Gebrü­der Schmidt­lein müs­sen zahlen

Wegen irre­füh­ren­der Ange­bo­te im Inter­net hat das Land­ge­richt Ham­burg die Gebrü­der Schmidt­lein GbR zur Zah­lung einer Ver­trags­stra­fe in Höhe von ins­ge­samt 24.000,– € verurteilt.

Gebrü­der Schmidt­lein müs­sen zahlen

Das Unter­neh­men bot auf zahl­rei­chen Inter­net­sei­ten (z. B. www.sms-heute.de , www.klingeltoene-heute.de , www.wohnen-heute.de ) Leis­tun­gen an, die nicht als kos­ten­pflich­ti­ge Diens­te erkenn­bar waren. Nach Abmah­nung durch die Wett­be­werbs­zen­tra­le wegen intrans­pa­ren­ter Preis­ge­stal­tung und Abga­be einer Unter­las­sungs­er­klä­rung mit dro­hen­der Ver­trags­stra­fe von 2.000,– € je Ver­stoß war das Unter­neh­men wie­der­holt mit der­art unlau­te­ren Ange­bo­ten aktiv, so dass die Wett­be­werbs­zen­tra­le erfolg­reich die Zah­lungs­kla­ge erho­ben hat.

Gegen vier wei­te­re Unter­neh­men hat die Wett­be­werbs­zen­tra­le zwi­schen­zeit­lich auf­grund ähn­li­cher Sach­ver­hal­te von intrans­pa­ren­ter und irre­füh­ren­der Wer­bung eben­falls Kla­ge ein­ge­reicht, da auch bei die­sen Anbie­tern für den Nut­zer nicht ohne Wei­te­res ersicht­lich ist, dass es sich um kos­ten­pflich­ti­ge Leis­tun­gen handle:

Land­ge­richt Ham­burg, Urteil vom 08. Mai 2007 – 12 O 532/​06 – noch nicht rechtskräftig

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