Zu Trä­nen gerührt

Die Mit­tei­lung, der Betrof­fe­ne sei "zu Trä­nen gerührt" gewe­sen, bezieht sich auf dem Beweis zugäng­li­che kör­per­li­che Vor­gän­ge und ist des­halb eine gegen­dar­stel­lungs­fä­hi­ge Tat­sa­chen­be­haup­tung.

Zu Trä­nen gerührt

Eine Tat­sa­chen­be­haup­tung wird durch ein­schrän­ken­de Zusät­ze in der Regel jeden­falls dann nicht zur Mei­nungs­äu­ße­rung, wenn sie in einen har­te Fak­ten zum Lebens­weg des Betrof­fe­nen ent­hal­ten­den Kon­text ein­ge­bet­tet ist.

In einem jetzt vom Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he ent­schie­de­nen Fall wehr­te sich ein Fern­seh­mo­de­ra­tor J. gegen die in einer Zeit­schrift erschie­ne­ne Aus­sa­ge ""Sicher­lich war er auch zu Trä­nen gerührt, als er vom Schick­sal sozi­al benach­tei­lig­ter Kin­der in sei­nem Wohn­ort P. hör­te." Das Ober­lan­des­ge­richt sah hier­in eine der Gegen­dar­stel­lung fähi­ge Tat­sa­chen­be­haup­tung:

Gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 Bad­Würt­tPrG ist der Ver­le­ger eines peri­odi­schen Druck­werks zum Abdruck einer Gegen­dar­stel­lung ver­pflich­tet, soweit der den Abdruck Ver­lan­gen­de durch eine Tat­sa­chen­be­haup­tung betrof­fen ist. Die Gegen­dar­stel­lung muß sich als Ent­geg­nung auf die in der Erst­mit­tei­lung ent­hal­te­ne Tat­sa­chen­be­haup­tung dar­stel­len 1.

Zwei­fel­haft ist, ob die vom Klä­ger vor­ge­nom­me­ne Ein­ord­nung der bean­stan­de­ten Pas­sa­ge als Behaup­tung einer (rein) inne­ren Tat­sa­che dem all­ge­mei­nen Sprach­ge­brauch und dem – maß­ge­ben­den 2 – Ver­ständ­nis des Durch­schnitts­le­sers der "neu­en woche" und/​oder des ver­stän­di­gen Emp­fän­gers der Mit­tei­lung über die Rüh­rung des Klä­gers zu Trä­nen ent­spricht. Wenn jemand "zu Trä­nen gerührt" ist, besagt dies mehr als eine tief­grei­fen­de emo­tio­na­le Affek­ti­on, die aber ganz im Inne­ren des Betrof­fe­nen bleibt (wie das etwa bei einem Motiv oder einer Absicht der Fall ist). Ein sicher beträcht­li­cher Teil des Publi­kums ver­bin­det mit "zu Trä­nen gerührt" das Bild eines Men­schen, der nicht nur bei­na­he, son­dern der auch tat­säch­lich geweint hat. Auch wenn ein wei­te­rer eben­falls nicht gerin­ger Teil des Publi­kums mit "zu Trä­nen gerührt" nicht die­ses Bild ver­bin­den mag, wird er doch erwar­ten und vor­aus­set­zen, daß die betrof­fe­ne Per­son jeden­falls ganz kurz vor dem Aus­bruch der Trä­nen ist und daß dies auch spür­bar, wenn nicht sogar sicht­bar wird: Die Stim­me einer sol­chen Per­son wird tei­gig und unsi­cher wer­den, ihre Augen sind gerö­tet und feucht, und viel­leicht tritt – obwohl die Per­son gegen die Emo­ti­on ankämpft – die eine oder ande­re ver­ein­zel­te Trä­ne doch schon her­vor. Bei alle­dem han­delt es sich um kör­per­li­che Vor­gän­ge, die nicht im Inne­ren des Men­schen ver­blei­ben, son­dern eben­so wie eine sto­cken­de Sprech­wei­se oder ein gerö­te­tes Gesicht bzw. ande­re als "Kör­per­spra­che" bekann­te Phä­no­me­ne ohne wei­te­res im Wege einer Beweis­auf­nah­me einer Fest­stel­lung zuge­führt wer­den könn­ten. Schon die­se Erwä­gung 3 spricht ein­deu­tig für eine Ein­ord­nung der bean­stan­de­ten Pas­sa­ge als Behaup­tung einer (äußer­lich wahr­nehm­ba­ren) Tat­sa­che. Dies wird auch bei Betrach­tung der davon abzu­gren­zen­den inner­lich blei­ben­den Emo­ti­on deut­lich: Nie­mand wird von einer Per­son, die zwar emo­tio­nal stark auf­ge­wühlt ist, die sich aber völ­lig in der Gewalt hat und der nichts "anzu­se­hen" ist, sagen, sie sei "zu Trä­nen gerührt" gewe­sen.

Der Umstand, daß die strit­ti­ge Äuße­rung der Erst­mit­tei­lung mit dem Wort "sicher­lich" ein­ge­lei­tet wird, steht der Annah­me, es han­de­le sich um die Behaup­tung einer Tat­sa­che, nicht ent­ge­gen. Ein­schrän­ken­de Zusät­ze die­ser Art rei­chen grund­sätz­lich nicht aus, "von einer Tat­sa­chen­be­haup­tung zu einer Mei­nungs­äu­ße­rung über­wech­seln zu kön­nen" 4. Im Streit­fall spricht der Kon­text des Arti­kels auf S. 9 der "n. w." unter gebüh­ren­der Berück­sich­ti­gung von "Über­schrift und Vor­spann" 5 zwin­gend für das Vor­lie­gen einer Tat­sa­chen­be­haup­tung: Vor der bewuß­ten Pas­sa­ge fin­den sich nicht weni­ger als drei Mal die plas­ti­schen und ein­präg­sa­men Wor­te "Tri­umph & Trä­nen" bzw. "Tri­umph und Trä­nen", näm­lich als Auf­ma­cher auf der Titel­sei­te, in der Über­schrift des Arti­kels auf S. 9 des Hefts – jeweils in der größ­ten Schrift­grö­ße – und danach noch­mals im Fließ­text. Der sol­cher­ma­ßen kon­di­tio­nier­te Leser wird dann im ers­ten Teil des Arti­kels mit har­ten Fak­ten zur TV-Kar­rie­re des Klä­gers kon­fron­tiert. Auch der nur durch­schnitt­lich auf­merk­sa­me und infor­mier­te Leser wird kon­sta­tie­ren, daß ihm die­se Fak­ten zur TV-Lauf­bahn des Klä­gers wohl­be­kannt sind und daß sie gar kei­nen Zwei­fel zulas­send auch tat­säch­lich zutref­fen. Die dadurch beim Leser gewis­ser­ma­ßen her­vor­ge­ru­fe­ne "Sog­wir­kung der Fak­ti­zi­tät" drängt ihm unter die­sen Umstän­den gera­de­zu auf, daß dann aber auch wohl der zwei­te mit "Trä­nen" zu über­schrei­ben­de Teil des Arti­kels unge­ach­tet des vor­an­ge­stell­ten "sicher­lich" sei­ne Rich­tig­keit haben und eben­so im Fak­ti­schen ver­wur­zelt sein wer­de wie der Auf­takt, auch wenn sich der Arti­kel inso­weit dann doch als deut­lich weni­ger ergie­big erweist. Die ihm auf die­se Wei­se nahe­ge­brach­te Fak­ti­zi­tät der mit­ge­teil­ten Rüh­rung des Klä­gers zu Trä­nen wird noch bestärkt durch die For­mu­lie­rung "über­nahm er kur­zer­hand … alle lau­fen­den Kos­ten", die an die­se rühr­se­li­ge Gefühls­re­gung des Klä­gers anknüpft und einen kau­sa­len Zusam­men­hang her­stellt zu der wie­der­um unzwei­fel­haf­ten Tat­sa­che der finan­zi­el­len Unter­stüt­zung des Kin­der­hilfs­pro­jekts A. durch den Klä­ger. Das Wort "sicher­lich" wirkt in die­sem Gesamt­zu­sam­men­hang auf den Leser nur als blo­ßes Stil­mit­tel ohne eigen­stän­di­ge ein­schrän­ken­de Aus­sa­ge­be­deu­tung.

Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he, Urteil vom 11. März 2011 – 14 U 185/​10

  1. Seitz-Schmidt, Der Gegen­dar­stel­lungs­an­spruch, 4. Aufl., Kap. 6 Rdn. 1; Burk­hardt, in: Wen­zel, Das Recht der Wort- und Bild­be­richt­erstat­tung, 5. Aufl., Rdn. 11.100; Sedel­mei­er, in: Löff­ler, Pres­seR, 5. Aufl., Rdn. 11.126[]
  2. vgl. Seitz-Schmidt a.a.O. Rdn. 26, 27[]
  3. zum Beweis­zu­gäng­lich­keits­as­pekt bzw. zum Klär­bar­keits­as­pekt als Kri­te­ri­en bei der Prü­fung des Vor­lie­gens einer Tat­sa­chen­be­haup­tung sie­he die umfang­rei­chen Nach­wei­se bei Seitz-Schmidt a.a.O. Rdn. 41 ff.[]
  4. Seitz-Schmidt a.a.O. Rdn. 39 m.w.N.[]
  5. Seitz-Schmidt a.a.O. Rdn. 31; unter Hin­weis auf BGH, NJW 1988, 1589 – Mit Ver­lo­gen­heit zum Geld[]