä­ge­rin ange­bo­te­nen Kos­me­tik­be­hand­lun­gen stell­ten weder eine ohne Wei­te­res mit dem Apo­the­ken­be­trieb ein­her­ge­hen­de Leis­tung dar noch han­de­le es sich um ein inner­halb der Apo­the­ken­be­triebs­räu­me erlaub­tes soge­nann­tes Neben­ge­schäft. Dabei sei zu berück­sich­ti­gen, dass die Tätig­keit des Apo­the­kers immer an sei­nem Auf­trag zu mes­sen sei, eine ord­nungs­ge­mä­ße Ver­sor­gung der Bevöl­ke­rung mit Arz­nei­mit­teln sicher­zu­stel­len. Die­ser Vor­rang des Arz­nei­mit­tel­ver­sor­gungs­auf­tra­ges ver­bie­te eine Geschäfts­ge­stal­tung, die – wie hier – befürch­ten las­se, dass sich die Apo­the­ke zu einem Kos­me­tik­stu­dio ent­wi­cke­le. Aus­weis­lich ihres Inter­net­auf­tritts bewer­be die Klä­ge­rin ihren "Kos­me­tik­be­reich" näm­lich im Sin­ne eines voll­stän­di­gen Kos­me­tik­stu­di­os mit umfäng­li­chen und viel­fäl­ti­gen Leis­tungs­pa­ke­ten, die im Ein­zel­fall sogar einen Zeit­raum von ca. 150 Minu­ten in Anspruch neh­men sol­len.

Die Fra­ge, ob Kos­me­tik­be­hand­lun­gen in von den Betriebs­räu­men einer Apo­the­ke abge­trenn­ten Räu­men zuläs­sig sind, war nicht Gegen­stand des Ver­fah­rens.

Ver­wal­tungs­ge­richt Min­den, Urteil vom 26. Janu­ar 2011 – 7 K 1647/​10