Wenn die Mar­ke zum Rechts­fall wird

Ob Klei­dung, Nah­rungs­mit­tel, Autos oder Dienst­leis­tun­gen – ganz gleich, um was es sich han­delt, Ihr Unter­neh­men zeich­net sich durch Ihr Mar­ken­sym­bol aus. Daher ist es für Unter­neh­men und Kon­zer­ne sehr wich­tig, dass sie beim The­ma Mar­ken­recht stets auf dem Lau­fen­den sind. Spe­zia­li­sier­te Rechts­an­wäl­te für Mar­ken­recht, Wett­be­werbs­recht, Urhe­ber­recht, Medi­en­recht und Media­ti­on ste­hen bei Fra­gen und Pro­ble­men die­ser The­ma­ti­ken ger­ne zur Sei­te.

Wenn die Mar­ke zum Rechts­fall wird

Eine Mar­ke (Wort- oder Bild­mar­ke wie auch eine Kom­bi­na­ti­on aus Wort- und Bild­mar­ke) ist ein Erken­nungs­zei­chen, das ein­deu­tig nur auf Ihr Unter­neh­men und/​oder Pro­dukt hin­weist. Hier­zu gehö­ren nicht nur Logos, son­dern auch Wör­ter, Per­so­nen­na­men, Buch­sta­ben, Zah­len und Waren­for­men.

Wenn die Marke zum Rechtsfall wird

Mar­ken­recht: Bean­tra­gung, Ein­tra­gung, Rege­lun­gen
Wo wird die Mar­ke ein­ge­tra­gen?

Um das Mar­ken­recht einer jeden Mar­ke zu schüt­zen, ist die Ein­tra­gung in das Mar­ken­ge­setz vor­ge­se­hen. Hier­in sind alle Mus­ter, For­men und Far­ben hin­ter­legt, die zu Ihrer Mar­ke gehö­ren. Die­se Ein­tra­gung kann beim Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt, kurz DPMA, gesche­hen. Sei­nen Sitz hat die­se Ein­rich­tung in Mün­chen. Eine euro­päi­sche Mar­ke kön­nen Sie beim euro­päi­schen Amt für geis­ti­ges Eigen­tum (EUIPO) in Ali­can­te für alle Mit­glieds­län­der der euro­päi­schen Uni­on anmel­den. Wer jedoch nicht nach Mün­chen oder Ali­can­te fah­ren will, der kann sich online über die Ein­tra­gung infor­mie­ren und auch Online-For­mu­la­re aus­fül­len. Jedoch ist hier­bei zu beach­ten: Wenn Sie eine Mar­ke ein­tra­gen las­sen, die bereits schon vor­han­den ist oder deren Mar­ken­recht ver­letzt wird, droht Ihnen recht­li­cher Ärger. Vor jeder Anmel­dung bedarf es einer sehr gründ­li­chen Recher­che Ihrer­seits nach bereits ein­ge­tra­ge­nen glei­chen oder ähn­li­chen Mar­ken, um eine Abmah­nung oder Unter­las­sungs­kla­ge zu ver­hin­dern.

Was kos­tet die Ein­tra­gung?

Die Kos­ten für eine Ein­tra­gung belau­fen sich auf min­des­tens 290,- € in Deutsch­land und 850,- € in Euro­pa. Das Mar­ken­recht gilt dann für genau 10 Jah­re und kann maxi­mal auf drei Mar­ken­klas­sen (bzw. eine in Euro­pa) ange­wandt wer­den. In den Klas­sen wer­den die Zuge­hö­rig­keits­be­rei­che der Mar­ke für die bewor­be­nen Pro­duk­te, Dienst­leis­tun­gen oder Unter­neh­men hin­ter­legt.

Wer kann eine Mar­ke ein­tra­gen?

Ob Pri­vat­per­son oder juris­ti­sche Per­son – eine Mar­ke kann von jeder­mann ein­ge­tra­gen wer­den. Zu beach­ten ist jedoch, dass Sie die ein­ge­tra­ge­ne Mar­ke inner­halb von fünf Jah­ren geschäft­lich nut­zen müs­sen. Andern­falls wird das Mar­ken­recht auf einen ent­spre­chen­den Antrag wie­der aberkannt.

Far­ben und For­men: Wie­der­erken­nungs­wert durch cha­rak­te­ris­ti­sche Kom­bi­na­ti­on

Da jeder Ver­brau­cher einen gro­ßen Wert auf die Iden­ti­fi­zier­bar­keit der Waren legt, die er kauft, wird dem Nut­zen von geis­ti­gem Eigen­tum, auf dem Wirt­schafts­markt, ein gro­ßer Stel­len­wert bei­gemes­sen. Daher wird nicht nur das Kopie­ren oder Über­neh­men von Begrif­fen und Sym­bo­len als Ver­let­zung des Mar­ken­rech­tes ange­se­hen. Beson­ders oft kommt es vor, dass beson­de­re Farb­kom­bi­na­tio­nen, die vom Ver­brau­cher direkt mit einem Pro­dukt oder Her­stel­ler ver­bun­den wer­den, über­nom­men wer­den.