Ohr­clips à la Car­tier

Ob ein Anbie­ter von Waren auf einer Inter­net-Platt­form im geschäft­li­chen Ver­kehr oder im pri­va­ten Bereich han­delt, ist auf­grund einer Gesamt­schau der rele­van­ten Umstän­de zu beur­tei­len. Dazu kön­nen wie­der­hol­te, gleich­ar­ti­ge Ange­bo­te, gege­be­nen­falls auch von neu­en Gegen­stän­den, Ange­bo­te erst kurz zuvor erwor­be­ner Waren, eine ansons­ten gewerb­li­che Tätig­keit des Anbie­ters, häu­fi­ge soge­nann­te Feed­backs und Ver­kaufs­ak­ti­vi­tä­ten für Drit­te rech­nen.

Ohr­clips à la Car­tier

Die Wen­dung "à la Car­tier" in einem Ver­kaufs­an­ge­bot für Schmuck­stü­cke von Dritt­un­ter­neh­men ist eine unlau­te­re ver­glei­chen­de Wer­bung.

All­ge­mei­ne zivil­recht­li­che Bestim­mun­gen kön­nen zum Mar­ken­schutz nur ergän­zend her­an­ge­zo­gen wer­den, wenn der Schutz nach dem Mar­ken­ge­setz ver­sagt. Davon ist im Regel­fall nicht schon dann aus­zu­ge­hen, wenn eine bekann­te oder berühm­te Mar­ke außer­halb des geschäft­li­chen Ver­kehrs auf einer Inter­net-Platt­form Ver­wen­dung fin­det.

BGH, Urt. v. 4. Dezem­ber 2008 – I ZR 3/​06