Wer­ben mit der "All­er­gie­aka­de­mie"

Durch die allei­ni­ge Ver­wen­dung des Logos einer "Deut­schen All­er­gie­aka­de­mie" in Zusam­men­hang mit der Bewer­bung eines kon­kre­ten Pro­dukts (hier: All­er­gie­bett­wä­sche) nimmt der durch­schnitt­li­che Ver­brau­cher nicht nur wahr, dass das Pro­dukt in Zusam­men­hang mit einer "Aka­de­mie" ste­hen soll, son­dern es wird ihm durch die Bezeich­nung der Insti­tu­ti­on als "Deut­sche" All­er­gie­aka­de­mie auch der Ein­druck ver­mit­telt, das Pro­dukt ste­he im Zusam­men­hang mit einer deutsch­land­weit ein­ma­li­gen oder zumin­des­tens mit deutsch­land­wei­ten Allein­stel­lungs­merk­ma­len aus­ge­stat­te­ten Insti­tu­ti­on. Kommt noch das Erschei­nungs­bild des Logos, das Form und Gestal­tung eines Sie­gels oder Zer­ti­fi­ka­tes stark ange­nä­hert ist, hin­zu, ent­steht für den Ver­brau­cher ein irre­füh­ren­der Ein­druck, wenn die "Aka­de­mie" eine Qua­li­fi­ka­ti­on als neu­tra­le Zer­ti­fi­zie­rungs­stel­le tat­säch­lich nicht hat.

Wer­ben mit der "All­er­gie­aka­de­mie"

Es kommt bei der Beur­tei­lung des Logos auf den Hori­zont eines durch­schnitt­lich infor­mier­ten, auf­merk­sa­men und ver­stän­di­gen Durch­schnitts­ver­brau­chers an. Die­ser nimmt bei Betrach­tung der betrie­be­nen Wer­bung wahr, dass das Logo in engem Zusam­men­hang sowohl mit dem von der "All­er­gie­aka­de­mie" her­aus­ge­ge­be­nen Qua­li­täts­zer­ti­fi­kat ("geprüf­tes All­er­gie­pro­dukt") als auch mit all­ge­mein bekann­ten und aner­kann­ten Zer­ti­fi­ka­ten wie z. B. dem Öko-Test-Label und dem Logo des TÜV Rhein­land genutzt wird. Auf­grund der Anord­nung direkt neben den ande­ren, durch den maß­geb­li­chen Ver­kehr ein­deu­tig als Kenn­zeich­nung einer beson­de­ren, geprüf­ten Qua­li­tät wahr­ge­nom­me­nen Kenn­zei­chen bzw. durch die unmit­tel­ba­re Ver­lin­kung, mit der der Ver­brau­cher von dem abge­bil­de­ten run­den Logo auf das für "geprüf­te All­er­gie­pro­duk­te" ver­lie­he­ne Zer­ti­fi­kat der "All­er­gie­aka­de­mie" wei­ter­ge­lei­tet wird, ent­steht aber für den unvor­ein­ge­nom­me­nen Betrach­ter der Ein­druck, dass auch das run­de Logo der "All­er­gie­aka­de­mie" eine schein­bar beson­ders geprüf­te Qua­li­tät der Pro­duk­te bele­gen soll.

Die­ser Ein­druck wür­de im übri­gen auch bei einer wer­be­mä­ßi­gen Abbil­dung des Logos in Zusam­men­hang mit der All­er­go Natur Spe­zi­al­bett­wä­sche ent­ste­hen, wenn der opti­sche Zusam­men­hang mit ande­ren, all­ge­mein aner­kann­ten Qua­li­täts­zer­ti­fi­ka­ten nicht gege­ben wäre. Des­halb ist auch inso­weit eine Ein­schrän­kung des Tenors nicht ange­zeigt. Bereits durch die allei­ni­ge Ver­wen­dung des Logos der "All­er­gie­aka­de­mie" in Zusam­men­hang mit der Bewer­bung eines kon­kre­ten Pro­dukts nimmt der durch­schnitt­li­che Ver­brau­cher nicht nur wahr, dass das Pro­dukt in Zusam­men­hang mit einer "Aka­de­mie" ste­hen soll, son­dern es wird ihm durch die Bezeich­nung der Insti­tu­ti­on als Deut­sche All­er­gie­aka­de­mie auch der Ein­druck ver­mit­telt, das Pro­dukt ste­he in Zusam­men­hang mit einer deutsch­land­weit ein­ma­li­gen oder zumin­des­tens mit deutsch­land­wei­ten Allein­stel­lungs­merk­ma­len aus­ge­stat­te­ten Insti­tu­ti­on. Dazu kommt das Erschei­nungs­bild des Logos, das Form und Gestal­tung eines Sie­gels oder Zer­ti­fi­ka­tes stark ange­nä­hert ist. Unab­hän­gig von der hier nicht zu ent­schei­den­den Fra­ge, wel­che Wir­kun­gen die all­ge­mei­ne Nut­zung des Sym­bols als Fir­men­lo­go der "All­er­gie­aka­de­mie" hat, ergibt sich jeden­falls aus der wer­be­mä­ßi­gen Nut­zung für ein kon­kre­tes Pro­dukt der beschrie­be­ne irre­füh­ren­de Ein­druck. Es ist auch nicht erkenn­bar, wel­chem ande­ren Zweck die beschrie­be­ne Nut­zung des Logos durch die Bett­wä­sche­her­stel­le­rin sonst die­nen soll­te.

Ober­lan­des­ge­richt Ros­tock, Urteil vom 15. Okto­ber 2014 – 2 U 12/​14