Die verbrannten Kartoffelröllchen – oder: Fett auf dem Küchenherd…

Ist ein Brandschaden grob fahrlässig verursacht, wenn beim Erhitzen von Fett auf einem Künchenherd ein Brand ausbricht? Der Bundesgerichtshof verneint dies und geht eher von einem Augenblicksversagen des unglücklichen Kochs aus. Der Bundesgerichtshof sah dabei zwei Umstände, die zugunsten des Kochs sprachen:

Die verbrannten Kartoffelröllchen - oder: Fett auf dem Küchenherd...
  1. Der Koch hatte beim zwischenzeitlichen Fernseh-Zappen die Zeit vergessen und
  2. er war in der Haushaltsführung und im Kochen noch ungeübt.

Mit dieser Frage hatte sich der Bundesgerichtshof im Rahmen eines Regressprozesses des Gebäudeversicherers zu bechäftigen. Ein solcher Regressanspruch des Versicherungsunternehmens besteht nur unter der Voraussetzung, dass der Beklagte den Brandschaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Diese Auffassung entspricht der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach in der Gebäudefeuerversicherung eine ergänzende Vertragsauslegung einen konkludenten Regressverzicht des Versicherers für die Fälle ergibt, in denen der Wohnungsmieter einen Brandschaden durch einfache Fahrlässigkeit verursacht hat1. Da im Streitfall Anhaltspunkte für ein vorsätzliches Verhalten nicht gegeben sind und der Beklagte einfache Fahrlässigkeit nicht in Abrede stellt, kommt es für seine Haftung allein darauf an, ob ihm grobe oder lediglich einfache Fahrlässigkeit anzulasten ist. Die Voraussetzungen für die Annahme eines grob fahrlässigen Verhaltens des Beklagten hat der Versicherer darzulegen und zu beweisen2.

Grobe Fahrlässigkeit

Im vorliegenden Fall war außer Streit, dass das Verhalten des Beklagten bei der Zubereitung der Kartoffelröllchen in objektiver Hinsicht grob fahrlässig gewesen ist. Umstritten war allein, ob ein grob fahrlässiges Verhalten des beklagten Mieters auch in subjektiver Hinsicht vorliegt. Dies sah der Bundesgerichtshof jedoch nicht:

Der Entscheidung,ob eine grobe Fahrlässigkeit vorliegt, sind die vom Bundesgerichtshof aufgestellten Grundsätze zugrunde zu legen, wonach grobe Fahrlässigkeit einen objektiv schweren und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoß gegen die Anforderungen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt voraussetzt. Diese Sorgfalt muss in ungewöhnlich hohem Maß verletzt und es muss dasjenige unbeachtet geblieben sein, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen. Ein objektiv grober Pflichtenverstoß rechtfertigt für sich allein noch nicht den Schluss auf ein entsprechend gesteigertes persönliches Verschulden, nur weil ein solches häufig damit einhergeht. Vielmehr erscheint ein solcher Vorwurf nur dann als gerechtfertigt, wenn eine auch subjektiv schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzung vorliegt, die das in § 276 Abs. 2 BGB bestimmte Maß erheblich überschreitet3. Hiernach ist es in aller Regel erforderlich, nicht nur zur objektiven Schwere der Pflichtwidrigkeit, sondern auch zur subjektiven4 Seite konkrete Feststellungen zu treffen5.

Die tatrichterliche Beurteilung des Berufungsgerichts, brandursächlich sei ein Augenblicksversagen, das in einer Gesamtschau unter Berücksichtigung der Vorkenntnisse des Beklagten und der konkreten Umstände der Brandentstehung den Vorwurf eines schlechthin unentschuldbaren Fehlverhaltens nicht rechtfertige, ist aus revisionsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden.

Der Ausdruck “Augenblicksversagen” beschreibt nur den Umstand, dass der Handelnde für eine kurze Zeit die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht ließ6. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Beklage nach eigenen Angaben den Garzustand der Kartoffelröllchen in gewissen Zeitabständen überprüfen wollte, jedoch nach dem Einschalten des Fernsehgeräts von dem Frittiervorgang vollständig abgelenkt wurde. Seine Unaufmerksamkeit dauerte demnach nur kurze Zeit und war für ihn nicht vorhersehbar, als er die Küche verließ, um das Fernsehgerät einzuschalten. Er war nach eigenen Angaben nicht etwa zum Fernsehen in das Wohnzimmer gegangen, sondern vielmehr nur, um das Gerät einzuschalten und sodann in die Küche zurückzukehren. Die Annahme eines Augenblicksversagens setzt auch nicht voraus, dass der Schädiger irrtümlich annimmt, der gefahrträchtige Vorgang sei bereits beendet. Dass der Beklagte beim “Zappen” durch die Programme hängengeblieben ist und sich bei seiner mehr als drei Jahre nach dem Brandereignis erfolgten Anhörung vor dem Berufungsgericht an konkrete Programminhalte nicht mehr erinnern konnte, spricht ebenfalls nicht gegen eine kurzfristige Unaufmerksamkeit.

Die Bejahung eines Augenblicksversagens reicht für sich allein nicht aus, um grobe Fahrlässigkeit zu verneinen. Allerdings kommen im hier entschiedenen Fall, ausgehend von der Annahme, dass die objektiven Merkmale der groben Fahrlässigkeit gegeben seien, weitere subjektive Umstände hinzu, die es im konkreten Einzelfall gerechtfertigt erscheinen ließen, unter Abwägung aller Umstände den Schuldvorwurf geringer als grob fahrlässig zu bewerten7. Als solche Umstände sind zugunsten des Beklagten zu berücksichtigen, dass er erst seit relativ kurzer Zeit eigene Erfahrungen mit der Essenszubereitung gesammelt habe.

Beweislastverteilung

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Gebäudeversicherung ist für die Frage eines Regressverzichts im Falle leichter Fahrlässigkeit des Wohnungsmieters die versicherungsrechtliche Lösung maßgebend8. Danach obliegt es dem Versicherer darzulegen und zu beweisen, dass die Voraussetzungen für einen Regress beim Mieter vorliegen, dass dieser also grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat9. Demgemäß ist der Versicherer nicht nur für die objektiven Merkmale grober Fahrlässigkeit, sondern auch für die subjektive Seite des Pflichtenverstoßes des beklagten Mieters darlegungs- und beweispflichtig10. Insoweit sind die Grundsätze des Anscheinsbeweises nicht anwendbar11. Bei der Prüfung der Voraussetzungen grober Fahrlässigkeit kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom äußeren Geschehensablauf und vom Ausmaß des objektiven Pflichtverstoßes auf innere Vorgänge und deren gesteigerte Vorwerfbarkeit geschlossen werden12. In diesem Zusammenhang ist es Sache des beklagten Mieters, in seiner Person liegende entlastende Umstände vorzutragen13. Vorliegend hat sich der beklagte Mieter allerdings ausdrücklich auf seine mangelnde Erfahrung mit der Zubereitung von Speisen berufen. Unerfahrenheit ist ein subjektiver Umstand, der es im Einzelfall rechtfertigen kann, einen Pflichtenverstoß geringer als grob fahrlässig zu bewerten. Der Bundesgerichtshof billigt daher die Annahme, die subjektiven Merkmale grober Fahrlässigkeit seien hier deshalb nicht gegeben, weil der Beklagte unwiderlegt hinsichtlich der erheblichen Brandgefahr eines solchen Topfes nicht ausreichend sensibilisiert gewesen sei.

Eine andere Beurteilung ist auch nicht deshalb geboten, weil der beklagte Mieter zum Zeitpunkt des Vorfalls unter Alkoholeinwirkung stand. Das Maß seiner Alkoholisierung ist nicht festgestellt worden. Eine Blutprobe wurde nicht entnommen. Konkrete Umstände, die auf den Grad der Alkoholisierung schließen lassen könnten, hat der Versicherer nicht dargetan, zumal das erstinstanzliche Amtsgericht ausgeführt hat, der beklagte Mieter habe glaubhaft und nachvollziehbar dargelegt, dass er im Verlaufe des Abends zwar vier bis fünf Flaschen Bier à 0,33 l getrunken, sich aber angesichts des Umstands, dass er den Alkohol über einen längeren Zeitraum hinweg zu sich genommen habe, absolut “fit” gefühlt habe. Diese tatrichterliche Würdigung lässt keinen Rechtsfehler erkennen. Sie trägt die Beurteilung, dass sich die erforderlichen subjektiven Merkmale grober Fahrlässigkeit im Streitfall nicht feststellen lassen.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 10. Mai 2011 – VI ZR 196/10

  1. BGH, Urteile vom 08.11.2000 – IV ZR 298/99, BGHZ 145, 393, 395 ff. und vom 13.09. 2006 – IV ZR 273/05, BGHZ 169, 86 Rn. 8 ff.; – IV ZR 378/02, VersR 2006, 1530 Rn. 14 ff. und – IV ZR 116/05, VersR 2006, 1533 Rn. 10 f. []
  2. vgl. BGH, Urteil vom 08.11.2000 – IV ZR 298/99, aaO S. 400 []
  3. st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 12.07.2005 – VI ZR 83/04, VersR 2005, 1559, insoweit in BGHZ 163, 351 nicht abgedruckt und vom 30.01.2001 – VI ZR 49/00, VersR 2001, 985, 986; BGH, Urteil vom 29.01.2003 – IV ZR 173/01, VersR 2003, 364 []
  4. personalen []
  5. BGH, Urteile vom 12.01.1988 – VI ZR 158/87, aaO, 474 f. und vom 17.02.2009 – VI ZR 86/08, aaO Rn. 10 []
  6. BGH, Urteil vom 08.07.1992 – IV ZR 223/91, BGHZ 119, 147, 149 []
  7. vgl. BGH, Urteil vom 08.07.1992 – IV ZR 223/91, aaO, 149 ff. []
  8. BGH, Urteil vom 08.11.2000 – IV ZR 298/99, aaO, 398 ff. []
  9. BGH, Urteil vom 08.11.2000 – IV ZR 298/99, aaO, 400 []
  10. vgl. BGH, Urteil vom 29.01.2003 – IV ZR 173/01, VersR 2003, 364, 365 []
  11. vgl. BGH, Urteil vom 21.04.1970 – VI ZR 226/68, VersR 1970, 568, 569 []
  12. vgl. BGH, Urteile vom 08.07.1992 – IV ZR 223/91, aaO, 151 und vom 08.02.1989 – IVa ZR 57/88, NJW 1989, 1354, 1355 []
  13. vgl. BGH, Urteil vom 29.01.2003 – IV ZR 173/01, VersR 2003, 364, 365 []