Schnee­fall vor dem Hotel

Gera­de in schnee­rei­chen Win­tern ist zu beden­ken, dass auch bei Ein­hal­tung der Räum- und Streu­pflich­ten glat­te Stel­len nicht gänz­lich zu ver­mei­den sind. Dies wirkt sich auch auf die Fra­ge des Umfangs der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht eines Hotels bei Schnee­fall aus.

Schnee­fall vor dem Hotel

So schei­ter­te jetzt etwa ein Hotel­gast mit sei­ner Scha­dens­er­satz- und Schmer­zens­geld­kla­ge gegen das von ihm besuch­te Hotel wegen eines Stur­zes im Zugangs­be­reich des Hotels. Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Bam­berg (wie auch erst­in­stanz­lich bereits des Land­ge­richts Coburg 1) konn­te kein Ver­stoß gegen die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten durch das Hotel nach­ge­wie­sen wer­den.

Die Klä­ge­rin woll­te von dem von ihr besuch­ten Hotel über 7.000 € Scha­den­er­satz und Schmer­zens­geld in einer Grö­ßen­ord­nung von 4.000 €. Sie behaup­te­te, bei ihrer Anrei­se gegen 16 Uhr im Bereich vor dem Ein­gang des Hotels im Febru­ar 2009 gestürzt zu sein. Ursa­che des Stur­zes sei gewe­sen, dass der Zugangs­be­reich mit fest­ge­tre­te­nem Schnee bedeckt, uneben und völ­lig ver­eist gewe­sen sei. Es sei auch nicht gestreut gewe­sen.

Das Hotel brach­te vor, dass regel­mä­ßig – min­des­tens ein­mal am Tag – geräumt und gestreut wer­den wür­de. Am Unfall­tag sei zuletzt gegen 14:30 Uhr Schnee geräumt und anschlie­ßend mit Tau­salz und Splitt gestreut wor­den. Mög­li­cher­wei­se habe der Ehe­mann der Klä­ge­rin das Fahr­zeug vor einem Schnee­hau­fen gehal­ten, so dass die aus­stei­gen­de Klä­ge­rin dort zu Fall gekom­men sei.

Nach der Ver­neh­mung von fünf Zeu­gen konn­te sich das Gericht nicht davon über­zeu­gen, dass der Zugangs­be­reich des Hotels mit einer fest­ge­tre­te­nen, unebe­nen und völ­lig ver­eis­ten Schnee­de­cke über­zo­gen war. Zwar sag­te dies der Ehe­mann der Klä­ge­rin so aus. Er woll­te sogar vom Kraft­fahr­zeug aus bereits erkannt haben, dass es im Zugangs­be­reich des Hotels äußerst glatt gewe­sen sei. Wäh­rend der Zeu­ge aber zunächst davon sprach, dass der Zugangs­be­reich total ver­eist gewe­sen sei, gab er auf Nach­fra­ge an, es wäre eine fest­ge­tre­te­ne Schnee­de­cke vor­han­den gewe­sen, die eben­falls glatt gewe­sen sei.

Die vier wei­te­ren Zeu­gen, Mit­ar­bei­ter des Hotels, gaben an, dass jeden­falls ab 8 Uhr die Räum- und Streu­ar­bei­ten durch­ge­führt wor­den sei­en. Eine Zeu­gin gab an, dass sie um 14 Uhr das Hotel nach Arbeits­en­de in Haus­schu­hen habe ver­las­sen kön­nen, ohne nas­se Füße zu bekom­men oder Glät­te zu bemer­ken. Auch hat­ten die Mit­ar­bei­ter, nach­dem sie vom Sturz der Klä­ge­rin gehört hat­ten, zur Erin­ne­rungs­stüt­ze schrift­li­che Noti­zen zum Räu­men und Streu­en des Zugangs­be­reichs des Hotels gemacht, wel­che sie dem Gericht zur Ver­fü­gung stell­ten. Daher konn­te die Klä­ge­rin nicht bewei­sen, dass das Hotel sei­ne Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten durch man­geln­des Räu­men und Streu­en des Zugangs­be­reichs ver­letzt hat­te. Abschlie­ßend wies das Gericht noch dar­auf hin, dass die Klä­ge­rin bei – nach der Aus­sa­ge ihres Ehe­manns – erkenn­ba­rer Glät­te ver­pflich­tet gewe­sen wäre, einen geräum­ten Weg zum Betre­ten des Hotels zu wäh­len anstatt auf einem mög­li­cher­wei­se glat­ten Bereich zu gehen. Das beklag­te Hotel habe dar­auf ver­trau­en dür­fen, dass sich Hotel­gäs­te in ver­nünf­ti­ger Wei­se auf erkenn­ba­re Gefah­ren ein­stel­len.

Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg, Beschluss vom 21. Okto­ber 2010 – 6 U 31/​10

  1. LG Coburg, Urteil vom 21.07.2010 – 21 O. 727/​09[]