„Stubbi“ als charakteristische Flaschenform

Wird in einer Werbung der Begriff „Stubbi“ nicht als Marke sondern lediglich als beschreibenden Hinweis auf die abgefüllte Menge und die Flaschenform des Getränks verwendet, handelt es sich um eine nach dem Markenrecht erlaubte „beschreibende Benutzung“.

„Stubbi“ als charakteristische Flaschenform

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Landgerichts Koblenz zurückgewiesen. Einer Eifeler Brauereigruppe, die Inhaberin der Wortmarke „STUBBI“ ist, hatte einer in Koblenz ansässigen Brauerei die Werbung mit dem Begriff „Stubbi“ untersagen lassen wollen. Die beklagte Brauerei hat im Internet mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ für ein Biermischgetränk geworben. Die Klägerin hatte von der Beklagten verlangt, die Werbung mit dem Begriff „Stubbi“ zu unterlassen. Bereits beim Landgericht war der entsprechende Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne Erfolg geblieben. Dagegen ist Beschwerde eingereicht worden.

In seiner Entscheidung hat das Oberlandesgericht Koblenz dargelegt, dass durch die maßgebliche Vorschrift des § 23 Nr. 2 des Markengesetzes allen Wirtschaftsteilnehmern die Möglichkeit erhalten bleiben solle, beschreibende Angaben zur Bezeichnung von Merkmalen ihrer Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Die Beklagten hätten den Begriff „Stubbi“ nicht als Marke sondern lediglich als beschreibenden Hinweis auf die abgefüllte Menge und die Flaschenform des Getränks verwendet. Diese Beschreibung ermögliche den Kunden ein Verständnis von bestimmten Merkmalen des angebotenen Produkts, nämlich die Abfüllung in einer 0,33 Liter-Flasche mit einer charakteristischen, gedrungenen Form, die in Fachkreisen als „Steinie“-Flasche bezeichnet werde, in der Region Koblenz und darüber hinaus aber umgangssprachlich als „Stubbi“ bekannt sei.

Folglich werde der Begriff „Stubbi“ in weiten Teilen des Verbreitungsgebiets der Koblenzer Brauerei seit Jahrzehnten als Inbegriff für genau diese Flaschenform verstanden, nicht dagegen als Hinweis auf die Herkunft des darin abgefüllten Bieres. Die Beschreibung sei insbesondere bereits lange geläufig, bevor die Klägerin ihn im Jahre 2001 habe markenmäßig in der Schreibweise mit Großbuchstaben schützen lassen. Zudem werde die Flaschenform seit Jahrzehnten von der Klägerin und zahlreichen anderen Brauereien genutzt.

Letztlich verstoße die beschreibende Benutzung der Marke der Klägerin durch die Beklagten auch nicht gegen die guten Sitten. Die Verwendung des Begriffes beeinträchtige insbesondere die Klägerin nicht derart schwer in ihren geschäftlichen Interessen, dass dies die lediglich beschreibende Verwendung durch die Beklagte verbieten müsse. Die Beklagte informiere ihre Kunden nur über die Flaschenform und greife den guten Ruf der Marke der Klägerin dabei nicht an.

Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 20. Dezember 2012 – 6 W 615/12