Projektverträge – diese rechtlichen Aspekte gilt es zu berücksichtigen

Ein erfolgreiches Projekt endet mit der Abnahme durch den Auftraggeber. In diesem Moment geht das Risiko vom Auftragnehmer an seinen Auftraggeber über. Doch welche rechtlichen Aspekte gibt es zu beachten? Und welche Tipps in Hinblick auf die Rechtslage sollten beide Seiten kennen? Diese und weitere Fragen beantwortet dieser Artikel.

Projektverträge – diese rechtlichen Aspekte gilt es zu berücksichtigen

Rechtsfolgen der Abnahme eines Projekts

Bei der Abnahme nimmt der Auftraggeber das Projekt vertragsgemäß entgegen. Er erklärt die Abnahme für ein bestimmtes Arbeitsergebnis und teilt dem Auftragnehmer damit mit, dass seine Leistung erbracht und der Vertrag erfüllt wurde. Erst wenn es zu einer offiziellen Abnahme gekommen ist, muss der Auftraggeber die vereinbarte Vergütung bezahlen, sofern keine abweichenden Regelungen im Vertrag schriftlich festgehalten wurden.

Während es bei Dienstverträgen der Arbeitnehmer nur eine bestimmte Leistung erbringen muss, ist ein Werkvertrag der Erfolg ausschlaggebend. Denn erst wenn der gewünschte Erfolg erreicht wurde, darf er seine Vergütung verlangen.

Des Weiteren sollten sich Auftraggeber sowie Auftragnehmer dessen bewusst sein, dass ab dem Zeitpunkt der Abnahme eine gesetzliche oder eine vertraglich vereinbarte Frist für die Haftung bei Rechts- oder Sachmängeln läuft. Stellt der Auftraggeber nach der Abnahme also einen Mangel fest, muss er nachweisen können, dass dieser bereits zum Zeitpunkt der Abnahme vorlag. Vor der Abnahme liegt es allerdings beim Auftragnehmer, nachzuweisen, dass der Vertrag frei von Mängeln erfüllt wurde.

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Rechtliche Aspekte bei Finanzierungen

Viele Unternehmen, die Projekte initiieren, nutzen eine Finanzierung, zum Beispiel über Mezzanine oder anderer Art. In dem Fall werden den Kreditgebern spezielle Rechte eingeräumt. Beispielsweise erhalten sie Eintrittsrechte in Verträge, Mitwirkungsrechte in der Geschäftsführung und Überwachung der Leistungen der Projektgesellschaft.

Sponsoren – auch Projektträger genannt – sind nicht nur Bilanzkonsolidierung verpflicht, was bedeutet, dass für sie die Projektfinanzierung bilanzneutral sind. Aufgenommene Kredite bilanziert die Projektgesellschaft selbst und verschlechtert damit nicht ihre Finanzkennzahlen oder die Bonität.

Sponsoren haften darüber hinaus nicht mit ihrer Kapitaleinlage und den Vermögensgegenständen, die dem Projekt zugehören. Außerdem übernehmen sie meist zusätzliche betraglich begrenzte Verpflichtungen. Dabei kann es sich zum Beispiel um Nachschussverpflichtungen und Garantien handeln.

Die Risiken werden auf die verschiedenen Projektbeteiligten verteilt. Das bedeutet, dass sowohl Sponsoren als auch die Ausführenden ein gewisses Risiko tragen.

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