Asiatische Musik und die GEMA

Die GEMA übt auch für ausländische Unterhaltungsmusiktitel die Wahrnehmungsbefugnis für die Aufführungsrechte aus.

Asiatische Musik und die GEMA

Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht Hannover in dem hier vorliegenden Fall einen Gastwirt verurteilt, an die GEMA 270,42 Euro zu zahlen. Der Betreiber eines asiatischen Restaurants hat in der Zeit vom 1.12.2012 bis zum 25.6.2013 Tanz- und Unterhaltungsmusik in seinem Lokal öffentlich abgespielt. Bei dem ersten Besuch eines GEMA Mitarbeiters am 18.12.2012 hat dieser Musik in dem Lokal gehört. Nach dessen Angaben wollte der Beklagte keinen Vertrag schließen, da er nur vietnamesische Musik höre. Sowohl beim Besuch am 18.12.2012 als auch am 25.6.2013 sei auch eindeutig asiatische Musik gelaufen. Bei einem späteren dritten Besuch sei keine Musik mehr gelaufen. Dagegen hat nach Angaben der Ehefrau des Beklagten der in dem Lokal befindliche CD- Player nicht funktioniert und es ist keine Musik in dem Lokal abgespielt worden.

Nach Auffassung des Amtsgerichts Hannover sei die Darstellung des GEMA Mitarbeiters glaubwürdig. Weiterhin hat es ausgeführt, dass die GEMA auch für ausländische Unterhaltungsmusiktitel die Wahrnehmungsbefugnis für die Aufführungsrechte ausübt. Aufgrund der gerichtlich festgestellten öffentlichen Wiedergabe hat der Beklagte die von der Klägerin wahrgenommenen Verwertungsrechte verletzt, so dass er gem. § 97 UrhG schadensersatzpflichtig war. Der Schadensersatz beträgt aus der üblichen Lizenzgebühr zzgl. eines 20%igen Zuschlages für die Gebühren und einen 100igen Zuschlages für die erforderliche Kontrolle.

Amtsgericht Hannover, Urteil vom 6. März 2014 – 422 C 12176/13

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