Ver­wechs­lungs­ge­fahr bei Arz­nei­mit­teln

Gehö­ren zu den ange­spro­che­nen Ver­kehrs­krei­sen sowohl Fach­krei­se (Ärz­te und Apo­the­ker) als auch das all­ge­mei­ne Publi­kum (End­ver­brau­cher), kann der Gesamt­ein­druck, den die ver­schie­de­nen Ver­kehrs­krei­se von den Mar­ken haben, unter­schied­lich aus­fal­len. Kann auf­grund der gespal­te­nen Ver­kehrs­auf­fas­sung nur bei einem der ver­schie­de­nen Ver­kehrs­krei­se eine Ver­wechs­lungs­ge­fahr bejaht wer­den, reicht dies für die Ver­wirk­li­chung des § 9 Abs. 1 Nr. 2 Mar­kenG grund­sätz­lich aus.

Ver­wechs­lungs­ge­fahr bei Arz­nei­mit­teln

Das Publi­kum hat regel­mä­ßig kei­ne Ver­an­las­sung, von wirt­schaft­li­chen oder orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­bin­dun­gen zwi­schen den Unter­neh­men aus­zu-gehen, die Inha­ber der kol­li­die­ren­den Mar­ken sind, wenn die Ähn­lich­keit der Waren durch­schnitt­lich ist, die älte­re Mar­ke über nor­ma­le Kenn­zeich­nungs­kraft ver­fügt und deut­li­che Unter­schie­de zwi­schen den Mar­ken bestehen.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 1. Juni 2011 – I ZB 52/​09 [Maalox/­Melox-GRY]