Zeitho­no­rar für Archi­tek­ten- und Inge­nieur­leis­tun­gen

Die Ver­ein­ba­rung eines Zeitho­no­rars für Archi­tek­ten- und Inge­nieur­leis­tun­gen ist gemäß § 4 Abs. 1 HOAI wirk­sam, wenn sie schrift­lich bei Auf­trags­er­tei­lung unter Berück­sich­ti­gung des Preis­rah­mens der Min­dest- und Höchst­sät­ze erfolgt. Die Wirk­sam­keit einer sol­chen Hono­rar­ver­ein­ba­rung hängt nicht davon ab, ob die Preis­vor­schrif­ten der HOAI eine Abrech­nung nach Zeitho­no­rar anord­nen oder zulassen.Eine nach § 4 Abs. 1 HOAI wirk­sam getrof­fe­ne Zeitho­no­rar­ver­ein­ba­rung unter­liegt nicht den Beschrän­kun­gen des § 6 HOAI. Die ein­zu­hal­ten­den Min­dest- und Höchst­sät­ze erge­ben sich aus §§ 10 ff. HOAI oder ver­gleich­ba­ren Rege­lun­gen und nicht aus § 6 Abs. 2 HOAI.

Zeitho­no­rar für Archi­tek­ten- und Inge­nieur­leis­tun­gen

Zur schlüs­si­gen Begrün­dung eines nach Zeit­auf­wand zu bemes­sen­den Ver­gü­tungs­an­spruchs muss der Unter­neh­mer grund­sätz­lich nur dar­le­gen, wie vie­le Stun­den für die Erbrin­gung der Ver­trags­leis­tun­gen ange­fal­len sind.

Die Ver­ein­ba­rung einer Stun­den­lohn­ver­gü­tung für Werk­leis­tun­gen begrün­det nach Treu und Glau­ben eine ver­trag­li­che Neben­pflicht zur wirt­schaft­li­chen Betriebs­füh­rung, deren Ver­let­zung sich nicht unmit­tel­bar ver­gü­tungs­min­dernd aus­wirkt, son­dern einen vom Bestel­ler gel­tend zu machen­den Gegen­an­spruch aus § 280 Abs. 1 BGB ent­ste­hen lässt. Des­sen tat­säch­li­che Vor­aus­set­zun­gen muss der Bestel­ler nach all­ge­mei­nen Grund­sät­zen dar­le­gen und bewei­sen [1].

Der Unter­neh­mer muss zu Art und Inhalt der nach Zeit­auf­wand abge­rech­ne­ten Leis­tun­gen jeden­falls so viel vor­tra­gen, dass dem für die Unwirt­schaft­lich­keit der Leis­tungs­aus­füh­rung dar­le­gungs­pflich­ti­gen Bestel­ler eine sach­ge­rech­te Rechts­wah­rung ermög­licht wird. Inso­weit trifft ihn eine sekun­dä­re Dar­le­gungs­last.

Wel­chen Sach­vor­trag der Unter­neh­mer danach zur Erfül­lung sei­ner sekun­dä­ren Dar­le­gungs­last kon­kret zu füh­ren hat, ist einer gene­ra­li­sie­ren­den Betrach­tung nicht zugäng­lich und muss im Ein­zel­fall unter Berück­sich­ti­gung des jewei­li­gen Vor­brin­gens der Gegen­sei­te beur­teilt wer­den. Maß­stab hier­für ist das Infor­ma­ti­ons- und Kon­troll­be­dürf­nis des Bestel­lers.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 17. April 2009 – VII ZR 164/​07

  1. Bestä­ti­gung von BGH, Urteil vom 1. Febru­ar 2000 – X ZR 198/​97, BauR 2000, 1196[]