Like a Bike – Lauf­rä­der für Kin­der

Die wett­be­werb­li­che Eigen­art eines Erzeug­nis­ses hängt von dem Gesamt­ein­druck ab, den die kon­kre­te Aus­ge­stal­tung oder bestimm­te Merk­ma­le des jewei­li­gen Erzeug­nis­ses ver­mit­teln. Sie kann daher durch Gestal­tungs­merk­ma­le ver­stärkt oder begrün­det wer­den, die für sich genom­men nicht geeig­net sind, im Ver­kehr auf die Her­kunft des Erzeug­nis­ses aus einem bestimm­ten Unter­neh­men hin­zu­wei­sen.

Like a Bike – Lauf­rä­der für Kin­der

Die Über­nah­me von Merk­ma­len eines Erzeug­nis­ses, die dem frei­zu­hal­ten­den Stand der Tech­nik ange­hö­ren und der ange­mes­se­nen Lösung einer tech­ni­schen Auf­ga­be die­nen, kann wett­be­werbs­recht­lich unlau­ter sein, wenn eine dadurch her­vor­ge­ru­fe­ne Gefahr einer Her­kunfts­täu­schung durch zumut­ba­re Maß­nah­men zu ver­mei­den ist.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 28. Mai 2009 – I ZR 124/​06 "LIKEa­BIKE"