Schneefall vor dem Hotel

Gerade in schneereichen Wintern ist zu bedenken, dass auch bei Einhaltung der Räum- und Streupflichten glatte Stellen nicht gänzlich zu vermeiden sind. Dies wirkt sich auch auf die Frage des Umfangs der Verkehrssicherungspflicht eines Hotels bei Schneefall aus.

Schneefall vor dem Hotel

So scheiterte jetzt etwa ein Hotelgast mit seiner Schadensersatz- und Schmerzensgeldklage gegen das von ihm besuchte Hotel wegen eines Sturzes im Zugangsbereich des Hotels. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Bamberg (wie auch erstinstanzlich bereits des Landgerichts Coburg1) konnte kein Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflichten durch das Hotel nachgewiesen werden.

Die Klägerin wollte von dem von ihr besuchten Hotel über 7.000 € Schadenersatz und Schmerzensgeld in einer Größenordnung von 4.000 €. Sie behauptete, bei ihrer Anreise gegen 16 Uhr im Bereich vor dem Eingang des Hotels im Februar 2009 gestürzt zu sein. Ursache des Sturzes sei gewesen, dass der Zugangsbereich mit festgetretenem Schnee bedeckt, uneben und völlig vereist gewesen sei. Es sei auch nicht gestreut gewesen.

Das Hotel brachte vor, dass regelmäßig – mindestens einmal am Tag – geräumt und gestreut werden würde. Am Unfalltag sei zuletzt gegen 14:30 Uhr Schnee geräumt und anschließend mit Tausalz und Splitt gestreut worden. Möglicherweise habe der Ehemann der Klägerin das Fahrzeug vor einem Schneehaufen gehalten, so dass die aussteigende Klägerin dort zu Fall gekommen sei.

Nach der Vernehmung von fünf Zeugen konnte sich das Gericht nicht davon überzeugen, dass der Zugangsbereich des Hotels mit einer festgetretenen, unebenen und völlig vereisten Schneedecke überzogen war. Zwar sagte dies der Ehemann der Klägerin so aus. Er wollte sogar vom Kraftfahrzeug aus bereits erkannt haben, dass es im Zugangsbereich des Hotels äußerst glatt gewesen sei. Während der Zeuge aber zunächst davon sprach, dass der Zugangsbereich total vereist gewesen sei, gab er auf Nachfrage an, es wäre eine festgetretene Schneedecke vorhanden gewesen, die ebenfalls glatt gewesen sei.

Die vier weiteren Zeugen, Mitarbeiter des Hotels, gaben an, dass jedenfalls ab 8 Uhr die Räum- und Streuarbeiten durchgeführt worden seien. Eine Zeugin gab an, dass sie um 14 Uhr das Hotel nach Arbeitsende in Hausschuhen habe verlassen können, ohne nasse Füße zu bekommen oder Glätte zu bemerken. Auch hatten die Mitarbeiter, nachdem sie vom Sturz der Klägerin gehört hatten, zur Erinnerungsstütze schriftliche Notizen zum Räumen und Streuen des Zugangsbereichs des Hotels gemacht, welche sie dem Gericht zur Verfügung stellten. Daher konnte die Klägerin nicht beweisen, dass das Hotel seine Verkehrssicherungspflichten durch mangelndes Räumen und Streuen des Zugangsbereichs verletzt hatte. Abschließend wies das Gericht noch darauf hin, dass die Klägerin bei – nach der Aussage ihres Ehemanns – erkennbarer Glätte verpflichtet gewesen wäre, einen geräumten Weg zum Betreten des Hotels zu wählen anstatt auf einem möglicherweise glatten Bereich zu gehen. Das beklagte Hotel habe darauf vertrauen dürfen, dass sich Hotelgäste in vernünftiger Weise auf erkennbare Gefahren einstellen.

Oberlandesgericht Bamberg, Beschluss vom 21. Oktober 2010 – 6 U 31/10

  1. LG Coburg, Urteil vom 21.07.2010 – 21 O. 727/09 []