Ver­wechs­lungs­ge­fahr beim Likör

Bei der Prü­fung der Ver­wechs­lungs­ge­fahr kommt es auf die Auf­fas­sung des nor­mal infor­mier­ten, ange­mes­sen auf­merk­sa­men und ver­stän­di­gen Durch­schnitts­ver­brau­chers der in Rede ste­hen­den Waren oder Dienst­leis­tun­gen an. Die Annah­me einer gespal­te­nen Ver­kehrs­auf­fas­sung ist des­halb mit dem Begriff der Ver­wechs­lungs­ge­fahr als Rechts­be­griff nicht zu ver­ein­ba­ren. Eine ande­re Beur­tei­lung ist nur aus­nahms­wei­se dann gerecht­fer­tigt, wenn von den sich gegen­über­ste­hen­den Zei­chen ver­schie­de­ne Ver­kehrs­krei­se ange­spro­chen sind, die sich – wie etwa der all­ge­mei­ne Ver­kehr und Fach­krei­se oder unter­schied­li­che Sprach­krei­se – objek­tiv von­ein­an­der abgren­zen las­sen. In einem sol­chen Fall reicht es für die Beja­hung eines Ver­let­zungs­tat­be­stands aus, wenn Ver­wechs­lungs­ge­fahr bei einem der ange­spro­che­nen Ver­kehrs­krei­se besteht.

Ver­wechs­lungs­ge­fahr beim Likör

Die Schutz­schran­ke der beschrei­ben­den Benut­zung (Art. 12 Buchst. b GMV, § 23 Nr. 2 Mar­kenG) ist nach ihrer Funk­ti­on und Stel­lung im Gesetz im Löschungs­kla­ge­ver­fah­ren weder unmit­tel­bar noch ent­spre­chend anwend­bar.

Die beschrei­ben­de Benut­zung einer Bezeich­nung, die an sich die Anwen­dung der Schutz­schran­ke nach Art. 12 Buchst. b GMV eröff­net (hier: „Marul­ab­lu“ als Bezeich­nung eines aus der Maru­la-Frucht her­ge­stell­ten Likörs), ent­spricht nicht den anstän­di­gen Gepflo­gen­hei­ten in Gewer­be oder Han­del, wenn der beschrei­ben­de Inhalt der Bezeich­nung nicht den Tat­sa­chen ent­spricht (hier: Likör ent­hält kei­ne Maru­la-Frucht).

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 27. März 2013 – I ZR 100/​11 (AMARULA/​Marulablu)