Metro­bus

Städ­ti­sche Ver­kehrs­be­trie­be kön­nen ihre Bus­li­ni­en „Metro­bus“ nennen,ohne das dem Metro-Kon­zern hier­ge­gen ein mar­ken­recht­li­cher Unter­las­sungs­an­spruch zustün­de. Dies ergibt sich aus drei jetzt ver­öf­fent­lich­ten Ent­schei­dun­gen des Bun­des­ge­richts­hofs, in denen der unter ande­rem für das Mar­ken­recht zustän­di­ge I. Zivil­se­nat kenn­zei­chen­recht­li­che Ansprü­che gegen die Ver­wen­dung der Bezeich­nung „METROBUS“ durch die Ver­kehrs­be­trie­be in Ber­lin, Ham­burg und Mün­chen ver­neint hat.

Metro­bus

Die zur Metro-Unter­neh­mens­grup­pe gehö­ri­ge Klä­ge­rin ist Inha­be­rin der Mar­ken „METRO“ und „METRORAPID“, die unter ande­rem für Dienst­leis­tun­gen im Bereich des Trans­port­we­sens und der Ver­an­stal­tung von Rei­sen ein­ge­tra­gen sind. Sie nimmt zudem die Rech­te aus dem Unter­neh­mens­kenn­zei­chen der Metro AG wahr. Die drei Beklag­ten betrei­ben in den Städ­ten Ber­lin (Ber­li­ner Ver­kehrs­be­trie­be), Ham­burg (Ham­bur­ger Ver­kehrs­ver­bund) und Mün­chen (Münch­ner Ver­kehrs­ge­sell­schaft) den öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr und ver­wen­den die Bezeich­nung „METROBUS“ für bestimm­te Bus­li­ni­en, die UBahn-Sta­tio­nen an das übri­ge öffent­li­che Ver­kehrs­netz anschlie­ßen. Sie hat­ten sich ihrer­seits die Bezeich­nung „Metro­bus“ in Ver­bin­dung mit einer auf ihr Unter­neh­men hin­wei­sen­de Abkür­zung (z.B. „BVG Metro­bus“, „HVV Metro­bus“ und „MVG Metro­bus“) als Mar­ke ein­tra­gen las­sen.

Die Klä­ge­rin hat die Ver­wen­dung der Bezeich­nung „METROBUS“ durch die Beklag­ten allein oder zusam­men mit den auf die jewei­li­gen Ver­kehrs­be­trie­be hin­wei­sen­den Buch­sta­ben­kom­bi­na­tio­nen „BVG“, „HVV“ oder „MVG“ als eine Ver­let­zung ihrer Mar­ken­rech­te und des Unter­neh­mens­kenn­zei­chen der Metro AG bean­stan­det.

Der Bun­des­ge­richts­hof hat Ansprü­che der Klä­ge­rin ver­neint, soweit die Beklag­ten die Bezeich­nung „METROBUS“ im Zusam­men­hang mit Trans­port­dienst­leis­tun­gen im Bereich des Per­so­nen­nah­ver­kehrs ver­wen­den. Er ist in Über­ein­stim­mung mit den Vor­in­stan­zen davon aus­ge­gan­gen, dass zwi­schen den Zei­chen der Klä­ge­rin mit dem Bestand­teil „METRO“ und der Bezeich­nung „METROBUS“ bei der Ver­wen­dung im Bereich des Per­so­nen­nah­ver­kehrs kei­ne kenn­zei­chen­recht­li­che Ver­wechs­lungs­ge­fahr besteht, weil das Publi­kum die ange­grif­fe­ne Bezeich­nung „METROBUS“ nicht in die Bestand­tei­le „METRO“ und „BUS“ auf­spal­tet und des­halb auch kei­ne gedank­li­che Ver­bin­dung zwi­schen der Bezeich­nung einer Bus­li­nie mit „METROBUS“ und der Metro-Unter­neh­mens­grup­pe her­stellt. Aus die­sem Grund schie­den auch Ansprü­che auf­grund des Schut­zes von „METRO“ als bekann­ter Mar­ke und als bekann­tes Unter­neh­mens­kenn­zei­chen gegen die Ver­wen­dung von „METROBUS“ im Dienst­leis­tungs­sek­tor des Per­so­nen­nah­ver­kehrs aus.

Soweit die Beklag­ten die von ihnen ein­ge­tra­ge­nen Mar­ken auch für Waren und Dienst­leis­tun­gen haben regis­trie­ren las­sen, die sich nicht auf Trans­port­leis­tun­gen bezie­hen, hat der Bun­des­ge­richts­hof die zuguns­ten des Metro-Kon­zerns ergan­ge­nen Ent­schei­dun­gen teil­wei­se bestä­tigt oder – soweit gegen den Metro-Kon­zern ent­schie­den wor­den war – teil­wei­se auf­ge­ho­ben und die Ver­fah­ren zur wei­te­ren Auf­klä­rung an das Ober­lan­des­ge­richt zurück­ver­wie­sen.

Urteil vom 5. Febru­ar 2009 I ZR 167/​06 – HVV Metro­bus
Metro-Kon­zern unter­liegt im Streit um die Bezeich­nung „METROBUS“

Der unter ande­rem für das Mar­ken­recht zustän­di­ge I. Zivil­se­nat hat in drei Ent­schei­dun­gen kenn­zei­chen­recht­li­che Ansprü­che gegen die Ver­wen­dung der Bezeich­nung „METROBUS“ durch die Ver­kehrs­be­trie­be in Ber­lin, Ham­burg und Mün­chen ver­neint.

Die zur Metro-Unter­neh­mens­grup­pe gehö­ri­ge Klä­ge­rin ist Inha­be­rin der Mar­ken „METRO“ und „METRORAPID“, die unter ande­rem für Dienst­leis­tun­gen im Bereich des Trans­port­we­sens und der Ver­an­stal­tung von Rei­sen ein­ge­tra­gen sind. Sie nimmt zudem die Rech­te aus dem Unter­neh­mens­kenn­zei­chen der Metro AG wahr. Die drei Beklag­ten betrei­ben in den Städ­ten Ber­lin (Ber­li­ner Ver­kehrs­be­trie­be), Ham­burg (Ham­bur­ger Ver­kehrs­ver­bund) und Mün­chen (Münch­ner Ver­kehrs­ge­sell­schaft) den öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr und ver­wen­den die Bezeich­nung „METROBUS“ für bestimm­te Bus­li­ni­en, die UBahn-Sta­tio­nen an das übri­ge öffent­li­che Ver­kehrs­netz anschlie­ßen. Sie hat­ten sich ihrer­seits die Bezeich­nung „Metro­bus“ in Ver­bin­dung mit einer auf ihr Unter­neh­men hin­wei­sen­de Abkür­zung (z.B. „BVG Metro­bus“, „HVV Metro­bus“ und „MVG Metro­bus“) als Mar­ke ein­tra­gen las­sen.

Die Klä­ge­rin hat die Ver­wen­dung der Bezeich­nung „METROBUS“ durch die Beklag­ten allein oder zusam­men mit den auf die jewei­li­gen Ver­kehrs­be­trie­be hin­wei­sen­den Buch­sta­ben­kom­bi­na­tio­nen „BVG“, „HVV“ oder „MVG“ als eine Ver­let­zung ihrer Mar­ken­rech­te und des Unter­neh­mens­kenn­zei­chen der Metro AG bean­stan­det.

Der Bun­des­ge­richts­hof hat Ansprü­che der Klä­ge­rin ver­neint, soweit die Beklag­ten die Bezeich­nung „METROBUS“ im Zusam­men­hang mit Trans­port­dienst­leis­tun­gen im Bereich des Per­so­nen­nah­ver­kehrs ver­wen­den. Er ist in Über­ein­stim­mung mit den Vor­in­stan­zen davon aus­ge­gan­gen, dass zwi­schen den Zei­chen der Klä­ge­rin mit dem Bestand­teil „METRO“ und der Bezeich­nung „METROBUS“ bei der Ver­wen­dung im Bereich des Per­so­nen­nah­ver­kehrs kei­ne kenn­zei­chen­recht­li­che Ver­wechs­lungs­ge­fahr besteht, weil das Publi­kum die ange­grif­fe­ne Bezeich­nung „METROBUS“ nicht in die Bestand­tei­le „METRO“ und „BUS“ auf­spal­tet und des­halb auch kei­ne gedank­li­che Ver­bin­dung zwi­schen der Bezeich­nung einer Bus­li­nie mit „METROBUS“ und der Metro-Unter­neh­mens­grup­pe her­stellt. Aus die­sem Grund schie­den auch Ansprü­che auf­grund des Schut­zes von „METRO“ als bekann­ter Mar­ke und als bekann­tes Unter­neh­mens­kenn­zei­chen gegen die Ver­wen­dung von „METROBUS“ im Dienst­leis­tungs­sek­tor des Per­so­nen­nah­ver­kehrs aus.

Soweit die Beklag­ten die von ihnen ein­ge­tra­ge­nen Mar­ken auch für Waren und Dienst­leis­tun­gen haben regis­trie­ren las­sen, die sich nicht auf Trans­port­leis­tun­gen bezie­hen, hat der Bun­des­ge­richts­hof die zuguns­ten des Metro-Kon­zerns ergan­ge­nen Ent­schei­dun­gen teil­wei­se bestä­tigt oder – soweit gegen den Metro-Kon­zern ent­schie­den wor­den war – teil­wei­se auf­ge­ho­ben und die Ver­fah­ren zur wei­te­ren Auf­klä­rung an das Ober­lan­des­ge­richt zurück­ver­wie­sen.

Bun­des­ge­richts­hof, Urtei­le vom 5. Febru­ar 2009 I ZR 167/​06 („HVV Metro­bus“), I ZR 174/​06 („BVG Metro­bus“) und I ZR 186/​06 („MVG Metro­bus“)