Wein darf nicht bekömm­lich sein

Der Begriff „bekömm­lich” darf weder bei der Eti­ket­tie­rung von Wein noch bei der Wer­bung für Wein ver­wandt wer­den, so das Ver­wal­tungs­ge­richt Trier in einem aktu­el­len Urteil.

Wein darf nicht bekömm­lich sein

Der Ent­schei­dung lag die Kla­ge einer Win­zer­ge­nos­sen­schaft aus der Pfalz zugrun­de, die den Begriff „bekömm­lich” bei von ihr ver­trie­be­nen Wei­nen („Dorn­fel­der Edi­ti­on Mild” und „Grauer/​Weißer Bur­gun­der (Cuvee) Edi­ti­on Mild”) sowohl in der Eti­ket­tie­rung (Hals­schlei­fe) als auch außer­halb der Eti­ket­tie­rung in der Wer­bung zu ver­wen­den beab­sich­tigt und von dem Gericht die Fest­stel­lung begehrt hat, dass sie hier­zu berech­tigt ist. Die Kla­ge führ­te aller­dings nicht zum Erfolg.

Zur Urteils­be­grün­dung führ­ten die Rich­ter aus, der Begriff „bekömm­lich” stel­le eine gesund­heits­be­zo­ge­ne Anga­be i.S.d. Arti­kel 2 der EG Ver­ord­nung Nr. 1924/​2006 dar, der sich für Geträn­ke mit einem Alko­hol­ge­halt von mehr als 1,2 Volu­men­pro­zent gesund­heits­be­zo­ge­ne Anga­ben ver­bie­te. „Bekömm­lich” ste­he für leicht ver­träg­lich bzw. gut ver­dau­lich und daher gesund. Mit der Ver­wen­dung die­ses Begriffs sol­le gegen­über dem durch­schnitt­li­chen Ver­brau­cher sug­ge­riert wer­den, dass der Wein nur wenig Säu­re habe und von daher beson­ders magen­ver­träg­lich sei. Der Begriff „bekömm­lich” fal­le auch nicht unter die Aus­nah­me­vor­schrift der ein­schlä­gi­gen EG-Ver­ord­nung, wonach gesund­heits­be­zo­ge­ne Anga­ben aus­nahms­wei­se gestat­tet sei­en, wenn sie tra­di­tio­nell zur Anga­be einer Eigen­schaft des ent­spre­chen­den Getränks ver­wandt wür­den. Dies sei bei­spiels­wei­se bei dem Begriff „Diges­tif” der Fall, der zwar eben­falls einen Gesund­heits­be­zug auf­wei­se, tra­di­tio­nell aber vor allem den Zeit­punkt des Kon­sums des Geträn­kes ver­deut­li­che. Eine ent­spre­chen­de tra­di­tio­nel­le Bedeu­tung kom­me der Bezeich­nung „bekömm­lich” im Zusam­men­hang mit Wein indes nicht zu, sodass die­se als aus­schließ­lich gesund­heits­be­zo­ge­ne Anga­be nicht erlaubt sei.

Ver­wal­tungs­ge­richt Trier, Urteil vom 23. April 2009 – 5 K 43/​09.TR