Rund­funk­li­zenz – Was ist das?

Der Begriff Rund­funk­li­zenz geis­tert in letz­ter Zeit des Öfte­ren durch die sozia­len Netz­wer­ke. Wie viel­leicht so man­cher rich­tig annimmt, han­delt es sich hier um eine kos­ten­pflich­ti­ge Geneh­mi­gung im Online-Bereich.

Rund­funk­li­zenz – Was ist das?

Begriffs­er­klä­rung – Rund­funk­li­zenz im Internet

Zual­ler­erst: hat Rund­funk­li­zenz im Inter­net nicht nur mit Rund­funk und Fern­se­hen oder Radio zu tun. Rund­funk ist ein Medi­um, wel­ches, unter Benut­zung von elek­tro­ma­gne­ti­scher Schwin­gung, für die Ver­brei­tung von Infor­ma­tio­nen, bestimmt für die All­ge­mein­heit, anbie­tet. Rund­funk besitzt auch eine grund­le­gen­de Kom­po­nen­te, die ein linea­rer Kom­mu­ni­ka­ti­ons­dienst ist.

Die Not­wen­dig­keit einer Rund­funk­li­zenz stammt aus dem Jah­re 1991. Dass die Rege­lun­gen aus dem Jah­re 1991 für eine Rund­funk­li­zenz novel­lie­rungs­be­dürf­tig sind, stell­te sich spä­tes­tens im Jah­re 2019 her­aus, wo man für eine Anpas­sung, vor allem in Bezug auf die neu­en Medi­en wie You­Tube, plädierte.

Braucht man eine sol­che Lizenz überhaupt?

Wenn man oben genann­te Erklä­rung her­an­zieht, so gibt es nach­fol­gen­de, nicht unwich­ti­ge, Aspek­te dazu.

  • Zum Bei­spiel ist es rele­vant, ob es sich um eine „linea­re Ver­si­on“ – gemeint ist die Tech­nik einer Live-Aus­strah­lung – han­delt. Wir spre­chen hier also von einem bestimm­ten Ter­min, wo eine Leis­tung erbracht wird. Nicht als „Rund­funk“ bezeich­net wer­den die „On-Demand“ Auf­nah­men. Im Jah­re 2017 wur­de in Deutsch­land fest­ge­hal­ten, dass Live-Streams über das Inter­net eben­falls als Rund­funk bezeich­net wer­den und somit eine medi­en­recht­li­che Zulas­sung benötigen.
  • Wenn man mehr als 500 Zuschau­er hat, könn­te man eben­falls mei­nen, dass dies ent­schei­dend für eine Lizenz wäre. Aber dem ist nicht so, denn es geht um die poten­zi­el­le und nicht um die tat­säch­li­che Anzahl der Zuschau­er. Denn gera­de im Inter­net kann die Zuschau­er­zahl gewis­se Gren­zen spren­gen, die nicht wirk­lich über­schau- und abgrenz­bar sind.
  • Wenn bei einem Stream im Inter­net eine redak­tio­nel­le Hand­lung vor­ge­nom­men wird und sei es nur, eine Sze­ne zu doku­men­tie­ren, ist dies bereits aus­rei­chend. Auch darf nicht ver­ges­sen wer­den, dass bereits eine Per­spek­ti­ven­än­de­rung der Kame­ra­ein­stel­lung rele­vant ist.
  • Ist ein Strea­ming-Ange­bot einer gewis­sen regel­mä­ßi­gen Abfol­ge zuzu­schrei­ben, so ist die­ser Fakt eben­falls ausreichend.
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Somit kommt in all den ange­führ­ten Punk­ten – nach jet­zi­gem Stand der Geset­zes­la­ge – eine Rund­funk­li­zenz zum Tragen.

Kann es teu­er werden?

Nach letz­ten Infor­ma­tio­nen der Lan­des­me­di­en­an­stal­ten liegt die Gebühr einer Rund­funk­li­zenz zwi­schen EURO 1.000,00 – 10.000,00. Dies klingt im ers­ten Moment zwar viel, jedoch darf nicht ver­ges­sen wer­den, dass die­se Abga­be meist nur ein­ma­lig zu ent­rich­ten ist.

Aber ACHTUNG: Eine Rund­funk­li­zenz besit­zen bedeu­tet nicht gleich­zei­tig, urhe­ber­recht­li­che Zustim­mun­gen, wie zum Bei­spiel dem Abspie­len von Musik, erwor­ben zu haben. Das Urhe­ber­recht ist ein eige­nes und sehr kom­ple­xes Kapi­tel, das nicht außer Acht gelas­sen wer­den darf.

Es betrifft mich – wor­auf muss ich achten?

Man soll­te bei der Bean­tra­gung einer Rund­funk­li­zenz nicht ver­ges­sen, dass es sehr wich­tig ist, einen Jugend­schutz­be­auf­trag­ten zu nen­nen. Eben­so wird dar­auf gro­ßer Wert gelegt, dass ent­spre­chen­de Ver­mer­ke und Hin­wei­se wie „Voll­jäh­rig­keit Vor­aus­set­zung“ oder dass es sich um ein Gewinn­spiel oder eine Wer­bung han­delt, vor­han­den sind. Nähe­re und detail­lier­te­re Infor­ma­tio­nen kön­nen jeder­zeit bei einem Rechts­an­walt oder Notar, bei einem ent­spre­chen­den Bera­tungs­ge­spräch, in Erfah­rung gebracht werden.

Was ist abschlie­ßend noch wichtig?

Nach län­ge­ren sich immer wie­der wie­der­ho­len­den Kri­tik­punk­ten, gibt es seit Herbst 2020 eine Novel­lie­rung der not­wen­di­gen Zulas­sungs­kri­te­ri­en einer Rundfunklizenz.

Es sei nur kurz erwähnt, dass hier­bei bei­spiels­wei­se die poten­zi­el­len durch die tat­säch­li­chen Zuschau­er ersetzt wer­den. Somit dürf­ten die meis­ten Strea­mer kei­ner Zulas­sungs­pflicht mehr unter­lie­gen, da in einem ent­spre­chen­den klei­nen Rah­men eine Zulas­sung nicht mehr not­wen­dig ist.

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Des Wei­te­ren kann von jedem Strea­mer eine Art „Unbe­denk­lich­keits­be­schei­ni­gung“ von der zustän­di­gen Lan­des­me­di­en­an­stalt ein­ge­holt wer­den. Somit ist die Situa­ti­on für den Strea­mer deut­lich ent­spann­ter als noch vor gerau­mer Zeit.

Fazit der Rundfunklizenz

Es wird somit einem jeden Strea­mer nahe­ge­legt, sich umfas­send vor­ab bei den zustän­di­gen Lan­des­me­di­en­an­stal­ten zu infor­mie­ren, wel­che Rege­lun­gen bei ihm zur Anwen­dung kom­men. Eine unlieb­sa­me Über­ra­schung und eine even­tu­el­le Nach­for­de­rung einer Gebühr, wären ein unschö­nes Erwa­chen aus einem krea­ti­ven Schöpfungsprojekt.

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