Magnet­schmuck aus der Apo­the­ke

Mit Magne­ten ver­se­he­ne Schmuck­stü­cke gehö­ren nicht zu den apo­the­ken­üb­li­chen Waren und dür­fen des­halb in Apo­the­ken weder ange­bo­ten und ver­kauft wer­den.

Magnet­schmuck aus der Apo­the­ke

Dies ent­schied jetzt das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­riht in dem Fall eines selbst­stän­di­gen Apo­the­kers, der sich gegen eine Ord­nungs­ver­fü­gung wand­te, mit der ihm die beklag­te Stadt Hamm den wei­te­ren Ver­kauf von Magnet­schmuck aus sei­ner Apo­the­ke unter­sagt hat­te. Zur Begrün­dung hat­te die Stadt Hamm dar­auf abge­stellt, dass in Apo­the­ken außer Arz­nei­mit­teln und Medi­zin­pro­duk­ten nur die in der Apo­the­ken­be­triebs­ord­nung (ApBe­trO 2004) als apo­the­ken­üb­lich bezeich­ne­ten Waren in den Ver­kehr gebracht wer­den dürf­ten. Magnet­schmuck gehö­re nicht zu dem nach der ApBe­trO 2004 zuläs­si­gen Waren­sor­ti­ment. Es han­de­le sich weder um ein Arz­nei­mit­tel noch um ein apo­the­ken­pflich­ti­ges Medi­zin­pro­dukt. Auch die Vor­aus­set­zun­gen einer apo­the­ken­üb­li­chen Ware im Sin­ne von § 25 ApBe­trO 2004 lägen nicht vor; Magnet­schmuck sei kein Pro­dukt, das der Gesund­heit von Men­schen und Tie­ren mit­tel­bar oder unmit­tel­bar die­ne oder die­se för­de­re.

Die gegen die­se Ver­fü­gung gerich­te­te Kla­ge blieb in den Vor­in­stan­zen vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Arns­berg 1 und dem Ober­ver­wal­tungs­ge­richts für das Land Nord­rhein-West­fa­len in Müns­ter 2 ohne Erfolg. Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Müns­ter hat dar­auf abge­stellt, für die Ein­stu­fung von Magnet­schmuck als apo­the­ken­üb­li­che Ware müs­se objek­tiv fest­stell­bar sein, dass er eine gesund­heits­dien­li­che oder ‑för­dern­de Wir­kung habe. Die­se Fest­stel­lung las­se sich man­gels belast­ba­rer Erkennt­nis­se hier­zu nicht tref­fen. Die Begren­zung des Waren­an­ge­bots einer Apo­the­ke durch § 25 ApBe­trO 2004 ver­let­ze den Klä­ger auch nicht in sei­nem Grund­recht auf freie Berufs­aus­übung. Der Ver­ord­nungs­ge­ber ver­fol­ge mit der Beschrän­kung das legi­ti­me Ziel, der Ent­wick­lung der Apo­the­ke zum „Drugsto­re“ ent­ge­gen­zu­wir­ken.

Die hier­ge­gen gerich­te­te Revi­si­on des Klä­gers hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt nun eben­falls zurück­ge­wie­sen:

Die Stadt Hamm hat nach Ansicht des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts den Ver­kauf von Magnet­schmuck zu Recht unter­sagt, weil das Pro­dukt nicht zum zuläs­si­gen Waren­sor­ti­ment einer Apo­the­ke gehört. Es ist weder Arz­nei­mit­tel noch Medi­zin­pro­dukt und erfüllt auch nicht die Vor­aus­set­zung einer apo­the­ken­üb­li­chen Ware. Als apo­the­ken­üb­lich bestimmt die Apo­the­ken­be­triebs­ord­nung u.a. „Gegen­stän­de, die der Gesund­heit von Men­schen unmit­tel­bar die­nen oder die­se för­dern“ (§ 1a Abs. 10 Nr. 2 ApBe­trO 2012). Das Pro­dukt muss objek­tiv geeig­net sein, die mensch­li­che Gesund­heit posi­tiv zu beein­flus­sen. Das ist der Fall, wenn es zur Erhal­tung oder Ver­bes­se­rung des Gesund­heits­zu­stan­des bei­tra­gen kann. Ob einem Pro­dukt ein sol­cher Gesund­heits­be­zug bei­gemes­sen wer­den kann, beur­teilt sich nach der Ver­kehrs­auf­fas­sung am Maß­stab eines ver­stän­di­gen Ver­brau­chers. Gemes­sen hier­an ist Magnet­schmuck kei­ne apo­the­ken­üb­li­che Ware. Nach den Tat­sa­chen­fest­stel­lun­gen der Vor­in­stan­zen lässt sich die behaup­te­te posi­ti­ve Wir­kung auf die mensch­li­che Gesund­heit nicht nach­voll­zie­hen. Danach gibt es kei­ne wis­sen­schaft­lich trag­fä­hi­ge Erklä­rung oder belast­ba­re, aus­sa­ge­kräf­ti­ge Erkennt­nis­se, die jen­seits eines Pla­ce­bo-Effekts eine Wirk­sam­keit von Magnet­schmuck bele­gen könn­ten. Die Unter­sa­gungs­an­ord­nung ver­letzt den Klä­ger auch nicht in sei­ner Berufs­aus­übungs­frei­heit. Die Begren­zung des in Apo­the­ken neben Arz­nei­mit­teln und Medi­zin­pro­duk­ten zuläs­si­gen Waren­sor­ti­ments auf apo­the­ken­üb­li­che Waren ist durch hin­rei­chen­de Grün­de des Gemein­wohls gerecht­fer­tigt und ver­hält­nis­mä­ßig. Die Beschrän­kung bezweckt mit Blick auf den Vor­rang des Arz­nei­mit­tel­ver­sor­gungs­auf­trags der Apo­the­ke, eine Ent­wick­lung der Apo­the­ken zum „drugsto­re“ zu ver­hin­dern, und schützt zudem das Ver­trau­en der Kun­den, in der Apo­the­ke Erzeug­nis­se mit einem tat­säch­li­chen gesund­heit­li­chen Nut­zen zu erhal­ten.

Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt, Urteil vom 19. Sep­tem­ber 2013 – 3 C 15.12

  1. VG Arns­berg, Urteil vom 15.09.2008 – 3 K 1275/​07[]
  2. OVG NRW, Urtei vom 15.03.2012 – 12 A 2774/​08[]