Werben mit der „Allergieakademie“

Durch die alleinige Verwendung des Logos einer „Deutschen Allergieakademie“ in Zusammenhang mit der Bewerbung eines konkreten Produkts (hier: Allergiebettwäsche) nimmt der durchschnittliche Verbraucher nicht nur wahr, dass das Produkt in Zusammenhang mit einer „Akademie“ stehen soll, sondern es wird ihm durch die Bezeichnung der Institution als „Deutsche“ Allergieakademie auch der Eindruck vermittelt, das Produkt stehe im Zusammenhang mit einer deutschlandweit einmaligen oder zumindestens mit deutschlandweiten Alleinstellungsmerkmalen ausgestatteten Institution. Kommt noch das Erscheinungsbild des Logos, das Form und Gestaltung eines Siegels oder Zertifikates stark angenähert ist, hinzu, entsteht für den Verbraucher ein irreführender Eindruck, wenn die „Akademie“ eine Qualifikation als neutrale Zertifizierungsstelle tatsächlich nicht hat.

Werben mit der „Allergieakademie“

Es kommt bei der Beurteilung des Logos auf den Horizont eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers an. Dieser nimmt bei Betrachtung der betriebenen Werbung wahr, dass das Logo in engem Zusammenhang sowohl mit dem von der „Allergieakademie“ herausgegebenen Qualitätszertifikat („geprüftes Allergieprodukt“) als auch mit allgemein bekannten und anerkannten Zertifikaten wie z. B. dem Öko-Test-Label und dem Logo des TÜV Rheinland genutzt wird. Aufgrund der Anordnung direkt neben den anderen, durch den maßgeblichen Verkehr eindeutig als Kennzeichnung einer besonderen, geprüften Qualität wahrgenommenen Kennzeichen bzw. durch die unmittelbare Verlinkung, mit der der Verbraucher von dem abgebildeten runden Logo auf das für „geprüfte Allergieprodukte“ verliehene Zertifikat der „Allergieakademie“ weitergeleitet wird, entsteht aber für den unvoreingenommenen Betrachter der Eindruck, dass auch das runde Logo der „Allergieakademie“ eine scheinbar besonders geprüfte Qualität der Produkte belegen soll.

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Dieser Eindruck würde im übrigen auch bei einer werbemäßigen Abbildung des Logos in Zusammenhang mit der Allergo Natur Spezialbettwäsche entstehen, wenn der optische Zusammenhang mit anderen, allgemein anerkannten Qualitätszertifikaten nicht gegeben wäre. Deshalb ist auch insoweit eine Einschränkung des Tenors nicht angezeigt. Bereits durch die alleinige Verwendung des Logos der „Allergieakademie“ in Zusammenhang mit der Bewerbung eines konkreten Produkts nimmt der durchschnittliche Verbraucher nicht nur wahr, dass das Produkt in Zusammenhang mit einer „Akademie“ stehen soll, sondern es wird ihm durch die Bezeichnung der Institution als Deutsche Allergieakademie auch der Eindruck vermittelt, das Produkt stehe in Zusammenhang mit einer deutschlandweit einmaligen oder zumindestens mit deutschlandweiten Alleinstellungsmerkmalen ausgestatteten Institution. Dazu kommt das Erscheinungsbild des Logos, das Form und Gestaltung eines Siegels oder Zertifikates stark angenähert ist. Unabhängig von der hier nicht zu entscheidenden Frage, welche Wirkungen die allgemeine Nutzung des Symbols als Firmenlogo der „Allergieakademie“ hat, ergibt sich jedenfalls aus der werbemäßigen Nutzung für ein konkretes Produkt der beschriebene irreführende Eindruck. Es ist auch nicht erkennbar, welchem anderen Zweck die beschriebene Nutzung des Logos durch die Bettwäscheherstellerin sonst dienen sollte.

Oberlandesgericht Rostock, Urteil vom 15. Oktober 2014 – 2 U 12/14