Zulas­sung eines Schau­stel­lers zum Jahr­markt – "bekannt und bewährt"

Es ist aus­nahms­wei­se nicht zu bean­stan­den, wenn eine Kom­mu­ne bei der Durch­füh­rung eines Jubi­lä­ums­jahr­mark­tes zuvor jah­re­lang zuge­las­se­ne Schau­stel­ler­be­trie­be nach dem Kri­te­ri­um „bekannt und bewährt“ erneut aus­wählt, weil die­se Betrie­be einen beson­de­ren Bezug zu dem Jahr­markt haben.

Zulas­sung eines Schau­stel­lers zum Jahr­markt – "bekannt und bewährt"

Die­se Ansicht jeden­falls ver­trag jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz in einem Streit um die Zulas­sung zum Bad Kreuz­nacher Jahr­markt. Die Klä­ge­rin, ein Unter­neh­men der Schau­stel­ler­bran­che, betreibt einen Auto­skoo­ter. Seit Jah­ren bewirbt sie sich erfolg­los um eine Zulas­sung zum Bad Kreuz­nacher Jahr­markt. Auch ihren Antrag für den Jubi­lä­ums­jahr­markt 2010 lehn­te die Stadt ab, ließ aber drei ande­re Fahr­ge­schäf­te zu, die bereits jah­re­lang auf dem Markt ver­tre­ten waren. Nach erfolg­lo­sem Wider­spruchs­ver­fah­ren und nach Durch­füh­rung des Jahr­markts 2010 bean­trag­te das Unter­neh­men beim Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz die Fest­stel­lung, dass die Ent­schei­dung der Stadt rechts­wid­rig war.

Die Kla­ge blieb vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz erfolg­los: Die Ableh­nung des Zulas­sungs­an­trags für den Jahr­markt 2010, so das Ver­wal­tungs­ge­richt, sei recht­mä­ßig gewe­sen. Ange­sichts der begrenz­ten Platz­ka­pa­zi­tät und des Vor­lie­gens von ins­ge­samt 10 Bewer­bun­gen von Auto­skoo­t­er­be­trie­ben habe die Stadt die Mög­lich­keit gehabt, die Zahl der­ar­ti­ger Fahr­ge­schäf­te auf drei zu begren­zen. Zwar müss­ten Neu­be­wer­ber auch nach den eige­nen Aus­wahl­kri­te­ri­en der Stadt eine Zulas­sungs­chan­ce haben. Jedoch habe die Stadt der Klä­ge­rin die Zulas­sung für 2010 in zuläs­si­ger Wei­se unter Hin­weis auf das in die­sem Jahr statt­ge­fun­de­ne 200-jäh­ri­ge Jubi­lä­um des Bad Kreuz­nacher Jahr­mark­tes ver­sagt. Unter die­sem beson­de­ren Blick­win­kel sei es vom Aus­wahler­mes­sen der Stadt gedeckt gewe­sen, erneut die Betrie­be zuzu­las­sen, deren Auto­skoo­ter einen beson­de­ren Bezug zur Tra­di­ti­on des Jahr­markts hät­ten.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Urteil vom 18. April 2011 – 3 K 755/​10.KO