Schleu­der­gang

In einer aktu­el­len Ent­schei­dung hat der Wett­be­werbs­se­nat des Ober­lan­des­ge­richts Hamm einem Inter­net­an­bie­ter ver­bo­ten, von ihm zum Ver­kauf ange­bo­te­ne Wasch­ma­schi­nen zu bewer­ben, ohne die erfor­der­li­che Erläu­te­rung zur Schleu­der­wir­kungs­klas­se “Schleu­der­wir­kung auf einer Ska­la A (bes­ser) bis G (schlech­ter)” anzu­ge­ben. Das Gericht in Hamm hat damit ein anders­lau­ten­des Urteil des Land­ge­richts Hagen abge­än­dert.

Schleu­der­gang

Zur Begrün­dung hat der Fach­se­nat des Ober­lan­des­ge­richts aus­ge­führt: Auf­grund euro­pa­recht­li­cher Vor­ga­ben müs­sen beim Ange­bot von Wasch­ma­schi­nen die Schleu­der­wir­kungs­klas­se des Geräts sowie bestimm­te Erläu­te­run­gen hier­zu ange­ge­ben wer­den. Die Erläu­te­run­gen zur Schleu­der­wir­kungs­klas­se “Schleu­der­wir­kung auf einer Ska­la A (bes­ser) bis G (schlech­ter)” ent­hal­ten den Hin­weis, dass die Schleu­der­wir­kung einer Wasch­ma­schi­ne von gro­ßer Bedeu­tung für den Ener­gie­ver­brauch eines anschlie­ßend ein­ge­setz­ten Wäsche­trock­ners ist, da ein Trock­ner weni­ger als die Hälf­te des Ener­gie­ver­brauchs ver­ur­sacht, wenn die Wäsche zuvor statt in einer Wasch­ma­schi­ne mit der Schleu­der­wir­kungs­klas­se G in einer Wasch­ma­schi­ne der Klas­se A gewa­schen wur­de. Die­se Hin­weis­pflich­ten des Ver­käu­fers gel­ten auch bei einem Ver­kauf im Inter­net, da ange­sichts der wach­sen­den Bedeu­tung des Inter­net­ver­sand­han­dels ein Inter­net­käu­fer nicht weni­ger schutz­wür­dig ist als ein Laden­käu­fer.

Ober­lan­des­ge­richt Hamm, Urteil vom 11.03.2008 – 4 U 193/​07