Rundfunklizenz – Was ist das?

Der Begriff Rundfunklizenz geistert in letzter Zeit des Öfteren durch die sozialen Netzwerke. Wie vielleicht so mancher richtig annimmt, handelt es sich hier um eine kostenpflichtige Genehmigung im Online-Bereich.

Rundfunklizenz – Was ist das?

Begriffserklärung – Rundfunklizenz im Internet

Zuallererst: hat Rundfunklizenz im Internet nicht nur mit Rundfunk und Fernsehen oder Radio zu tun. Rundfunk ist ein Medium, welches, unter Benutzung von elektromagnetischer Schwingung, für die Verbreitung von Informationen, bestimmt für die Allgemeinheit, anbietet. Rundfunk besitzt auch eine grundlegende Komponente, die ein linearer Kommunikationsdienst ist.

Die Notwendigkeit einer Rundfunklizenz stammt aus dem Jahre 1991. Dass die Regelungen aus dem Jahre 1991 für eine Rundfunklizenz novellierungsbedürftig sind, stellte sich spätestens im Jahre 2019 heraus, wo man für eine Anpassung, vor allem in Bezug auf die neuen Medien wie YouTube, plädierte.

Braucht man eine solche Lizenz überhaupt?

Wenn man oben genannte Erklärung heranzieht, so gibt es nachfolgende, nicht unwichtige, Aspekte dazu.

  • Zum Beispiel ist es relevant, ob es sich um eine „lineare Version“ – gemeint ist die Technik einer Live-Ausstrahlung – handelt. Wir sprechen hier also von einem bestimmten Termin, wo eine Leistung erbracht wird. Nicht als „Rundfunk“ bezeichnet werden die „On-Demand“ Aufnahmen. Im Jahre 2017 wurde in Deutschland festgehalten, dass Live-Streams über das Internet ebenfalls als Rundfunk bezeichnet werden und somit eine medienrechtliche Zulassung benötigen.
  • Wenn man mehr als 500 Zuschauer hat, könnte man ebenfalls meinen, dass dies entscheidend für eine Lizenz wäre. Aber dem ist nicht so, denn es geht um die potenzielle und nicht um die tatsächliche Anzahl der Zuschauer. Denn gerade im Internet kann die Zuschauerzahl gewisse Grenzen sprengen, die nicht wirklich überschau- und abgrenzbar sind.
  • Wenn bei einem Stream im Internet eine redaktionelle Handlung vorgenommen wird und sei es nur, eine Szene zu dokumentieren, ist dies bereits ausreichend. Auch darf nicht vergessen werden, dass bereits eine Perspektivenänderung der Kameraeinstellung relevant ist.
  • Ist ein Streaming-Angebot einer gewissen regelmäßigen Abfolge zuzuschreiben, so ist dieser Fakt ebenfalls ausreichend.

Somit kommt in all den angeführten Punkten – nach jetzigem Stand der Gesetzeslage – eine Rundfunklizenz zum Tragen.

Kann es teuer werden?

Nach letzten Informationen der Landesmedienanstalten liegt die Gebühr einer Rundfunklizenz zwischen EURO 1.000,00 – 10.000,00. Dies klingt im ersten Moment zwar viel, jedoch darf nicht vergessen werden, dass diese Abgabe meist nur einmalig zu entrichten ist.

Aber ACHTUNG: Eine Rundfunklizenz besitzen bedeutet nicht gleichzeitig, urheberrechtliche Zustimmungen, wie zum Beispiel dem Abspielen von Musik, erworben zu haben. Das Urheberrecht ist ein eigenes und sehr komplexes Kapitel, das nicht außer Acht gelassen werden darf.

Es betrifft mich – worauf muss ich achten?

Man sollte bei der Beantragung einer Rundfunklizenz nicht vergessen, dass es sehr wichtig ist, einen Jugendschutzbeauftragten zu nennen. Ebenso wird darauf großer Wert gelegt, dass entsprechende Vermerke und Hinweise wie „Volljährigkeit Voraussetzung“ oder dass es sich um ein Gewinnspiel oder eine Werbung handelt, vorhanden sind. Nähere und detailliertere Informationen können jederzeit bei einem Rechtsanwalt oder Notar, bei einem entsprechenden Beratungsgespräch, in Erfahrung gebracht werden.

Was ist abschließend noch wichtig?

Nach längeren sich immer wieder wiederholenden Kritikpunkten, gibt es seit Herbst 2020 eine Novellierung der notwendigen Zulassungskriterien einer Rundfunklizenz.

Es sei nur kurz erwähnt, dass hierbei beispielsweise die potenziellen durch die tatsächlichen Zuschauer ersetzt werden. Somit dürften die meisten Streamer keiner Zulassungspflicht mehr unterliegen, da in einem entsprechenden kleinen Rahmen eine Zulassung nicht mehr notwendig ist.

Des Weiteren kann von jedem Streamer eine Art „Unbedenklichkeitsbescheinigung“ von der zuständigen Landesmedienanstalt eingeholt werden. Somit ist die Situation für den Streamer deutlich entspannter als noch vor geraumer Zeit.

Fazit der Rundfunklizenz

Es wird somit einem jeden Streamer nahegelegt, sich umfassend vorab bei den zuständigen Landesmedienanstalten zu informieren, welche Regelungen bei ihm zur Anwendung kommen. Eine unliebsame Überraschung und eine eventuelle Nachforderung einer Gebühr, wären ein unschönes Erwachen aus einem kreativen Schöpfungsprojekt.

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