Zu Tränen gerührt

Die Mitteilung, der Betroffene sei “zu Tränen gerührt” gewesen, bezieht sich auf dem Beweis zugängliche körperliche Vorgänge und ist deshalb eine gegendarstellungsfähige Tatsachenbehauptung.

Zu Tränen gerührt

Eine Tatsachenbehauptung wird durch einschränkende Zusätze in der Regel jedenfalls dann nicht zur Meinungsäußerung, wenn sie in einen harte Fakten zum Lebensweg des Betroffenen enthaltenden Kontext eingebettet ist.

In einem jetzt vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall wehrte sich ein Fernsehmoderator J. gegen die in einer Zeitschrift erschienene Aussage “”Sicherlich war er auch zu Tränen gerührt, als er vom Schicksal sozial benachteiligter Kinder in seinem Wohnort P. hörte.” Das Oberlandesgericht sah hierin eine der Gegendarstellung fähige Tatsachenbehauptung:

Gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 BadWürttPrG ist der Verleger eines periodischen Druckwerks zum Abdruck einer Gegendarstellung verpflichtet, soweit der den Abdruck Verlangende durch eine Tatsachenbehauptung betroffen ist. Die Gegendarstellung muß sich als Entgegnung auf die in der Erstmitteilung enthaltene Tatsachenbehauptung darstellen1.

Zweifelhaft ist, ob die vom Kläger vorgenommene Einordnung der beanstandeten Passage als Behauptung einer (rein) inneren Tatsache dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem – maßgebenden2 – Verständnis des Durchschnittslesers der “neuen woche” und/oder des verständigen Empfängers der Mitteilung über die Rührung des Klägers zu Tränen entspricht. Wenn jemand “zu Tränen gerührt” ist, besagt dies mehr als eine tiefgreifende emotionale Affektion, die aber ganz im Inneren des Betroffenen bleibt (wie das etwa bei einem Motiv oder einer Absicht der Fall ist). Ein sicher beträchtlicher Teil des Publikums verbindet mit “zu Tränen gerührt” das Bild eines Menschen, der nicht nur beinahe, sondern der auch tatsächlich geweint hat. Auch wenn ein weiterer ebenfalls nicht geringer Teil des Publikums mit “zu Tränen gerührt” nicht dieses Bild verbinden mag, wird er doch erwarten und voraussetzen, daß die betroffene Person jedenfalls ganz kurz vor dem Ausbruch der Tränen ist und daß dies auch spürbar, wenn nicht sogar sichtbar wird: Die Stimme einer solchen Person wird teigig und unsicher werden, ihre Augen sind gerötet und feucht, und vielleicht tritt – obwohl die Person gegen die Emotion ankämpft – die eine oder andere vereinzelte Träne doch schon hervor. Bei alledem handelt es sich um körperliche Vorgänge, die nicht im Inneren des Menschen verbleiben, sondern ebenso wie eine stockende Sprechweise oder ein gerötetes Gesicht bzw. andere als “Körpersprache” bekannte Phänomene ohne weiteres im Wege einer Beweisaufnahme einer Feststellung zugeführt werden könnten. Schon diese Erwägung3 spricht eindeutig für eine Einordnung der beanstandeten Passage als Behauptung einer (äußerlich wahrnehmbaren) Tatsache. Dies wird auch bei Betrachtung der davon abzugrenzenden innerlich bleibenden Emotion deutlich: Niemand wird von einer Person, die zwar emotional stark aufgewühlt ist, die sich aber völlig in der Gewalt hat und der nichts “anzusehen” ist, sagen, sie sei “zu Tränen gerührt” gewesen.

Der Umstand, daß die strittige Äußerung der Erstmitteilung mit dem Wort “sicherlich” eingeleitet wird, steht der Annahme, es handele sich um die Behauptung einer Tatsache, nicht entgegen. Einschränkende Zusätze dieser Art reichen grundsätzlich nicht aus, “von einer Tatsachenbehauptung zu einer Meinungsäußerung überwechseln zu können”4. Im Streitfall spricht der Kontext des Artikels auf S. 9 der “n. w.” unter gebührender Berücksichtigung von “Überschrift und Vorspann”5 zwingend für das Vorliegen einer Tatsachenbehauptung: Vor der bewußten Passage finden sich nicht weniger als drei Mal die plastischen und einprägsamen Worte “Triumph & Tränen” bzw. “Triumph und Tränen”, nämlich als Aufmacher auf der Titelseite, in der Überschrift des Artikels auf S. 9 des Hefts – jeweils in der größten Schriftgröße – und danach nochmals im Fließtext. Der solchermaßen konditionierte Leser wird dann im ersten Teil des Artikels mit harten Fakten zur TV-Karriere des Klägers konfrontiert. Auch der nur durchschnittlich aufmerksame und informierte Leser wird konstatieren, daß ihm diese Fakten zur TV-Laufbahn des Klägers wohlbekannt sind und daß sie gar keinen Zweifel zulassend auch tatsächlich zutreffen. Die dadurch beim Leser gewissermaßen hervorgerufene “Sogwirkung der Faktizität” drängt ihm unter diesen Umständen geradezu auf, daß dann aber auch wohl der zweite mit “Tränen” zu überschreibende Teil des Artikels ungeachtet des vorangestellten “sicherlich” seine Richtigkeit haben und ebenso im Faktischen verwurzelt sein werde wie der Auftakt, auch wenn sich der Artikel insoweit dann doch als deutlich weniger ergiebig erweist. Die ihm auf diese Weise nahegebrachte Faktizität der mitgeteilten Rührung des Klägers zu Tränen wird noch bestärkt durch die Formulierung “übernahm er kurzerhand … alle laufenden Kosten”, die an diese rührselige Gefühlsregung des Klägers anknüpft und einen kausalen Zusammenhang herstellt zu der wiederum unzweifelhaften Tatsache der finanziellen Unterstützung des Kinderhilfsprojekts A. durch den Kläger. Das Wort “sicherlich” wirkt in diesem Gesamtzusammenhang auf den Leser nur als bloßes Stilmittel ohne eigenständige einschränkende Aussagebedeutung.

Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 11. März 2011 – 14 U 185/10

  1. Seitz-Schmidt, Der Gegendarstellungsanspruch, 4. Aufl., Kap. 6 Rdn. 1; Burkhardt, in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl., Rdn. 11.100; Sedelmeier, in: Löffler, PresseR, 5. Aufl., Rdn. 11.126 []
  2. vgl. Seitz-Schmidt a.a.O. Rdn. 26, 27 []
  3. zum Beweiszugänglichkeitsaspekt bzw. zum Klärbarkeitsaspekt als Kriterien bei der Prüfung des Vorliegens einer Tatsachenbehauptung siehe die umfangreichen Nachweise bei Seitz-Schmidt a.a.O. Rdn. 41 ff. []
  4. Seitz-Schmidt a.a.O. Rdn. 39 m.w.N. []
  5. Seitz-Schmidt a.a.O. Rdn. 31; unter Hinweis auf BGH, NJW 1988, 1589 – Mit Verlogenheit zum Geld []