Neue Che­mi­ka­li­en­ver­ord­nung in Kraft getre­ten

Heu­te tritt mit der EU-Che­mi­ka­li­en­ver­ord­nung ("REACH": Regis­tra­ti­on, Evalua­ti­on and Autho­ri­sa­ti­on of Chemi­cals") ein neu­es, euro­pa­weit gel­ten­des Che­mi­ka­li­en­recht in Kraft. Die Neu­ord­nung zielt auf den Schutz der mensch­li­chen Gesund­heit und des Kli­mas, Krank­hei­ten, die mit Che­mi­ka­li­en zusam­men­hän­gen, sol­len sel­te­ner wer­den.

Neue Che­mi­ka­li­en­ver­ord­nung in Kraft getre­ten

Haupt­an­lie­gen von REACH ist es, die Infor­ma­ti­on über gefähr­li­che Eigen­schaf­ten von Che­mi­ka­li­en, die sich bereits seit län­ge­rem auf dem Markt befin­den, zu ver­bes­sern. Neu­stof­fe müs­sen bereits heu­te auf etwai­ge Risi­ken für die mensch­li­che Gesund­heit und die Umwelt geprüft und beur­teilt sein, bevor sie auf den Markt gebracht wer­den dür­fen. Im Gegen­satz dazu weiß man über die Alt­stof­fe oft nur wenig. Das wird durch REACH geän­dert.

Mit dem Sys­tem erfolgt die Regis­trie­rung, Bewer­tung und Zulas­sung von che­mi­schen Stof­fen und Alt­stof­fen. Künf­tig wer­den rund 30.000 Stof­fe, die sich auf dem euro­päi­schen Markt befin­den, bei der neu­en Che­mi­ka­li­en­agen­tur in Hel­sin­ki regis­triert. Her­stel­ler und Impor­teu­re müs­sen Maß­nah­men für die siche­re Ver­wen­dung ihrer Stof­fe ent­wi­ckeln und ihre Abneh­mer infor­mie­ren.

Ver­brau­cher haben künf­tig einen Anspruch dar­auf, zu erfah­ren, ob Pro­duk­te beson­ders besorg­nis­er­re­gen­de Stof­fe ent­hal­ten. Die­se Stof­fe wer­den einem behörd­li­chen Zulas­sungs­ver­fah­ren unter­stellt. Die Che­mi­ka­li­en­agen­tur stellt nicht­ver­trau­li­che Infor­ma­tio­nen über Stof­fe und ihre Gefah­ren in einer Inter­net­da­ten­bank zur Ver­fü­gung.

Beson­ders gefähr­li­che Stof­fe, die zum Bei­spiel Krebs erzeu­gen, die Erb­sub­stanz ver­än­dern oder die Frucht­bar­keit redu­zie­ren könn­ten, sol­len ver­bo­ten wer­den. Oder sie wer­den durch unbe­denk­li­che Stof­fe ersetzt , wenn es ent­spre­chen­de Alter­na­ti­ven gibt. Damit will die neue Che­mi­ka­li­en­ver­ord­nung auch auf die Ver­bes­se­rung der Wett­be­werbs­fä­hig­keit und Erhö­hung des Erfin­der­po­ten­ti­als in der Che­mie­in­dus­trie inner­halb der EU abzie­len.

Mit der neu­en Che­mi­ka­li­en­ver­ord­nung wer­den 40 bestehen­de Vor­schrif­ten ersetzt. Es wird zur Pflicht, bei allen Stof­fen, von denen mehr als eine Ton­ne pro Jahr pro­du­ziert wird, Daten zu erfas­sen. Das gilt auch für impor­tier­te Stof­fe. Zwar gibt es seit 1981 in der EU eine Regis­trie­rungs­pflicht für Che­mi­ka­li­en, aber weni­ger als 3.000 Stof­fe sind bis­lang erfasst wor­den. Gefah­ren und Risi­ken wur­den bis­her eher zufäl­lig ent­deckt. Betrof­fen sind jedoch über 100.000 Stof­fe.

Die Ver­ord­nung ver­pflich­tet die Indus­trie, inner­halb von elf Jah­ren erst­mals rund 30.000 Che­mi­ka­li­en in eige­ner Ver­ant­wor­tung auf ihre Ver­träg­lich­keit zu über­prü­fen. Die Beweis­last für die Unbe­denk­lich­keit einer Che­mi­ka­lie liegt damit erst­mals bei der Indus­trie.