Wie­ner Schnit­zel vom Schwein

Unter einem "Wie­ner Schnit­zel" ver­steht man gemein­hin ein dün­nes, panier­tes und geba­cke­nes Schnit­zel aus Kalb­fleisch. Wird das Schnit­zel nicht aus Kalb­fleich, son­dern aus Schwei­ne­fleisch zube­rei­tet, so ent­spricht dies weder den Richt­li­ni­en des öster­rei­chi­schen noch denen des Deut­schen Lebens­mit­tel­buchs für Wie­ner Schnit­zel. Für die­se Schwei­ne­schnit­zel sieht das Deut­sche Lebens­mit­tel­buch statt des­sen die Bezeich­nung "Schnit­zel Wie­ner Art", wäh­rend nach dem Öster­rei­chi­schen Lebens­mit­tel­buch die Bezeich­nung "Wie­ner Schnit­zel vom Schwein" kor­rekt ist.

Wie­ner Schnit­zel vom Schwein

Doch was ist, wenn nun ein deut­scher Flei­scher sein schwei­ni­sches Pro­dukt nicht als "Schnit­zel Wie­ner Art" eti­ket­tiert, son­dern als "Wie­ner Schnit­zel vom Schwein"? Eigent­lich soll­te doch alle dar­über zufrie­den sein. Denn anders als die übli­che Bezeich­nung "Schnit­zel Wie­ner Art" wird hier wenigs­tens deut­lich aus­ge­spro­chen, dass dass Schnit­zel nicht vom Kalb, son­dern vom Schwein stammt. Doch wie immer ist es so eine Sache mit dem Gesun­den Men­schen­ver­stand in Deutsch­land, denn wozu gibt es schließ­lich Richt­li­ni­en? Und so muss­te sich jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Arns­berg mit dem schwei­ni­schen Wie­ner Schnit­zel beschäf­ti­gen:

Ein Fleisch­her­stel­ler aus Rhe­da-Wie­den­brück hat­te die von ihm pro­du­zier­ten schwei­ni­schen Schnit­zel unter der Bezeich­nung „Wie­ner Schnit­zel vom Schwein“ über einen gro­ßen Lebens­mit­tel­dis­coun­ter gebracht. Dies hat­te die für ihn zustän­di­ge Lebens­mit­tel­über­wa­chung des Krei­ses Soest bean­stan­det und ein Buß­geld fest­ge­setzt. Zur Begrün­dung berief sich der Kreis Soest dar­auf, dass Lebens­mit­tel nicht in einer zur Täu­schung oder Irre­füh­rung des Ver­brau­chers geeig­ne­ten Wei­se gekenn­zeich­net wer­den dürf­ten. Das sei hier jedoch der Fall, da nach all­ge­mei­ner Ver­kehrs­an­schau­ung das Cha­rak­te­ris­ti­sche an einem „Wie­ner Schnit­zel“ sei, dass es aus Kalb­fleisch her­ge­stellt wor­den sei. Die Eig­nung zur Täu­schung bzw. Irre­füh­rung wer­de auch durch den Zusatz „vom Schwein“ nicht besei­tigt; viel­mehr sei die Ver­wen­dung des Begriffs „Wie­ner Schnit­zel“ gera­de des­halb erfolgt, um bei dem Ver­brau­cher den Ein­druck eines höher­wer­ti­gen Pro­dukts her­vor­zu­ru­fen.

Das Unter­neh­men hat­te nun mit sei­ner hier­ge­gen gerich­te­ten Fest­stel­lungs­kla­ge vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Arns­berg Erfolg. Das Ver­wal­tungs­ge­richt stell­te fest, der Kreis Soest habe der Klä­ge­rin zu Unrecht einen Ver­stoß gegen lebens­mit­tel­recht­li­che Kenn­zeich­nungs­vor­schrif­ten vor­ge­wor­fen, weil die Pro­dukt­be­zeich­nung weder irre­füh­rend noch zur Täu­schung der Ver­brau­cher geeig­net sei. Zwar kön­ne sich die Beklag­te für ihre Sicht der Din­ge auf die von der Deut­schen Lebens­mit­tel­buch-Kom­mis­si­on beschlos­se­nen sog. Leit­sät­ze beru­fen, wonach ein „Wie­ner Schnit­zel“ ein sol­ches aus Kalb­fleisch sei. Für das Gericht sei­en die Leit­sät­ze jedoch nicht bin­dend.

Unter Berück­sich­ti­gung euro­pa­recht­li­cher Vor­ga­ben kom­me es auch allein dar­auf an, wie ein „durch­schnitt­lich infor­mier­ter, auf­merk­sa­mer und ver­stän­di­ger Durch­schnitts­ver­brau­cher“ die Bezeich­nung wahr­schein­lich ver­ste­hen wer­de. In Deutsch­land exis­tie­re aber nicht mehr eine all­ge­mei­ne Ver­kehrs­auf­fas­sung des Inhalts, dass ein als „Wie­ner Schnit­zel“ bezeich­ne­tes Fleisch­pro­dukt immer aus Kalb­fleisch bestehen müs­se. Die Mehr­zahl der Ver­brau­cher ver­ste­he unter dem Begriff nicht mehr aus­schließ­lich ein Kalbs­schnit­zel, son­dern panier­te Schnit­zel schlecht­hin. Das bele­ge u.a. die in vie­len Gast­stät­ten und Kan­ti­nen sowie Rezept­samm­lun­gen zu fin­den­de ent­spre­chen­de Begriffs­ver­wen­dung (auch wenn dane­ben noch die Begriffs­be­zeich­nung „Schnit­zel Wie­ner Art“ vor­kom­me).

Im kon­kre­ten Fall kom­me hin­zu, dass durch den Zusatz „vom Schwein“ für jeder­mann sofort und ohne jeden Rest­zwei­fel erkenn­bar sei, dass im kon­kre­ten Fall ein Schwei­ne­schnit­zel und eben gera­de kein Kalbs­schnit­zel ange­bo­ten wer­de; theo­re­tisch denk­ba­re Rest­zwei­fel könn­ten schließ­lich durch einen zumut­ba­ren Blick in die Zuta­ten­lis­te end­gül­tig besei­tigt wer­den. Eine Irre­füh­rungs- oder Täu­schungs­eig­nung der von der Klä­ge­rin gewähl­ten Bezeich­nung schei­de danach aus.

Mahl­zeit!

Ver­wal­tungs­ge­richt Arns­berg, Urteil vom 26. Okto­ber 2009 -3 K 3516/​08