Markenschutz – auch für Soloselbstständige wichtig!

Sie planen als Soloselbstständiger Ihr eigenes Business aufzubauen oder haben dies bereits getan. Nun soll Ihr Unternehmen auch einen aussagefähigen Namen haben. Falls Sie nun glauben, dass Markenschutz nur etwas für die Big Player Ihrer Branche ist, aber für Sie keine Bedeutung hat, dann sollten Sie weiterlesen, denn: Markenschutz geht jeden Unternehmensgründer etwas an ! Wir zeigen Ihnen, was sie bei der Auswahl eines passenden Namens Ihrer jungen Firma beachten sollten.

Markenschutz – auch für Soloselbstständige wichtig!

Was ist Markenschutz?

Jedem Unternehmer steht das Recht zu, dass kein weiterer Firmeninhaber mit einem gleichen oder einem ähnlich klingenden Unternehmensnamen firmiert. Hierdurch soll verhindert werden, dass sich ein Mitbewerber auf unzulässige Weise Wettbewerbsvorteile durch Verwechslungen verschafft. Juristische Auseinandersetzungen um Firmennamen gibt es in jedem Jahr weltweit Hunderte. Wenn sich die um Markenrechte streitenden Parteien nicht einig werden, müssen oft kostspielige Gerichtsverfahren eingeleitet werden – allein für die Gerichts- und Anwaltskosten werden in solchen Fällen gut und gerne mehrere tausend Euro fällig. Ein Betrag, das für manche Unternehmensgründer das Aus bedeutet. Hier gilt es, rechtzeitig die wichtigsten Fragen in Sachen Markenschutz zu klären: Gibt es den Namen einer zu gründenden Firma bereits oder ähnelt er einem bereits existierenden Markennamen ? Und wie geht man vor, um zu verhindern, dass sich kein anderes Unternehmen den eigenen Produkt- oder Markennamen aneignet?

Wozu braucht ein Unternehmen einen Markennamen?

Die Frage müsste besser lauten: Welchen Namen darf ein Unternehmen verwenden? Bei soloselbständigen Kleinunternehmern und Freiberuflern ist dies relativ einfach: Bei einer GbR als Rechtsform können Fantasienamen aller Art verwendet werden; entscheidend ist, dass der volle Name des Inhabers ebenfalls im Firmennamen erscheinen muss, sodass dieser dem Unternehmensnamen ein Alleinstellungsmerkmal verleiht. Anders jedoch bei allen anderen Unternehmensformen, die im Handelsregister eingetragen sind, also GmbH, oHG, AG, KG usw. – diese dürfen einen reinen Fantasienamen ohne den Namen des Inhabers führen, dazu die dazugehörige Rechtsform.

Warum ist Markenschutz wichtig?

Zwar ist es nicht gesetzlich verpflichtend, seine Unternehmensmarke schützen zu lassen, aber dennoch empfehlenswert. Ohne eingetragene Marke kann man niemandem verbieten, den gleichen Firmennamen zu führen. Abhängig davon, ob man lediglich in Deutschland, EU- oder gar weltweit tätig sein möchte, kann man dazu passend eine deutsche, europäische oder eine international gültige Marke schützen lassen.

Wo kann man einen Markennamen schützen lassen und was kostet das?

Für das Eintragen einer in Deutschland gültigen Marke wendet man sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), wo das bundesweite Markenregister geführt wird, welches in 45 Markenklassen unterteilt ist. Diese legen Klassifikationen für Dienstleistungen und Waren fest, die das Produkt oder die Branche beschreibt, in welcher ein Unternehmen tätig ist. Wer z. B. eine Änderungsschneiderei eröffnen möchte, kann den Unternehmensnamen in der Klasse „Änderung von Kleidungsstücken“ eintragen lassen. Eine solche Standardanmeldung wird mit rund 300 Euro berechnet und erhält den Namensschutz in insgesamt drei Klassen. Jede zusätzliche Klasse schlägt mit weiteren 100 Euro zu Buche.

Für eine europaweit gültige Gemeinschaftsmarke ist das europäische Harmonisierungsamt zuständig, hierfür werden rund 900 Euro in Rechnung gestellt. Dadurch ist der Unternehmensname in allen EU-Staaten geschützt.

Abschließend sei noch zu erwähnen, dass ein zu schützender Markenname bestimmte Voraussetzungen erfüllen muss. Hier sind unterscheidungskräftige Kennzeichen erforderlich. So lassen sich rein beschreibende Namen nicht schützen. Wer eine Kfz-Reparaturwerkstatt einfach nur „Auto München“ nennt, wird beim Markenamt keinen Erfolg haben. Solche allgemein gehaltenen Begriffe müssen auch für andere Autoreparaturbetriebe frei nutzbar bleiben können.