Warendorfer Pralinenstreit – oder: Pferdeäppel sind keine Pferdeleckerli

Warendorf ist eine kleine Stadt im Westfälischen. Aber sie ist wohl jedermann bekannt durch die jährlichen Hengstparaden des dort ansässigen Nordrhein-Westfälischen Landgestüts.

Warendorfer Pralinenstreit – oder: Pferdeäppel sind keine Pferdeleckerli

Und was machen in einer solchen kleinen, pferdeverrückten Stadt die örtlichen Cafes und Konfiserien? Sie benennen ihre Pralinencreationen als „Warendorfer Pferdeäppel“ oder als „Warendorfer Pferdeleckerli“. Logisch oder? Denn wer nascht nischt gerne frisch gelegte Pferdeäpfel? Und Leckerlis für die Pferde – die müssen einfach gut schmecken…

Da aber bei der Praline des Konkurrenten bekanntlich jede pferdevernarrte Freundlichkeit aufhört, mussten sich mit dem “Warendorfer Pralinenstreit” zuerst das Landgericht Bielefeld und dann auch noch das Oberlandesgericht Hamm beschäftigen.

Worum geht es?
Der Beklagte vertreibt in seinem Warendorfer Geschäftslokal und über das Internet Pralinen unter der Bezeichnung „Warendorfer Pferdeäppel“. Er ist seit 2003 Inhaber der für Waren der Klasse 30 eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel“.

Seit 2009 vertreibt der Kläger gemeinsam mit einem Hotelier in einem Betrieb und über das Internet eine Schokoladen-Trüffel-Spezialität, die mit „Warendorfer Pferdeleckerli“ bezeichnet ist.

Der Beklagte sah darin eine Verletzung seiner Marke und machte mit seiner Widerklage u. a. Unterlassungsansprüche gegen seine Konkurrenten geltend. Und blieb damit sowohl vor dem Landgericht Bielefeld wie vor dem Oberlandesgericht Hamm ohne Erfolg:

Zwischen der eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel“ und dem von einem Konkurrenten benutzten Zeichen „Warendorfer Pferdeleckerli“ besteht keine Verwechslungsgefahr, urteilte das Oberlandesgericht Hamm und bestätigte damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bielefeld1.

Die für einen Unterlassungsanspruch erforderliche Verwechslungsgefahr zwischen der Marke „Warendorfer Pferdeäppel“ und der benutzen Zeichen „Warendorfer Pferdeleckerli“ besteht nach Einschätzung des Oberlandesgerichts Hamm nicht. Der örtliche aber auch überörtliche Verbrauchermarkt orientiere sich nicht an der Herkunftsbezeichnung „Warendorf“. Die Wortbestandteile unterschieden sich nach Klang, Schriftbild und insbesondere Wortsinn ganz erheblich. „Pferdeleckerli“ seien als leckere ergänzende Zugabe zum (genussreichen) Essen oder Fressen bestimmt, wenn auch im eigentlichen Wortsinn durch Pferde. „Pferdeäppel“ als

Exkremente seien lästige Folge auch guter Ernährung der Pferde. Pralinen verfremdet als „Pferdeäppel“ zu beschreiben sei originell und werde vom Verbraucher in Erinnerung gehalten. Dies gelte nicht in gleicher Weise für die Bezeichnung von Pralinen als „Pferdeleckerli“. Nicht nur „Pferdeäppel“ und „Pferdeleckerli“ würden von Verbrauchern auseinandergehalten, sondern auch „Warendorfer Pferdeäppel“ und „Warendorfer Pferdeleckerli“.

War doch eigentlich klar: Welches Pferd lässt sich seine Äpfel wieder als Leckerli andrehen? Pferde sind schließlich intelligente Tiere.

Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 24. Mai 2011 – I-4 U 216/10)

  1. LG Bielefeld, Urteil vom 09.11.2010 – 10 O 54/10 []