Musi­cals und die GEMA

Der unter ande­rem für das Urhe­ber­recht zustän­di­ge I. Zivil­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat ges­tern ent­schie­den, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen die Auf­füh­rung eines Musi­cals als büh­nen­mä­ßi­ge Auf­füh­rung anzu­se­hen ist. Die Klä­rung die­ser Vor­aus­set­zun­gen ist des­halb von Bedeu­tung, weil die Urhe­ber der GEMA zwar die Auf­füh­rungs­rech­te an Wer­ken der Ton­kunst über­tra­gen, sich aber das Recht zur büh­nen­mä­ßi­gen Auf­füh­rung dra­ma­tisch-musi­ka­li­scher Wer­ke vor­be­hal­ten. Auf die­se Wei­se behal­ten sie die Mög­lich­keit, selbst zu ent­schei­den, wem sie unter wel­chen Bedin­gun­gen das Recht zur büh­nen­mä­ßi­gen Auf­füh­rung ihrer Wer­ke ein­räu­men.

Musi­cals und die GEMA

Die Klä­ge­rin, die Dis­ney Enter­pri­ses Inc., ist Inha­be­rin der aus­schließ­li­chen Nut­zungs­rech­te an den Musi­cals "Die Schö­ne und das Biest", "Der Glöck­ner von Not­re Dame", "Der König der Löwen" und "Aida". Die Beklag­te ist eine deut­sche Kon­zert­agen­tur, die im Rah­men von Tour­ne­en bun­des­weit Auf­füh­run­gen unter dem Titel "The Musi­cal Star­lights of Sir Andrew Lloyd Web­ber and The Dis­ney Musi­cal Pro­duc­tions" ver­an­stal­tet. Die Klä­ge­rin ist der Auf­fas­sung, die Beklag­te füh­re bei die­sen Ver­an­stal­tun­gen die Dis­ney-Musi­cals büh­nen­mä­ßig auf, ohne hier­zu berech­tigt zu sein. Sie hat die Beklag­te daher auf Unter­las­sung, Aus­kunfts­er­tei­lung und Scha­dens­er­satz in Anspruch genom­men.

Die Vor­in­stan­zen haben der Kla­ge statt­ge­ge­ben. Der Bun­des­ge­richts­hof hat die Revi­si­on der Beklag­ten zurück­ge­wie­sen. Er hat ent­schie­den, dass eine büh­nen­mä­ßi­ge Auf­füh­rung ledig­lich erfor­dert, dass nicht nur der Ein­druck von zusam­men­hang­los anein­an­der­ge­reih­ten Hand­lungs­ele­men­ten und Musik­stü­cken ent­steht, son­dern ein sinn­vol­ler Hand­lungs­ab­lauf erkenn­bar wird. Dabei kommt es für eine Auf­füh­rung des geschütz­ten Wer­kes – so der BGH – nicht dar­auf an, ob einem Betrach­ter der Hand­lungs­ab­lauf des benutz­ten Wer­kes ins­ge­samt oder zumin­dest groß­teils ver­mit­telt wird. Viel­mehr reicht es aus, wenn das Publi­kum den gedank­li­chen Inhalt eines Bestand­teils, also etwa einer Sze­ne die­ses Wer­kes, erken­nen kann. Die­se Vor­aus­set­zun­gen waren nach den Fest­stel­lun­gen des Beru­fungs­ge­richts im Streit­fall erfüllt. Danach hat­te die Beklag­te in ihrer Show eini­ge der wich­tigs­ten Schlüs­sel­sze­nen und die bekann­tes­ten Songs der Dis­ney-Musi­cals zusam­men­ge­stellt und unter Ver­wen­dung von Kos­tü­men und Büh­nen­bil­dern sze­nisch dar­ge­stellt. Dadurch hat­te sich für das Publi­kum ein geschlos­se­nes Bild des Gesamt­werks oder eines abgrenz­ba­ren Bestand­teils des Gesamt­werks erge­ben.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 3. Juli 2008 – I ZR 204/​05 – Musi­cal-Star­lights –