Markt­füh­rer­schaft im Sport­ar­ti­kel­be­reich

Der Bun­des­ge­richts­hof hat die Ver­ur­tei­lung des Waren­haus­un­ter­neh­mens Kar­stadt im Streit um die Behaup­tung, Kar­stadt sei Markt­füh­rer im Sor­ti­ments­feld Sport, auf­ge­ho­ben und die Sache an das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen zurück­ver­wie­sen.

Markt­füh­rer­schaft im Sport­ar­ti­kel­be­reich

Auf der Inter­net­sei­te von Kar­stadt fand sich im August 2007 unter der Rubrik "Das Unter­neh­men" die Anga­be, Kar­stadt sei Markt­füh­rer im Sor­ti­ments­feld Sport. Die Klä­ge­rin, die deut­sche Orga­ni­sa­ti­on der inter­na­tio­nal täti­gen INTER­SPORT-Grup­pe, hat die­se Anga­be als irre­füh­rend bean­stan­det und Kar­stadt vor dem Land­ge­richt Mün­chen I auf Unter­las­sung in Anspruch genom­men. Sie hat gel­tend gemacht, die in ihrem Ver­bund unter dem INTER­SPORT-Logo auf­tre­ten­den Sport­fach­ge­schäf­te hät­ten im Geschäfts­jahr 2005/​06 einen deut­lich höhe­ren Jah­res­um­satz als Kar­stadt erzielt. Das erst­in­stanz­lich mit der Unter­las­sungs­kla­ge befass­te Land­ge­richt Mün­chen I hat der Kla­ge statt­ge­ge­ben 1. Die dage­gen von Kar­stadt ein­ge­leg­te Beru­fung ist vor dem Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen erfolg­los geblie­ben 2.

Der Bun­des­ge­richts­hof hat nun das Beru­fungs­ur­teil des Ober­lan­des­ge­richts Mün­chen auf­ge­ho­ben und den Rechts­streit an das Ober­lan­des­ge­richt zurück­ver­wie­sen. Der Bun­des­ge­richts­hof hat dabei betont, dass es für die Fra­ge der Irre­füh­rung nicht aus­reicht, wenn sich – wie vom Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen fest­ge­stellt – nur ein nicht ganz unmaß­geb­li­cher Teil der ange­spro­che­nen Ver­brau­cher auf­grund der bean­stan­de­ten Wer­bung irri­ge Vor­stel­lun­gen über die Markt­stel­lung von Kar­stadt macht. Eine Irre­füh­rung ist viel­mehr erst dann anzu­neh­men, wenn die Wer­be­aus­sa­ge geeig­net ist, bei einem erheb­li­chen Teil der Ver­brau­cher eine Fehl­vor­stel­lung her­vor­zu­ru­fen. Auf­grund des Gesamt­ein­drucks, den die kon­kre­te Wer­bung ver­mit­telt, sehen die ange­spro­che­nen Ver­brau­cher in der behaup­te­ten Markt­füh­rer­schaft die quan­ti­ta­ti­ve Anga­be, dass Kar­stadt den größ­ten Umsatz auf dem Sport­ar­ti­kel­markt erzielt. Nach dem, was das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen bis­lang fest­ge­stellt hat, ist die­se Wer­be­aus­sa­ge nicht unrich­tig, auch wenn die in der Klä­ge­rin zusam­men­ge­schlos­se­nen Ein­zel­un­ter­neh­men zusam­men einen grö­ße­ren Umsatz als die Beklag­te erwirt­schaf­ten. Bei einem Ver­gleich mit der Beklag­ten zieht das von der Wer­bung ange­spro­che­ne Publi­kum erfah­rungs­ge­mäß nur die­je­ni­gen Unter­neh­men in Betracht, die eben­so wie die Beklag­te für ihre Umsatz­ent­wick­lung als ein­zel­ne Unter­neh­men ver­ant­wort­lich sind. Für eine Irre­füh­rung ist daher erfor­der­lich, dass das von der Wer­bung ange­spro­che­ne all­ge­mei­ne Publi­kum die in der Klä­ge­rin zusam­men­ge­schlos­se­nen Unter­neh­men zumin­dest als wirt­schaft­li­che Ein­heit ansieht. Dazu hat­te das OLG Mün­chen kei­ne aus­rei­chen­den Fest­stel­lun­gen getrof­fen. Der Rechts­streit ist des­halb an das OLG Mün­chen zurück­ver­wie­sen wor­den, das die noch feh­len­den Fest­stel­lun­gen nach­zu­ho­len haben wird.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 8. März 2012 – I ZR 202/​10 – Markt­füh­rer Sport

  1. LG Mün­chen I, Urteil vom 17.01.2008 – 4 HK O 18422/​07[]
  2. OLG Mün­chen, Urteil vom 24.07.2008 – 29 U 2293/​08[]

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