Der Schutz vor Pla­gia­ten

Die Anzahl der Patent- und Mar­ken­an­mel­dun­gen haben im Jahr 2015 die Vor­jah­res­zah­len weit über­trof­fen. Mit über 69.000 Mar­ken­an­mel­dun­gen und ca. 67.000 Patent­an­mel­dun­gen stie­gen die Anmel­dun­gen auf ein Rekord­hoch.

Der Schutz vor Pla­gia­ten

Der Schutz vor PlagiatenSo hat das Deut­sche Patent- und Mar­ken­amt in einer Pres­se­mit­tei­lung bekannt gege­ben. Wäh­rend die Anmel­de­zah­len aus Deutsch­land um 1,6 % auf 47377 gesun­ken sind, haben die Patent­an­mel­dun­gen aus dem Aus­land einen Zuwachs von 9,6 % im Ver­gleich zum Vor­jahr zu ver­zeich­nen gehabt. Das ent­spricht mit tat­säch­li­chen 19.512 Anmel­dun­gen einem Pro­zent­an­teil von 29,2% gegen­über 70,8% der deut­schen Patent­an­mel­dun­gen. Beson­ders bemer­kens­wert ist der Anstieg der Patent­an­mel­dun­gen aus Japan (20 %), Chi­na (21 %) und Schwe­den (62 %) im Ver­gleich zum Vor­jahr.

Gera­de an die­sem Rekord­ni­veau der Patent­an­mel­dun­gen zeigt sich, wie wich­tig die Siche­rung von Paten­ten gewor­den ist und wel­chen Stel­len­wert der Schutz und die Ver­fol­gung von Mar­ken- und auch Gebrauchs­mus­ter­rechts­ver­stö­ßen inzwi­schen in der Wirt­schaft ein­nimmt. Immer öfter wer­den Mel­dun­gen publik, in denen vom Zoll Waren sicher­ge­stellt und beschlag­nahmt wor­den sind. Der Han­del mit Fäl­schun­gen und Pla­gia­ten hat in den letz­ten Jah­ren ste­tig zuge­nom­men. So hat der Zoll 2015 nach Anga­ben des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums Waren (als Pla­gia­te) im Wert von mehr als 132 Mil­lio­nen Euro beschlag­nahmt.

Eine wach­sen­de Wirt­schaft hängt vom Fort­schritt und Pro­dukt­neue­run­gen ab, die oft­mals mit jah­re­lan­gen Ent­wick­lun­gen und For­schun­gen ver­bun­den sind. Bis zur Ver­mark­tung eines inno­va­ti­ven Pro­duk­tes bedarf es aber nicht nur des not­wen­di­gen For­scher­geis­tes son­dern auch eines gesun­den finan­zi­el­len Pols­ters. Durch die Ver­mark­tung von Pla­gia­ten und Fäschun­gen ent­fal­len den Tätern die­se Kos­ten. For­schungs­er­geb­nis­se wer­den aus­ge­nutzt ohne jedes unter­neh­me­ri­sche Risi­ko. Dage­gen kön­nen sich Unter­neh­mer nur weh­ren, wenn sie als Rech­te­inha­ber beim Zoll einen Antrag stel­len, tätig zu wer­den. Also neh­men immer mehr Unter­neh­mer die Diens­te des Deut­schen Patent- und Mar­ken­am­tes in Anspruch und las­sen sich ihre Rech­te schüt­zen. Neben der Ein­tra­gung von Mar­ken kann auch das Design eines Pro­dukts geschützt wer­den. Als Alter­na­ti­ve zur Patent­an­mel­dung kommt auch eine Gebrauchs­mus­ter­an­mel­dung in Fra­ge. Mit der Ertei­lung eines Patents – oder eines ande­ren Schutz­rech­tes – ist es dem Inha­ber mög­lich, die­se Rech­te gel­tend zu machen, wenn unbe­rech­tig­te Drit­te Pla­gia­te her­stel­len.

Ers­te Hin­wei­se für das Vor­han­den­sein von Pla­gia­ten kön­nen diver­se Umsatz­ein­bu­ßen sein, für die es kei­ne ande­re plau­si­ble Erklä­rung gibt. Wird bereits ver­mu­tet, das Patent­rech­te ver­letzt wor­den sind, ist es not­wen­dig, den Sach­ver­halt genau­er zu unter­su­chen und zu erfor­schen. Hier­bei kann eine kom­pe­ten­te Detek­tei hilf­rei­che Unter­stüt­zung leis­ten. Umfang­rei­che Nach­for­schun­gen, wo Pla­gia­te auf­ge­taucht sind und aus wel­chem Land sie ein­ge­führt wur­den, bedür­fen nicht nur einer genau­en Orga­ni­sa­ti­on und Erfah­rung, um eine hoch­wer­ti­ge Beweis­si­che­rung durch­füh­ren zu kön­nen. Aus­lands­ein­sät­ze sind da kei­ne Sel­ten­heit, so dass der Sitz der ermit­teln­den Detek­tei in Nürn­berg genau­so geeig­net ist wie z.B. in Köln, wenn das Ein­satz­kon­zept stimmt. Ziel ist es, dem Unter­neh­mer in die Lage zu ver­set­zen, sei­ne Schutz­rech­te gel­tend machen zu kön­nen. Eine Kla­ge auf Unter­las­sung, einen Anspruch auf Ver­nich­tung der Fäschun­gen und auch Scha­dens­er­satz kann eine Mög­lich­keit des Unter­neh­mers und Schutz­rech­te­inha­bers sein, sich gegen die Pla­gia­te zu weh­ren. Tau­chen z. B. im Groß­raum Nürn­berg ver­ein­zelt gefälsch­te Pro­duk­te auf, macht der Ein­satz einer Detek­tei in Nürn­berg auf einer für die­se Art der Pro­duk­te even­tu­ell statt­fin­den­den Mes­se durch­aus Sinn. Dar­über hin­aus kön­nen wei­te­re Nach­for­schun­gen bezüg­lich der Pro­duk­ti­on der gefälsch­ten Pro­duk­te Ermitt­lun­gen im Aus­land erfor­der­lich machen. Lücken­lo­se kom­pe­ten­te Beweis­si­che­rung bei stän­di­gem Infor­ma­ti­on­fluss zum Auf­trag­ge­ber sind dabei ein Qua­li­täts­merk­mal einer seriö­sen Detek­tei.