Asia­ti­sche Musik und die GEMA

Die GEMA übt auch für aus­län­di­sche Unter­hal­tungs­mu­sik­ti­tel die Wahr­neh­mungs­be­fug­nis für die Auf­füh­rungs­rech­te aus.

Asia­ti­sche Musik und die GEMA

Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Han­no­ver in dem hier vor­lie­gen­den Fall einen Gast­wirt ver­ur­teilt, an die GEMA 270,42 Euro zu zah­len. Der Betrei­ber eines asia­ti­schen Restau­rants hat in der Zeit vom 1.12.2012 bis zum 25.6.2013 Tanz- und Unter­hal­tungs­mu­sik in sei­nem Lokal öffent­lich abge­spielt. Bei dem ers­ten Besuch eines GEMA Mit­ar­bei­ters am 18.12.2012 hat die­ser Musik in dem Lokal gehört. Nach des­sen Anga­ben woll­te der Beklag­te kei­nen Ver­trag schlie­ßen, da er nur viet­na­me­si­sche Musik höre. Sowohl beim Besuch am 18.12.2012 als auch am 25.6.2013 sei auch ein­deu­tig asia­ti­sche Musik gelau­fen. Bei einem spä­te­ren drit­ten Besuch sei kei­ne Musik mehr gelau­fen. Dage­gen hat nach Anga­ben der Ehe­frau des Beklag­ten der in dem Lokal befind­li­che CD- Play­er nicht funk­tio­niert und es ist kei­ne Musik in dem Lokal abge­spielt wor­den.

Nach Auf­fas­sung des Amts­ge­richts Han­no­ver sei die Dar­stel­lung des GEMA Mit­ar­bei­ters glaub­wür­dig. Wei­ter­hin hat es aus­ge­führt, dass die GEMA auch für aus­län­di­sche Unter­hal­tungs­mu­sik­ti­tel die Wahr­neh­mungs­be­fug­nis für die Auf­füh­rungs­rech­te aus­übt. Auf­grund der gericht­lich fest­ge­stell­ten öffent­li­chen Wie­der­ga­be hat der Beklag­te die von der Klä­ge­rin wahr­ge­nom­me­nen Ver­wer­tungs­rech­te ver­letzt, so dass er gem. § 97 UrhG scha­dens­er­satz­pflich­tig war. Der Scha­dens­er­satz beträgt aus der übli­chen Lizenz­ge­bühr zzgl. eines 20%igen Zuschla­ges für die Gebüh­ren und einen 100igen Zuschla­ges für die erfor­der­li­che Kon­trol­le.

Amts­ge­richt Han­no­ver, Urteil vom 6. März 2014 – 422 C 12176/​13